In Leipzig war und ist die Arbeit im Bereich Kinder- und Jugendförderung vor allem ein Verteidigungskampf. Bilanz von 2,5 Jahren Kinder- und Jugendhilfepolitik in Leipzig
aus: Löwenzahn2/2012 – Halbzeitbilanz der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig
Mit der Kürzung der Jugendpauschale 2010 nahm die sächsische Landesregierung die schwersten Einschnitte in diesem Bereich seit 1990 vor. Während die Linksfraktion an der Seite der Freien Träger der Jugendhilfe für die Angleichung der stagnierenden kommunalen Förderung an den wachsenden Finanzbedarf stand, riss die Landeskürzung ein Loch von über einer halben Million Euro.
Dies hat genau wie der Wegfall von Arbeitsmarkförderungsmaßnahmen und Bundes-Co-Finanzierungen im Bereich der Jugendberufshilfe in der gewachsenen, pluralen und qualitativ hochwertigen Jugendhilfelandschaft spürbare Folgen hinterlassen. So müssen inhaltliche Angebote, Öffnungszeiten von Jugendeinrichtungen und Personal Jahr für Jahr weiter reduziert werden. Angesichts wachsender sozialer Verwerfungen einerseits und dem stetigen Anwachsen der Geburtenrate seit der Jahrtausendwende andererseits ist diese Entwicklung fatal.
Kinder und Jugendliche brauchen Räume ohne Leistungsdruck, Angebote, die ihnen kostenfrei zur Verfügung stehen und qualifizierte Bezugspersonen, die nicht unter prekärer Beschäftigung und Druck leiden!
Mit einigen Haushaltsanträgen trug die Linksfraktion zur Schadensbegrenzung bei. So konnte die für 2011 vorgesehene Schließung der Offenen Jugendfreizeittreffs Halle 5 und BAFF abgewendet werden, für 2012 wurde eine Erhöhung des Etats um 100.000 Euro errungen. Die faktische Kürzung über bestehende Projekte bleibt jedoch bestehen und neue Angebote haben kaum eine Chance auf Förderung.
Doch es sind auch Erfolge für Infrastruktur und die inhaltliche Arbeit im Bereich Kinder- und Jugendförderung erzielt worden: Auf Initiative der Linksfraktion wurden 2010 Gelder für die dringenden baulichen Instandsetzungsmaßnahmen an den OFT Mühlholz und Insel und für die Komplettsanierung des Jugendkulturzentrums KAOS beschlossen.
Zum Beginn des Jahres nahm die Outlaw gGmbH die Arbeit als neuer Träger des Leipziger Fussballfanprojektes auf. Damit hatte ein mehr als zwei Jahre andauerndes, zähes Ringen mit dem Freistaat Sachsen endlich ein Ende. Auch die Gründung der Initiative Jugendparlament Leipzig geht auf einen Beschluss des Stadtrates im Jahr 2009 zurück und wird nun mit Leben erfüllt. Auch diesen Prozess begleitet die Linksfraktion aktiv.
Der Zustand der Jugendhilfelandschaft in Leipzig bleibt jedoch prekär. Qualität und Vielfalt der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen steht und fällt indes mit der finanziellen Ausstattung der Träger. Dafür müssen u. a. die vor vielen Jahren zwischen ihnen und der Stadtverwaltung vereinbarten fachlichen Qualitätsstandards wieder ernsthafte Grundlage der Finanzierung der Träger werden. Darüber hinaus ist es an der Zeit, mehrjährige Verträge zwischen Stadtverwaltung und freien Trägern der Jugendhilfe in ausgewählten Leistungsbereichen auf den Weg zu bringen. Dies würde den Trägern Planungssicherheit geben, Bürokratie minimieren und den Raum für die eigentliche Arbeit mit Kindern und Jugendlichen erweitern. Arbeit, die dazu beiträgt, die gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und jungen Menschen zu sichern, Benachteiligungen abzubauen und die Entwicklung von demokratiefähigen und selbstbestimmten Persönlichkeiten zu unterstützen.
Juliane Nagel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig