Website von Juliane Nagel
Im Landtagsplenum am 27. Mai wurde der Antrag der Grünen „Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen – Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten“ diskutiert. Dazu meine Rede, die von meinem Kollegen Enrico Stange gehalten wurde.
„Für die Öffnung der sächsischen Gesellschaft brauchen wir einen Plan!“ weiterlesen
150 Menschen demonstrieren auf dem Flughafen gegen Abschiebungen: Wir werden es uns nicht nehmen lassen wieder zu kommen und den Flughafen und seinen Betrieb keinen Frieden finden zu lassen, solange er weiterhin ein Ort bleibt wo die menschenverachtender Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung und Länder ausgeführt wird.“ „Doku: Protest gegen Abschiebungen am Flughafen Leipzig/Halle“ weiterlesen
Die geplante Wohnsitzauflage für Geflüchtete ist integrationspolitisch falsch. Meine Pressemitteilung zur Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig die Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete in Sachsen einführen zu wollen „Statt Zwang zum Bleiben Anreize pro „Provinz““ weiterlesen
Der Flughafen Leipzig-Halle ist nicht nur Ort von Mobilität für Urlauber*innen und Umschlagplatz für Militäreinsätze genutzt. Im Zeichen der Asylrechtsverschärfungen von CDU/ SPD nimmt seine Bedeutung als Abschiebeflughafen zu. Am Freitag, 27. Mai findet in diesem Zusammenhang vor Ort eine kritische Flughafenbegehung statt „27. Mai: Abschiebungen stoppen. Jetzt! – Kritische Flughafenbegehung & Demo am Flughafen Leipzig/ Halle“ weiterlesen
Am 21. Mai demonstrierten in Leipzig bis zu 300 Menschen gegen Entmietungen. Anlass war und ist die aktuelle Entmietung in der Jahnallee 14. Doch es geht um mehr, um mehr Betroffene als die dort lebenden Mieter*innen und um die Frage ob Wohnen eine Ware sein darf. Ich habe in meinem Redebeitrag die Situation in Leipzig, die schleichende Entmietungspraxis der LWB im Leipziger Süden und die Frage ob Wohnen überhaupt marktförmig organisiert sein darf in den Blick genommen. „Solidarität statt Entmietung!“ weiterlesen
Laut der „Freien Presse“ vom 21.5.2016 liegt inzwischen das Gutachten des Finanzwissenschaftlers Dr. Lenk vor, mit dem die Staatsregierung die Auskömmlichkeit der Landeszuweisungen für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in den Kommunen geprüft hat. Demnach haben die Kommunen im Jahr 2015 insgesamt 280 Millionen Euro für die Unterbringung von Asylsuchenden ausgegeben und damit 62 Millionen Euro mehr als sie vom Land bekamen. Ich äußere mich dazu: „Sachsens Kommunen bei Asylausgaben entlasten! – LINKE schlägt neues Finanzierungsmodell vor“ weiterlesen
Warum Sachsen? Warum häufen sich ausgerechnet in Sachsen rechte Gruppierungen und rechtsextreme Gewalt? Mein Debatten-Beitrag bei Tagesspiegel Causa: „Sachsen hat ein akutes Problem mit Rassismus“ weiterlesen
Noch nie so oft wie im letzten Jahr musste ich mich zum Thema Gewalt von links äußern. Noch nie habe ich so oft meine gewaltfreie Grundhaltung kommuniziert. Trotzdem werde ich weiterhin zur Anführerin fiktiver linksautonomer Horden stilisiert. Vor ein paar Wochen habe ich für die Landeszeitung LINKS folgenden Text geschrieben, der sich mit dem – weiten – Thema beschäftigt. „Gewalt von links – Zeit zur Positionierung und Differenzierung“ weiterlesen
Am 19. Mai möchte Thilo Sarrazin sein neues Buch “Wunschdenken” in der Handelsbörse am Naschmarkt vorstellen. Mit ihm sprechen will LVZ-Chefredakteur Jan Emendörfer, womit die LVZ wie beim Buch „Deutschland schafft sich ab“, die Bühne für die „Thesen“ Sarrazins bereitet. Eingeladen zur Veranstaltung hat die CDU-Mittelstandsvereinigung. Deren Kreisvorsitzender ist Ronald Pohle, der im vergangenen Dezember „Gummigeschosse gegen Chaoten“ gefordert hat.
Rassismus tötet! ruft ab 18:00 zum Protest auf „Protest gegen CDU-Veranstaltung mit Thilo Sarrazin am 19. Mai: Für eine solidarische Gesellschaft!“ weiterlesen
Mein Statement zur heute bekannt gegebenen Anpassung der Unterbringungskapazitäten der Flüchtlingserstaufnahme in Sachsen an die gesunkenen Zahlen „Jetzt für humanitäre Pflichtaufgabe Flüchtlingsaufnahme Qualitätsstandards in Sachsen festschreiben“ weiterlesen