Musikbeschallung im AKS: Sportamt bleibt hart

Die Antwort auf die Nachfrage zum Beschallungsverbot im Alfred-Kunze-Sportpark bleibt ausweichend und zeugt von einer unverhältnismäßigen Entscheidung zuungunsten der BSG Chemie

Bereits im September habe ich nach das Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze-Sportpark mit einer Stadtratsanfrage zu hinterfragen versucht.
Seitdem BSG Chemie Leipzig Hauptpächterin des Alfred-Kunze-Sportparks in Leipzig-Leutzsch ist, ist dem Verein das Abspielen von Musik während der Heimspiele per Vertrag untersagt. Dieses Verbot basiert auf der Beschwerde eines einzigen Anwohners, der dafür offensichtlich alle Hebel in Bewegung gesetzt hat.

Aufgrund der unbefriedigenden Antwort auf die Anfrage, habe ich nachgefragt. Auch die darauf folgende Antwort ist ein weiterer Ausdruck von vorauseilendem Gehorsam und unzureichend begründetem Handeling der Situation.

So hatte das Sportamt in der September-Antwort darauf verwiesen, dass es kein Problem gegeben hätte, wenn die BSG „die im Stadion befindliche dezentrale Beschallungsanlage“ genutzt hatte. Ich habe nachgefragt, warum dann jetzt auch die Beschallung mit genau dieser Anlage verboten worden wäre.  Das Amt verweist in der aktuellen Antwort darauf, dass „der Konflikt [2013] möglicherweise durch Nutzung der stadioneigenen Beschallungsanlage und Reduzierung der Lautstärke gelöst [hätte] werden können.“ (Das Pikante daran ist, dass diese Anlage zu dieser Zeit noch der Hauptpächterin SG Sachsen de facto gehörte. Kennt mensch die Spannungen zwischen beiden Vereinen, dürfte – auch dem Sportamt – klar sein, dass eine gemeinsame Nutzung faktisch schwierig war.) Jetzt aber fordere der Beschwerdeführer sogar von der Landesdirektion „die umfassende Einhaltung der gesetzlichen Normen“. Im September 2014 allerdings hatte die Stadtverwaltung geantwortet, dass der Anwohner nicht die Gewährleistung des „rechtskonformen Zustand der Sportanlage hinsichtlich der Beschallung“ fordere. Die BSG nutzt die benannte stadioneigene Anlage. Die Aussagen der Stadt sind also widersprüchlich.

Auch die Frage warum es kein milderes Mittel als das Total-Verbot der Musikbeschallung gegeben hat, wird wiederum nicht beantwortet. Die bereits im September willkürlich in den Raum gestellte Vermutung, dass es bei Nicht-Handeln zu einer erfolgreichen Klage des Beschwerdeführers gekommen wäre.
Unberücksichtigt bleibt dabei, dass durch die BSG Chemie Leipzig mehrfach die Bitte an die Stadt Leipzig herangetragen wurde, den Forderungen des Beschwerdeführers durch die behördliche Anordnung zur Einhaltung der gesetzlichen Lärmschutzwerte gegenüber der BSG Chemie Leipzig Genüge zu tun. Die Stadt Leipzig hätte somit ihre Pflicht erfüllt und auf die Beschwerden des Beschwerdeführers reagiert. Gleichzeitig hätte man der BSG Chemie Leipzig die Möglichkeit eingeräumt, durch Inanspruchnahme eines Rechtsbehelfes die Problematik im Rahmen eines Widerspruchs- bzw. Klageverfahrens nachhaltig und rechtssicher überprüfen zu lassen. Doch genau dies geschah nicht. Belege für die objektive Überschreitung von festgelegten Ausnahmen bei der Überschreitung von Lärmimmissionen (18 so genannte seltene Ereignisse im Jahr) gibt es nicht.
So wiederholt die Stadt Leipzig in der Antwort die Behauptung, dass bereits der normale Spielbetrieb im AKS die Maßgabe der 18 „seltenen Ereignissen“ überschreiten könnte. Die Frage wer zuerst da war (AKS oder Beschwerdeführer) und wer vor diesem Hintergrund ein Quasi-Gewohnheitsrecht hat (Bestandsschutz der Sportanlage/ Nachrangigkeit der heranrückenden Wohnbebauung) beantwortet die Stadt zudem de facto nicht. Dabei müsste klar sein, dass der AKS Bestandsschutz genießen müsste.

Die letzte und entscheidende Frage ist die nach den Perspektiven für die Aufhebung des Verbot der Musikbeschallung im Kalenderjahr 2015. Die Antwort der Stadt kehrt die Beweispflicht um. So sei der „Verein gefordert […]  nachzuweisen und darstellen, dass die Anforderungen der 18. BImSchV – Sportanlagenlärmschutzverordnung sicher eingehalten werden und dass das Rücksichtnahmegebot gegenüber der Nachbarschaft nicht verletzt wird.“. Bis dato wurde dem Verein allerdings kein Verstoß nachgewiesen. Die Ergebnisse von zwei Schallpegelmessungen – eine davon bei einem BSG-Spiel, die andere bei einem Spiel der mittlerweile insolventen SG Sachsen – besagen lediglich, dass „sie sich im Grenzbereich der maximal für seltene Ereignisse zulässigen erhöhten Immissionsrichtwerte und damit an der Grenze zur Gesundheitsgefährdung“ bewegen.

Summa summarum: Das Sportamt will nicht von seiner Position abrücken, verliert sich in Ausreden und verstrickt sich in Widersprüche.
Die Aufhebung des Beschallungsverbotes wird nur über eine klare und bestimmte Verhandlungsposition der BSG Chemie sowie der Vergleich mit ähnlich liegenden Situationen (z.B. Zentralstadion) zu erreichen sein. Ich bleibe dran und nehme Vorschläge für ein Vorgehen gern entgegen.

>>> Antwort zu  Anfrage von Oktober 2014 download als pdf