Website von Jule Nagel
Laut der Antwort auf eine Stadtratsanfrage der Linken ist bei der Kinder- und Jugendkriminalität in Leipzig nur ein geringer Anstieg zu verzeichnen. Der Leipziger Polizeipräsident hatte im Mai diesen Jahres in der Leipziger Volkszeitung von einer „Explosion“ der Zahlen gesprochen. Mein Kommentar:
„Kinder- und Jugendkriminalität steigt geringfügig – Panikmache unangebracht“ weiterlesen
Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Dies und die Veröffentlichung des Jahresberichts des Sächsischen Ausländerbeauftragten ist Anlass genug um den Ausschluss von Geflüchteten von Bildungsmöglichkeiten zu kritisieren: „Sachsen verstößt gegen EU-Aufnahmerichtlinie – geflüchtete Kinder und Jugendliche ohne Zugang zur Schule“ weiterlesen
Zu später Stunde wurde in der Mai-Ratsversammlung auch die Vorlage zum Präventionskonzept der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mitteln beschlossen. Ein Änderungsantrag der Linksfraktion wurde übernommen und soll dazu führen, dass die Arbeit der Koordinierungsstelle auf stabilere Füße gestellt wird: „LINKE-Antrag angenommen: Koordinierungsstelle Graffiti gestärkt“ weiterlesen
Die Engpässe bei der Kita-Betreuung treten aktuell wieder zutage. Nachdem die Situation in den vergangenen Jahren in den Griff gekommen zu sein schien, steuert die Stadt erneut in Problemlagen. Die Linksfraktion im Stadtrat beantragt darum Maßnahmen, um Rechtsanspruch auf Kitaplatz zu gewährleisten. Dazu das Statement von meinem Fraktionskollegen Rüdiger Ulrich & mir:
Endlich legt die Stadtverwaltung das Präventionskonzept „Graffiti“ der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mehrbedarfen vor. Dieses befindet sich schon fast ein Jahr in den Tiefen der Stadtverwaltung. Mein Kommentar dazu: „Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an“ weiterlesen
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Leipzig wächst stetig. Das muss sich auch in der Finanzierung von Angeboten niederschlagen. Doch gerade der Bereich der Jugendhilfe wird von der Stadt Leipzig weiter vernachlässigt. „Kinder- und Jugendhilfe im Doppelhaushalt der Stadt Leipzig“ weiterlesen
Meine Rede zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in Leipzig/ Stadtratssitzung am 17. November 2016 „Bessere Bezahlung der ErzieherInnen nicht auf Kosten der Eltern!“ weiterlesen
Mit einem Haushaltsantrag will die Stadtratsfraktion der LINKEN das Leipziger Fussball-Fan-Projekt stärken. 19.100 Euro mehr sollen demnach im kommunalen Haushalt eingestellt werden. Parallel dazu beantragt auch die Linksfraktion im Sächsischen Landtag die Erhöhung des Budgets der sächsischen Fanprojekte. Von den insgesamt 130.000 Euro Landesmitteln sollen zirka 30.000 Euro an das Leipziger Projekt fließen. Meine Pressemitteilung dazu: „Bemühungen für demokratische Fankultur adäquat unterstützen“ weiterlesen
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion zur medizinischen Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Plenum des Sächsischen Landtags am 9.11.2016 „Medizinische Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten – umstritten, würdeverletzend und ungenau“ weiterlesen
Wieder waren Hilfen zu Erziehungen Thema im Stadtrat, ein wenig prätentiöses und mit Mehrkosten verknüpftes Thema, das gleichsam Gradmesser der gesellschaftlichen Missstände ist. Meine kurze Einlassung zum Thema in der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2016 „Kostensteigerungen haben soziale Ursachen – Prävention statt Notmaßnahmen“ weiterlesen