Fast 8 Millionen Euro Mehrausgaben schlagen bei den Hilfen zur Erziehung im Jahr 2015 zu Buche. Neben der Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ist ein Anwachsen von Notlagen von Kindern und Jugendlichen zu beobachten. Es braucht einen Fahrplan, um den Entwicklungen nicht weiter hinterherzurennen, sondern um steuernd und gestaltend einzugreifen.
„Hilfen zur Erziehung: Bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten & präventiv tätig werden“ weiterlesen
Kategorie: Kinder- und Jugendpolitik
DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge
Alle Jahre wieder steht die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung an.
Während DIE LINKE in den vergangenen Jahren allein gegen die Erhöhung der Elternbeiträge stimmte, gab es diesmal eine Überraschung: Der Stadtrat lehnte die Erhöhung ab. „DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge“ weiterlesen
Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gilt für alle Kinder
Die Stadt Leipzig legt bei der Vergabe von Kitaplätzen weiterhin faktische Zugangskriterien zugrunde. Das ist rechtswidrig, meinen mein Kollege Rüdiger Ulrich, Stellv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, und ich „Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gilt für alle Kinder“ weiterlesen
Ab 1. November werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bundesweit verteilt: Anwachsen der Zahlen in Leipzig erfordert ein Konzept
Am 1. November 2015 trat das „Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher“ in Kraft. Damit wird die Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF, neu „unbegleitete minderjährige Ausländer, umA) neu geregelt. Auch die Stadt Leipzig muss die Aufnahme und Betreuung der Kinder und Jugendlichen organisieren. „Ab 1. November werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bundesweit verteilt: Anwachsen der Zahlen in Leipzig erfordert ein Konzept“ weiterlesen
Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten abbauen!
Nicht ausschließlich neue Plätze schaffen, sondern für die Nutzbarkeit der bestehenden sorgen und den Sanierungsstau von mindestens 50 Millionen Euro abbauen! Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion im Stadtrat
„Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten abbauen!“ weiterlesen
LINKE lehnt Erhöhung der Kita-Beiträge ab – Einfrieren der Elternbeiträge gefordert
Alle Jahre wieder steht die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung an. Die Linksfraktion bleibt sich treu. Wie in den Vorjahren wird die Fraktion der Erhöhung der Beiträge nicht zustimmen. „LINKE lehnt Erhöhung der Kita-Beiträge ab – Einfrieren der Elternbeiträge gefordert“ weiterlesen
Leipzig wächst immer weiter – geht das gut?
Das Wachstum von Leipzig ist eine politische Herausforderung für die gesamte Stadt.
Mein Beitrag in der Wahlkreis-Süd-Zeitung der LINKEN. „Leipzig wächst immer weiter – geht das gut?“ weiterlesen
Konzept für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig
Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister will die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig in Erfahrung bringen, wie die Stadt Leipzig auf die kommende Aufgabe der Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge vorbereitet ist. Ihre Zahl wird im kommenden Jahr aufgrund eines neuen Verteilungsschlüssels auch in Leipzig anwachsen „Konzept für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig“ weiterlesen
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen.
Zum 1. Januar 2016 soll die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bundesweit neu geregelt werden. Nach Sachsen würden mit dem neuen Verteilungsmechanismus erheblich mehr dieser besonders schutzbedürftigen jungen Menschen kommen. Doch der Freistaat ist darauf nicht vorbereitet und die Sozialministerin sitzt die Herausforderung bisher aus.
In der Landtagssitzung am 9. Juli 2015 wurde ein Antrag der Linksfraktion „Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen“ verhandelt… und (wie immer) abgelehnt. „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen.“ weiterlesen
Kindertagesbetreuung in Leipzig: Entspannter aber noch nicht entspannt
Der Stadtrat befand in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause unter anderem über die Kindertagesstätten-Bedarfsplanung für das kommende Schuljahr. Der Platzausbau wird in hohem Tempo fortgesetzt. Dem Bedarf kann trotzdem noch nicht entsprochen werden. Zum ersten Mal wird auch die Zahl von geflüchteten Kindern einbezogen.
Meine Rede dazu. „Kindertagesbetreuung in Leipzig: Entspannter aber noch nicht entspannt“ weiterlesen