Website von Jule Nagel
Legida geht, die offen rassistische Stimmung bleibt.
Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig: Keine zweihundert Leute mehr trauen sich zu den gerade noch so monatlich stattfindenden inhaltlich-rhetorischen Peinlichkeitswettbewerben. Die sehr sehr deutsche, sehr besorgte, faschistische *Gida-Prominenz bleibt den Veranstaltungen seit geraumer Zeit fern. „Legida – Auch zwei Jahre später: Kein Grund zum Feiern.“ weiterlesen
Meine Rede zum Einzelplan 08 – Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz, Geschäftsbereich Gleichstellung und Integratio, in der Haushaltsdebatte des Sächsischen Landtages „Gleichstellung, Integration und Demokratieförderung sind für die Entwicklung, ja für den sozialen Frieden in diesem Land existenziell“ weiterlesen
Das soziokulturelle Zentrum „Werk 2“ hat sich zur Absage einer Veranstaltung erklärt, bei der auch ich unter dem Titel „Debatte statt Gewalt“ auf einem Podium gesessen hätte. Inzwischen hat die Veranstalterin, die Stadt Leipzig, einen Ersatzort organisiert. Die Diskussion soll im Volkshaus stattfinden. Ich habe aber nun meine Teilnahme abgesagt, auch, weil ich die Erklärung des soziokulturellen Zentrums Werk 2 zur Absage der Veranstaltung für couragiert und angebracht halte. Zu organisatorischen Fragen kann ich mich dabei nicht äußern. Die Idee, eine solche Veranstaltung durchführen zu wollen, war mir frühzeitig bekannt. Allerdings nicht mit der Information, dass die AfD dort einen Platz bekommen soll. Und auch nicht mit der Information, dass der Zugang zur Veranstaltung mit Barrieren versehen werden soll. „Statement zur „Debatte über Gewalt“ am 30. November 2016 in Leipzig“ weiterlesen
Zum Sachsenmonitor, den Ursachsen und Konsquenzen des nun nachgewiesenen besonders ausgeprägten Rassismus, Nationalismus und Autoritätsorientierung eines großen Teils der sächsischen Bevölkerung hat PI Radio Berlin ein Gespräch mit Michael Bittner und mir geführt „Sachsen, wir müssen reden.“ weiterlesen
Laut meiner Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/6651) gab es im 3. Quartal 2016 zwölf Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen. Darunter befindet sich ein versuchtes Tötungsdelikt (23. Juli 2016 in Niesky). Bei einem Körperverletzungsdelikt im September 2016 in Stollberg gab es eine verletzte Person. Mein Kommentar: „Wöchentlich ein Angriff auf Asyl-Unterkünfte im 3. Quartal – bisher 93 entsprechende Straftaten in diesem Jahr“ weiterlesen
Ich habe mich mithilfe meines Fraktionskollegens und Rechtsanwalts Andre Schollbach wiederholt vor dem Verfassungsgerichtshof Sachsen erfolgreich gegen die Sächsische Staatsregierung zur Wehr gesetzt. „Antwort-Verweigerung zu Eskorte bei PEGIDA-Auftritt verfassungswidrig“ weiterlesen
Am 14./15. Oktober 2016 soll in Leipzig das fünfte und letzte „Runes & Men“ Festival stattfinden. Jährlich werden im Rahmen dieses Festivals rechte und rechtsoffene Neofolk- Bands präsentiert. Zum „letzten Akt“, wie es die VeranstalterInnen selbst nennen, soll sich auf der Bühne des Eventpalast auf dem Alten Messegelände die Creme-de-la-Creme der Szene präsentieren: Blood Axis, Fire & Ice und Death in June. „Der „letzte Akt“: Das „Runes & men“-Festival am 14./15. Oktober im Eventpalast bietet dem rechten Rand des Neofolk-Spektrums eine Bühne“ weiterlesen
Am Freitag laufen in Bautzen jene Nazis wieder auf, die den Kornmarkt für ein paar Tage unter Kontrolle hielten. Dagegen mobilisiert die Initiative „Bautzen stellt sich quer“. Diesen Protest werden Abgeordnete der Landtags-Linksfraktion vor Ort unterstützen. Mein Statement dazu: „Gegen Naziaufmarsch in Bautzen am 7. Oktober – es braucht einen zivilgesellschaftlichen Aufbruch in Sachsen!“ weiterlesen
Am 26. September 2016, dem Jahrestag des neonazistischen Oktoberfest-Attentats 1980, bei dem 14 Menschen getötet und über 200 verletzt wurden, explodierten in Dresden zwei Sprengsätze: Einer an der Fatih-Moschee in Cotta und einer am Internationalen Kongresszentrum. Echte politische Konsequenzen sind auch diesmal nicht zu erwarten. „Rassistische Anschläge in Dresden und wieder nichts gelernt“ weiterlesen
[Update]
Diverse Medien haben in den vergangenen Tagen ein Plakat, das in einem auch von mir finanzierten Büro in der Dresdner Neustadt hängt, oder vielmehr den Fakt, dass es dort hängt skandalisiert. Das Plakat trägt die Aufschrift „Am Dritten Oktober – Antifa Action Day – Einheitsfeier zum Desaster machen“ und zeigt ein Haus und Menschen, die dabei sind Dinge zu werfen.
Aber der Reihe nach: „Auf die Perspektive kommt es an oder: viel Lärm um nicht besonders viel“ weiterlesen