Er scheint unspektakulär. Der Antrag mit dem Titel „Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen“, den einzelne Stadträt*innen von LINKE, DIE Partei, Grünen und SPD im Sommer in den Stadtratsverfahrensgang einspeisten. Doch dahinter steckt mehr. Es geht um die Einhegung von Dissidenz. „Alternative Ordnungspolitik oder: Perspektiven des Graffitis am Connewitzer Kreuz“ weiterlesen
Kategorie: Freiräume
Räumung der Ludwigstraße 71: Sinnlosen Leerstand verhindern!
Am Mittwochmorgen räumte die Polizei das seit vergangener Woche besetzte Haus in der Ludwigstraße im Leipziger Osten. Ein Gespräch zwischen dem Eigentümer des Gebäudes und den Besetzer*innen war zunächst angesetzt und jedoch wieder abgesagt worden. Mein Statement: „Räumung der Ludwigstraße 71: Sinnlosen Leerstand verhindern!“ weiterlesen
Leerstand für soziale Zwecke nutzen: Initiative „Leipzig besetzen“ legt Finger in die Wunde
Am 21.8.2020 wurde ein leer stehendes Haus in der Ludwigstraße 71 in Leipzig-Neustadt-Neuschönefeld besetzt. Das Haus steht nach Aussagen der Initiative „Leipzig besetzen“ seit über einem Jahrzehnt leer. Die Initiative hat ein Nutzungskonzept vorgelegt und will eine soziale und kulturelle Nutzung ermöglichen.
Recht schnell konnte Kontakt zum Eigentümer hergestellt werden, der am Mittwoch kommender Woche ins Gespräch mit den Besetzer*innen kommen will.
Ich meine, dass die Stadtverwaltung den Prozess und das Konzept unterstützen sollte und darüber hinaus, dass Leerstandsbesetzungen entkriminalisieren werden müssen! „Leerstand für soziale Zwecke nutzen: Initiative „Leipzig besetzen“ legt Finger in die Wunde“ weiterlesen
Mehr Radstellplätze und kulturelle Nutzung am S-Bahnhof Connewitz!
Der ADFC hat am 18. Juni 2020, eine Studie vorgestellt, mit der die Fahrrad-Abstellmöglichkeiten an Sachsens Bahnhöfen bewertet wurden (Studie als pdf). Dabei schnitten auch die Leipziger Bahnhöfe nicht gut ab. Der S-Bahnhof Connewitz bekam sogar nur die Note 5: mangelhaft. Hier gibt es insgesamt nur 10 Fahrradabstellplätze, viel zu wenig für den hohen Bedarf. „Mehr Radstellplätze und kulturelle Nutzung am S-Bahnhof Connewitz!“ weiterlesen
„Putzi“-Prozess: Die Besetzung lange leer stehender Gebäude zu sozialen Zwecken dient dem Gemeinwohl!
Am 22. Januar 2020 wurde nach fünftägiger Besetzung das „Putzi“ in der Königsbrücker Straße 12-16 in Dresden geräumt. Die Personen, welche die Besetzung vorgenommen hatten, sowie Unterstützerinnen und Unterstützer hatten vom ersten Tag an Kommunikationsbereitschaft signalisiert und ein Nutzungskonzept für die seit etwa 1992 leer stehenden Gebäude vorgelegt. Demnach war und ist es ihr Ziel, dort ein Wohnprojekt, ein kulturelles Zentrum und einen Ort der unkommerziellen Bildung zu schaffen. Auch in der Dresdner Stadtpolitik wurde infolge der Besetzung über eine sinnvolle Nutzung von leer stehenden Gebäuden diskutiert. „„Putzi“-Prozess: Die Besetzung lange leer stehender Gebäude zu sozialen Zwecken dient dem Gemeinwohl!“ weiterlesen
#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung
Wir müssen wieder auf die Straße. Und das gerade am 1. Mai. Dieses Datum steht historisch für die Kämpfe für die Rechte von arbeitenden Menschen, eine soziale Gesellschaft und ein gutes Leben für alle. Das ist gerade in dieser Zeit essentiell, einer Zeit, in der die soziale Spaltung dieser Gesellschaft so sichtbar wie nie wird. „#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung“ weiterlesen
Fördermittelstopp für Sportprojekte in Leipzig ist ein fatales Signal
Leipziger Stadträt*innen von LINKEN, CDU, SPD und Grünen haben bekannt gegeben, dass der Freistaat einen Fördermittelantrag der Stadt Leipzig in Höhe von 6,255 Millionen Euro abgelehnt hat. Damit wird vorerst keine Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz gebaut, auch weitere geplante kommunale Sportbauten werden vorerst nicht verwirklicht, obwohl sie gebraucht werden. Dazu äußere ich mich mit meiner Kollegin Marika Tändler-Walenta: „Fördermittelstopp für Sportprojekte in Leipzig ist ein fatales Signal“ weiterlesen
Die richtigen Prioritäten setzen: Die Farce ums Graffiti am Connewitzer Kreuz muss beendet werden!
Spätestens seit 2017 wird regelmäßig ein Graffito am Connewitzer Kreuz „No Cops“ von der Stadt Leipzig auf Druck der Polizeidirektion übermalt. Auch in Zeiten von Corona läuft diese Auseinandersetzung im Stadtteil weiter. In der vergangenen Woche wurde das Graffito unter Polizeischutz übermalt. Inzwischen ist dort wieder der alt bekannte Schriftzug zu sehen. Ein Statement von mir: „Die richtigen Prioritäten setzen: Die Farce ums Graffiti am Connewitzer Kreuz muss beendet werden!“ weiterlesen
Links wirkt: Bessere Hilfeangebote für Wohnungslose am Hauptbahnhof
Seit geraumer Zeit sorgt die Situation um den Leipziger Hauptbahnhof immer wieder für Debatten und Aufmerksamkeit. Einerseits wird weiterhin Musikbeschallung als subtiles Mittel zur Vertreibung der sich dort aufhaltenden wohnungslosen und armen Menschen eingesetzt. Durch Intervention der Linksfraktion im Stadtrat wurde andererseits die faktische Privatisierung der überdachten Außenflächen durch Übertragung an die Deutsche Bahn zunächst verhindert. Vor allem aber wurden auf unsere Initiative verschiedene soziale- und Hilfsangebote etabliert und ausgeweitet. Eine Anfrage im Stadtrat zeigt nun Ergebnisse verschiedener Stadtratsinitiativen. Meine Pressemitteilung: „Links wirkt: Bessere Hilfeangebote für Wohnungslose am Hauptbahnhof“ weiterlesen
Anmerkungen zur Debatte um Silvester in Connewitz
Die Debatte um Silvester am Connewitzer Kreuz zog in den vergangenen Tagen weite Kreise, bis in die Bundespolitik hinein. Zahlreiche Medien nahmen vor allem die Perspektive der Polizei auf. Tweets, die ich als Augenzeugin vor allem im Hinblick auf die erlebte Polizeigewalt absetzte, wurden Auslöser von Verurteilungen vor allem des rechten politischen Lagers und zahlreicher rechter Scharfmacher*innen. „Anmerkungen zur Debatte um Silvester in Connewitz“ weiterlesen