Ich habe eine Kundgebung zur solidarischen Begleitung der Aktion angemeldet und kommentiere:
„Die Aktion legt den Finger in die Wunde: es fehlt an bezahlbaren Räumen sowohl zum Wohnen als auch für nichtkommerzielle Nutzungen. Im Bereich der Eisenbahnstraße mussten in den vergangenen Monaten mit dem Japanischen Haus, dem Trautmann oder der Fahrradwerkstatt Radsfatz mehrere Projekte ihre Domizile räumen, weil der Eigentümer scheinbar lukrativere Vermietungen bevorzugt. Aktuell steht das Ladenprojekt des Vereins zur Stärkung einer guten Sache e.V. am Torgauer Platz vor dem Aus.
Auch auf dem Wohnungsmarkt gibt es im Leipziger Osten einen hohen Verdrängungsdruck, der langjährig dort wohnende Nachbarschaften bedroht. Nicht zuletzt braucht es dringend Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete. Die Stadt ist gezwungen das nunmehr fünfte Zeltlager zu errichten.
Ich unterstütze das Anliegen der Besetzer*innen Leerstand nutzbar zu machen und hoffe auf lösungsorientierte Gespräche statt rabiater Eingriffe durch die Polizei.“
Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 20. September 2023 den Antrag von SPD und LINKER zur Sicherung von Projekten für Kinder und Jugendliche und für eine innovative und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Leipzig. Meine Rede zum Nachlesen: „Freiräume für junge Menschen sichern!“ weiterlesen
Am 9.11.2022 hat die Stadt Leipzig die Beteiligung zur Skateanlagenentwicklung begonnen. Im Rahmen der anonymen Umfrage mit interaktiver Karte werden die stadtweiten Bedarfe der Skater:innen nach neuen Anlagen, ihre Einschätzung zum Zustand und der Ausstattung bestehender Skatemöglichkeiten sowie Ideen zu deren Weiterentwicklung abgefragt (zur Beteiligungsplattform hier entlang: https://gleft.de/4Zs). Mein Statement & Aufruf: „Beteiligung zu Skateanlagen in Leipzig hat begonnen: Junge Menschen brauchen Freiräume!“ weiterlesen
Am 24.2.2021 beauftragte der Stadtrat die Verwaltung auf Initiative der Linksfraktion ein Skatepark-Entwicklungskonzept zu erarbeiten (https://gleft.de/4Cy). Dieses soll sowohl die regelmäßige Instandsetzung und Wartung der bestehenden Anlagen im öffentlichen Raum sowie die Errichtung von drei neuen Skateanlagen bis 2025 beinhalten. Das Konzept soll zukünftig Bestandteil des Sportprogramms der Stadt Leipzig werden.
Die Frist zur Erstellung des Konzepts ist inzwischen seit fast fünf Monaten verstrichen. Auf Anfrage der Linksfraktion wurden lediglich eine Bestandsaufnahme der Skateanlagen in Leipzig veröffentlicht und vage Planungen für neue Skateanlagen aufgeführt (https://gleft.de/4Cz). Für die bereits seit vier Jahren beschlossene und von Skater:innen eingeforderte neue Anlage im urbanen Westen (Alt- oder Südwest) gibt es noch immer keine Perspektive. Mein Statement: „Für ein Skatepark-Entwicklungskonzept, das seinen Namen verdient!“ weiterlesen
Mit der aktuellen Corona-Verordnung bleibt die Öffnung von Clubs und Diskotheken untersagt. Auch im Stufenplan des Sozialministeriums gibt es keinerlei Perspektive für diesen kulturrelevanten Bereich. Die Live Initiative Sachsen (LISA) weist darauf hin, dass Clubs besonders stark unter den pandemiebedingten Einschränkungen leiden – in 21 von 23 Corona-Monaten waren ihre Türen geschlossen. Viele Beschäftigte hätten keine Perspektive mehr, ein Clubsterben sei absehbar. Mein Statement mit MdL Franz Sodann: „Clubs und Diskotheken brauchen eine Perspektive!“ weiterlesen
Die Live Initiative Sachsen fordert mit einer Petition, einen zweiten Lockdown für Clubs und Livespielstätten in Sachsen zu verhindern. Vor wenigen Tagen hatte der Zusammenschluss in einem Positionspapier bereits kritisiert, dass die Staatsregierung mit der aktuellen 2-G-Regel das Tanzen und Feiern für Geimpfte und Genesene quasi unterbinde, und eine 2-G-Plus-Regelung für Clubs und Livespielstätten gefordert. Das bedeutet, dass Genesene und Geimpfte unter Nachweis eines negativen Corona-Test-Ergebnisses Zutritt zu den Lokalitäten erhalten und Abstandsregelungen und Maskenpflicht dann dort nicht mehr gelten. Ich unterstütze diese Forderung: „2-G-Plus für Clubs und Live-Musikspielstätten – wer sich solidarisch verhält, verdient keine Beschränkungen!“ weiterlesen
Am 30. Juni 2021 lud die Linksfraktion zur Diskussion zum Thema Clubkultur im Objekt klein a in Dresden. Anlass war der Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“, den wir in den Sächsischen Landtag eingebracht haben.
Mit Felix Buchta (Objekt klein a, Dresden), Dirk Kählig (Nostromo, Görlitz),
Kordula Kunert (Live-Initiative Sachsen/ Livekommbinat Leipzig) und Christian Knaak (Hand in Hand, Chemnitz) diskutierten wir, MdB Caren Lay, MdL Franz Sodann & Juliane Nagel, diese Vorschläge und die Situation von Clubs in Sachsen.
Hier der Mitschnitt der Debatte.
Hintergrund:
Clubs prägen Kultur und Lebensqualität – in der Stadt und auf dem Land. Sie sind Räume kultureller Vielfalt und verdienen besonderen Schutz. Clubs sind Freiräume für Musik, Tanz, persönliche Entfaltung und Interaktion zwischen Menschen. In Städten wie Dresden oder Leipzig sind sie außerdem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ziehen eine große Zahl Tourist:innen an. Und doch müssen nicht nur pandemiebedingt immer mehr Clubs schließen oder sind in ihrer Existenz bedroht – auch in Sachsen. Meist liegt das an steigenden Mietpreisen, dem Verkauf der Grundstücke, Umfeldbebauungen oder mangelnder Wertschätzung. Wie können Clubs und Livespielstätten in Sachsen geschützt und gefördert werden? Wie lässt sich das Clubsterben stoppen? Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat in ihrem Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“ einige Vorschläge gemacht.
Wie können Clubs und Livespielstätten in Sachsen geschützt und gefördert werden? Wie lässt sich das Clubsterben stoppen? Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat in ihrem Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“ (Drucksache 7/6131) konkrete Vorschläge gemacht, die sie im Rahmen eines Hearings am 30. Juni 2021 zur Diskussion stellen will. Dieses findet live im Objekt klein a, Meschwitzstraße 9 in Dresden statt und wird via Internet live gestreamt:
Nicht nur die pandemiebedingte Schließung gefährdet den Bestand von Clubs und Livemusik-Spielstätten. Immer mehr Clubs müssen wegen steigender Miet- oder Pachtgebühren, auslaufender Verträge und des Verkaufs der Grundstücke schließen. Die steigenden Miet- und Grundstückspreise in den Ballungszentren machen den Verkauf der Grundstücke und die Umnutzung lukrativ. Die Linksfraktion macht Vorschläge (Drucksache 7/6131), wie Clubs und Livemusik-Spielstätten geschützt werden können. Mein Statement: „Clubs und Livemusik-Spielstätten schützen – durch deren Anerkennung als kulturelle Einrichtung!“ weiterlesen