In Leipziger Tageszeitungen wurde in den vergangenen Tagen über zunehmende Belästigungen in Leipziger Schwimmbädern durch „ausländische junge Männer“ berichtet. Mein Statement dazu: „Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
*Save the Date – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten, 12. März 2016*
Am Samstag, den 12.März 2016 veranstaltet der Initiativkreis: Menschen.Würdig mit dem Kulturbüro Sachsen das Symposium *Das Wohnen lernen? – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten und Wege zum selbstbestimmten Wohnen*. Hier kommt die Vorabankündigung in zwei Sprachen: „*Save the Date – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten, 12. März 2016*“ weiterlesen
Medizinische Versorgung von sans-papiers in Sachsen
Gemeinsam mit meiner Kollegin Petra Zais von den Grünen äußere ich mich zu den Ergebnissen der Anhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus. Zur Lösung dieser Fragen haben DIE LINKE und Die Grünen im Landtag einen gemeinsamen Antrag gestellt „Medizinische Versorgung von sans-papiers in Sachsen“ weiterlesen
NO CHARITY, BUT BASIC HUMAN RIGHTS – Interventionen für einen radikalen Wechsel in der Migrations- und Asylpolitik
Der Initiativkreis Menschen.Würdig legt zwei Texte zur aktuellen Debatte um Flucht und Asyl vor. Ausgehend von der Kritik an der bestehenden Abschottungspolitik und den Zuständen bei der Erstaufnahme von Geflüchteten werden Vorschläge für eine fundamentale Reform des aktuellen Asylverfahrens und eine offene Migrationspolitik gemacht.
Sächsischer Ausländerbeauftragter stellt rechtsstaatliche Prinzipien für Geflüchtete infrage
Der Sächsische Ausländerbeauftragte Mackenroth fordert, straffällig gewordene Asylsuchende künftig auch ohne Prozess auszuweisen. Dafür solle ein staatlicher Strafanspruch gegebenenfalls gegenüber dem Ausländerrecht zurückgestellt werden. Mackenroth, der ehenmals Justizminister in Sachsen war!, befeuert den rechten Rand. Mein Statement: „Sächsischer Ausländerbeauftragter stellt rechtsstaatliche Prinzipien für Geflüchtete infrage“ weiterlesen
*2015*
Review des Jahres 2015. Geschrieben für ein Fussballfan-Heft. „*2015*“ weiterlesen
Budget für soziale Betreuung Geflüchteter dringend an den Bedarf anpassen – Fördern statt nur Fordern!
Im aktuellen Doppelhaushalt stellte die Staatsregierung erstmals Geld für die soziale Betreuung von Asylsuchenden bereit. Der Bedarf liegt um ein Vielfaches höher. Meine Pressemitteiliung dazu: „Budget für soziale Betreuung Geflüchteter dringend an den Bedarf anpassen – Fördern statt nur Fordern!“ weiterlesen
Geflüchtete sind keine Rangiermasse – die AfD präsentiert Scheinlösungen für die Unterbringung
Meine Rede zum Antrag der AfD „Leer stehende Räumlichkeiten in Behörden des Freistaates Sachsen als Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber nutzen“ im Landtagsplenum am 17.12.2015
„Geflüchtete sind keine Rangiermasse – die AfD präsentiert Scheinlösungen für die Unterbringung“ weiterlesen
Zur Statistik „Kriminalitätsentwicklung Zuwanderung“: Ursachen beheben, nicht stigmatisieren!
Auch wenn Sonderstatistiken zu bestimmten Personengruppen einen eigenartigen Beigeschmack haben und die Bezeichnung der aktuell vom Innenministerium vorgelegten Statistik „Zuwanderung“ irreführend ist, räumen die veröffentlichten Zahlen mit Lügen auf. Meine Pressemitteilung zum Thema: „Zur Statistik „Kriminalitätsentwicklung Zuwanderung“: Ursachen beheben, nicht stigmatisieren!“ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015
Von April bis Oktober 2015 waren Abgeordnete der Linksfraktionen im Sächsischen Landtag, im Bundestag und im Europaparlament auf Willkommenstour durch Sachsen. Hier gibt es unter anderem die Auswertungsbroschüre zum download. „Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015“ weiterlesen