Einladung zur Wiedergründung der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Asyl der LINKEN Sachsen am 19. Februar 2016 in Dresden „Auftakttreffen LAG Migration und Asyl der LINKEN Sachsen am 19. Februar“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Spendenübergabe für Geflüchtete
Am 10. Februar war ich mit Kolleg*innen aus Land- und Bundestag in der Leipziger Spendenzentrale zu Gast. Dort überreichten wir Spenden im Wert von zirka 1000 Euro. Hier die Pressemitteilung dazu: „Spendenübergabe für Geflüchtete“ weiterlesen
Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig
Meine Erklärung zu den Anschlägen auf zwei geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig. In das Objekt in Holzhausen wurde brennbare Flüssigkeit in mehreren Stockwerken und im Keller ausgegossen, das Feuer erlosch von selbst. Auf das Objekt In er Meusdorfer Höltystraße wurde ein Brennsatz geworfen, der jedoch nicht zündete. „Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig“ weiterlesen
CDU/SPD verletzen mit Asylpaket II Grundrechte
Am 29
. Januar 2016 einigten sich CDU und SPD auf Bundesebene über das so genannte „Asylpaket II“. Die Inhalte sind menschen- und grundrechtlich fragwürdig, oder einfach nur: grausam. Meine Pressemitteilung: „CDU/SPD verletzen mit Asylpaket II Grundrechte“ weiterlesen
Immenser Anstieg von Angriffen auf Asyl-Unterkünfte in Sachsen 2015 – Solidarität gegen jeden Rassismus nötig
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage von mir gab es 2015 insgesamt 101 Straftaten gegen Asylunterkünfte in Sachsen. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor (die Behörden zählten 44 derartige Straftaten). Darunter befinden sich Sachbeschädigungen, Schmierereien, Haus- und Landfriedensbruch-Delikte, aber auch zehn Brandanschläge und sechs Sprengstoff- oder Böllerattacken. Bei den Angriffen wurden über das Jahr hinweg vier Personen verletzt. Mein Statement dazu: „Immenser Anstieg von Angriffen auf Asyl-Unterkünfte in Sachsen 2015 – Solidarität gegen jeden Rassismus nötig“ weiterlesen
Menschenwürdige Bedingungen bei Erstaufnahme herstellen!
Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen – entspannte Belegungssituation sollte jetzt für Verbesserungen und Konzepte genutzt werden, meine ich: „Menschenwürdige Bedingungen bei Erstaufnahme herstellen!“ weiterlesen
Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!
In Leipziger Tageszeitungen wurde in den vergangenen Tagen über zunehmende Belästigungen in Leipziger Schwimmbädern durch „ausländische junge Männer“ berichtet. Mein Statement dazu: „Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!“ weiterlesen
*Save the Date – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten, 12. März 2016*
Am Samstag, den 12.März 2016 veranstaltet der Initiativkreis: Menschen.Würdig mit dem Kulturbüro Sachsen das Symposium *Das Wohnen lernen? – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten und Wege zum selbstbestimmten Wohnen*. Hier kommt die Vorabankündigung in zwei Sprachen: „*Save the Date – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten, 12. März 2016*“ weiterlesen
Medizinische Versorgung von sans-papiers in Sachsen
Gemeinsam mit meiner Kollegin Petra Zais von den Grünen äußere ich mich zu den Ergebnissen der Anhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus. Zur Lösung dieser Fragen haben DIE LINKE und Die Grünen im Landtag einen gemeinsamen Antrag gestellt „Medizinische Versorgung von sans-papiers in Sachsen“ weiterlesen
NO CHARITY, BUT BASIC HUMAN RIGHTS – Interventionen für einen radikalen Wechsel in der Migrations- und Asylpolitik
Der Initiativkreis Menschen.Würdig legt zwei Texte zur aktuellen Debatte um Flucht und Asyl vor. Ausgehend von der Kritik an der bestehenden Abschottungspolitik und den Zuständen bei der Erstaufnahme von Geflüchteten werden Vorschläge für eine fundamentale Reform des aktuellen Asylverfahrens und eine offene Migrationspolitik gemacht.