Kategorie: Asyl

Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch

Ich habe mich entschieden die Anfrage auf dem diesjährigen Leipziger Ostermarsch zu sprechen anzunehmen. Dies mag nicht unumstritten sein, ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, verschiedene Meinungen eingeholt und mich schlussendlich dafür entschieden. An dieser Stelle dokumentiere ich meine Rede, die auch Statements zu Schwachstellen der Friedensbewegung enthält. „Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch“ weiterlesen

Deutsche Gründlichkeit: Vertraglich abgesicherte Abschottung

serveImage.phpSieht so die europäische Lösung aus, die Angela Merkel versprochen hat? Grenzschließungen und Obergrenzen aller Orten und eine Krisenlösung, die keine ist: Die EU-Regierungschef*innen haben unter maßgeblicher Ägide der deutschen Kanzler einen „Flüchtlings“-Deal mit der Türkei abgeschlossen. Dieser verspricht weder eine solidarische, europäische Lösung noch ist er mit völker- und europarechtlichen Verträgen zu vereinbaren. „Deutsche Gründlichkeit: Vertraglich abgesicherte Abschottung“ weiterlesen

Ehrenamtsempfang in Leipzig mit denen, die das Asylrecht verschärft haben und weiter verschärfen?

Am Montag, 21. März 2016 findet im Neuen Rathaus ein Empfang für Ehrenamtliche im Bereich Asyl statt. Mit „Respekt“ ist die Einladung überschrieben. Doch es gibt Irritationen über den Kreis der Einladenden, zu dem auch ich gehöre. „Ehrenamtsempfang in Leipzig mit denen, die das Asylrecht verschärft haben und weiter verschärfen?“ weiterlesen

Rolle rückwärts bei Integration junger Geflüchteter – Zugang zu Berufsschul-Vorbereitungsklassen eingeschränkt

Meine Äußerung zur Information des Kultusministeriums zu „Neuen Integrationswegen für nicht mehr schulpflichtige Migranten“ „Rolle rückwärts bei Integration junger Geflüchteter – Zugang zu Berufsschul-Vorbereitungsklassen eingeschränkt“ weiterlesen

Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen

Ccyq4gWWEAAVvH_.jpg:largeAm Samstag, 5. März 2016 nahmen AktivistInnen des Projektes social center 4 all die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße in Besitz. Mein Statement dazu: „Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen“ weiterlesen

Angriff der AfD auf Sächsischen Flüchtlingsrat erbärmlich

In der gestrigen Anhörung des Innenausschuss zum Antrag der Linksfraktion „Rassismus ist eine Schande!“ war neben zwei Sozialwissenschaftlern, VertreterInnen von Jusitz und Opferberatung sowie Polizeipräsident Merbitz auch der Geschäftsführer des Sächsischen Flüchtlingsrats als Sachverständiger geladen. Die rechtsaußen-Partei AfD fordert im Nachgang seinen Rücktritt und die Streichung von Fördergeldern. Dazu mein Statement: „Angriff der AfD auf Sächsischen Flüchtlingsrat erbärmlich“ weiterlesen

Fachanhörungen: Situation und Perspektive der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Sachsen

10491249_962072933805433_3729733007897202301_nDie Novellierung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes ist überfällig. Die sächsische Linksfraktion im Landtag stellt ihren Entwurf zur Debatte: In Chemnitz, Dresden und Leipzig finden im März Fachanhörungen statt „Fachanhörungen: Situation und Perspektive der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Sachsen“ weiterlesen