Am Montag, 21. März 2016 findet im Neuen Rathaus ein Empfang für Ehrenamtliche im Bereich Asyl statt. Mit „Respekt“ ist die Einladung überschrieben. Doch es gibt Irritationen über den Kreis der Einladenden, zu dem auch ich gehöre. „Ehrenamtsempfang in Leipzig mit denen, die das Asylrecht verschärft haben und weiter verschärfen?“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Rolle rückwärts bei Integration junger Geflüchteter – Zugang zu Berufsschul-Vorbereitungsklassen eingeschränkt
Meine Äußerung zur Information des Kultusministeriums zu „Neuen Integrationswegen für nicht mehr schulpflichtige Migranten“ „Rolle rückwärts bei Integration junger Geflüchteter – Zugang zu Berufsschul-Vorbereitungsklassen eingeschränkt“ weiterlesen
Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen
Am Samstag, 5. März 2016 nahmen AktivistInnen des Projektes social center 4 all die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße in Besitz. Mein Statement dazu: „Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen“ weiterlesen
Angriff der AfD auf Sächsischen Flüchtlingsrat erbärmlich
In der gestrigen Anhörung des Innenausschuss zum Antrag der Linksfraktion „Rassismus ist eine Schande!“ war neben zwei Sozialwissenschaftlern, VertreterInnen von Jusitz und Opferberatung sowie Polizeipräsident Merbitz auch der Geschäftsführer des Sächsischen Flüchtlingsrats als Sachverständiger geladen. Die rechtsaußen-Partei AfD fordert im Nachgang seinen Rücktritt und die Streichung von Fördergeldern. Dazu mein Statement: „Angriff der AfD auf Sächsischen Flüchtlingsrat erbärmlich“ weiterlesen
Fachanhörungen: Situation und Perspektive der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Sachsen
Die Novellierung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes ist überfällig. Die sächsische Linksfraktion im Landtag stellt ihren Entwurf zur Debatte: In Chemnitz, Dresden und Leipzig finden im März Fachanhörungen statt „Fachanhörungen: Situation und Perspektive der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Sachsen“ weiterlesen
Asylpaket II ist unmenschlich und rechtswidrig
Das heute vom der Regierungskoalition aus CDU und SPD durch den Bundestag gebrachte Asylpaket zwei ist kein Instrument zur Lösung von Problemen, aber Wasser auf die Mühlen der Hetzer. Mein Statement:
„Asylpaket II ist unmenschlich und rechtswidrig“ weiterlesen
Rückkehr zu Sachleistungen für Geflüchtete in Leipzig?
Vorschlag der CDU ist unmenschlich und heizt die gesellschaftliche Stimmung gegen Geflüchtete an – Inhaltlich falsche Begründung. Mein Statement zum CDU-Antrag „Rückkehr zu Sachleistungen für Geflüchtete in Leipzig?“ weiterlesen
Clausnitz (Mittelsachsen): Versagen der Polizei bleibt folgenlos
Keine Konsequenzen aus Polizeieinsatz, aber Ermittlungen gegen Geflüchtete. Mein Statement zum Thema
„Clausnitz (Mittelsachsen): Versagen der Polizei bleibt folgenlos“ weiterlesen
Auftakttreffen LAG Migration und Asyl der LINKEN Sachsen am 19. Februar
Einladung zur Wiedergründung der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Asyl der LINKEN Sachsen am 19. Februar 2016 in Dresden „Auftakttreffen LAG Migration und Asyl der LINKEN Sachsen am 19. Februar“ weiterlesen
Spendenübergabe für Geflüchtete
Am 10. Februar war ich mit Kolleg*innen aus Land- und Bundestag in der Leipziger Spendenzentrale zu Gast. Dort überreichten wir Spenden im Wert von zirka 1000 Euro. Hier die Pressemitteilung dazu: „Spendenübergabe für Geflüchtete“ weiterlesen