Am heutigen Donnerstag, 1. Juni 2016 begannen Geflüchtete an der Erstaufnahme am Alten Flughafen in Leipzig-Mockau zu protestieren. Anlass ist vor allem die unzumutbar lange Aufenthaltsdauer in dem Lager bzw. in dem vorherigen an der Neuen Messe. „Geflüchtete protestieren für das Ende der Isolierung in der Erstaufnahme in Leipzig-Mockau – Transferstopp aufgrund einzelner Krankheitsfälle muss aufgehoben werden“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Für die Öffnung der sächsischen Gesellschaft brauchen wir einen Plan!
Im Landtagsplenum am 27. Mai wurde der Antrag der Grünen „Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen – Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten“ diskutiert. Dazu meine Rede, die von meinem Kollegen Enrico Stange gehalten wurde.
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Doku: Protest gegen Abschiebungen am Flughafen Leipzig/Halle
150 Menschen demonstrieren auf dem Flughafen gegen Abschiebungen: Wir werden es uns nicht nehmen lassen wieder zu kommen und den Flughafen und seinen Betrieb keinen Frieden finden zu lassen, solange er weiterhin ein Ort bleibt wo die menschenverachtender Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung und Länder ausgeführt wird.“ „Doku: Protest gegen Abschiebungen am Flughafen Leipzig/Halle“ weiterlesen
Statt Zwang zum Bleiben Anreize pro „Provinz“
Die geplante Wohnsitzauflage für Geflüchtete ist integrationspolitisch falsch. Meine Pressemitteilung zur Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig die Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete in Sachsen einführen zu wollen „Statt Zwang zum Bleiben Anreize pro „Provinz““ weiterlesen
27. Mai: Abschiebungen stoppen. Jetzt! – Kritische Flughafenbegehung & Demo am Flughafen Leipzig/ Halle
Der Flughafen Leipzig-Halle ist nicht nur Ort von Mobilität für Urlauber*innen und Umschlagplatz für Militäreinsätze genutzt. Im Zeichen der Asylrechtsverschärfungen von CDU/ SPD nimmt seine Bedeutung als Abschiebeflughafen zu. Am Freitag, 27. Mai findet in diesem Zusammenhang vor Ort eine kritische Flughafenbegehung statt „27. Mai: Abschiebungen stoppen. Jetzt! – Kritische Flughafenbegehung & Demo am Flughafen Leipzig/ Halle“ weiterlesen
Sachsens Kommunen bei Asylausgaben entlasten! – LINKE schlägt neues Finanzierungsmodell vor
Laut der „Freien Presse“ vom 21.5.2016 liegt inzwischen das Gutachten des Finanzwissenschaftlers Dr. Lenk vor, mit dem die Staatsregierung die Auskömmlichkeit der Landeszuweisungen für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten in den Kommunen geprüft hat. Demnach haben die Kommunen im Jahr 2015 insgesamt 280 Millionen Euro für die Unterbringung von Asylsuchenden ausgegeben und damit 62 Millionen Euro mehr als sie vom Land bekamen. Ich äußere mich dazu: „Sachsens Kommunen bei Asylausgaben entlasten! – LINKE schlägt neues Finanzierungsmodell vor“ weiterlesen
Sachsen hat ein akutes Problem mit Rassismus
Warum Sachsen? Warum häufen sich ausgerechnet in Sachsen rechte Gruppierungen und rechtsextreme Gewalt? Mein Debatten-Beitrag bei Tagesspiegel Causa: „Sachsen hat ein akutes Problem mit Rassismus“ weiterlesen
Jetzt für humanitäre Pflichtaufgabe Flüchtlingsaufnahme Qualitätsstandards in Sachsen festschreiben
Mein Statement zur heute bekannt gegebenen Anpassung der Unterbringungskapazitäten der Flüchtlingserstaufnahme in Sachsen an die gesunkenen Zahlen „Jetzt für humanitäre Pflichtaufgabe Flüchtlingsaufnahme Qualitätsstandards in Sachsen festschreiben“ weiterlesen
Die Ereignisse in Clausnitz am 18. Februar und die parlamentarische Aufarbeitung
Am 18. Februar 2016 blockierten etwa 100 Rassist*innen über Stunden einen Gebäudeblock im mittelsächsischen Clausnitz, in dem Geflüchtete untergebracht werden sollten. „Die Ereignisse in Clausnitz am 18. Februar und die parlamentarische Aufarbeitung“ weiterlesen
Neoliberales Flüchtlingsmanagement im Zeichen der Abschottung
Die Asylrechtsverschärfungen und der mit der Aufnahme von Geflüchteten verbundene Verwaltungskollaps haben zu zahlreichen Neuerungen geführt. Versuch eines bewertenden Überblicks. „Neoliberales Flüchtlingsmanagement im Zeichen der Abschottung“ weiterlesen