Am 5. April 2017 fand in der naTo in der Leipziger Südvorstadt eine Diskussionsveranstaltung zur Situation in Afghanistan statt. Dazu eingeladen hatten das Entwicklungspolitische Netzwerk Sachsen, der Verein Mepa und das linXXnet in Kooperation mit der Cinémathèque Leipzig. „Afghanistan ist nicht sicher – Rückblick auf eine Veranstaltung in Leipzig“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Jeder Mensch, der in Abschiebehaft genommen wird, ist einer zu viel.
Die Grünen haben im Landtag die Prüfung und Nutzung von Alternativen zur Abschiebungshaft und zum Ausreisegewahrsam beantragt. Als LINKE fordern wir ein Ende der Inhaftierung von Geflüchteten aus aufenthaltsrechtlichen Gründen. Flucht ist kein Verbrechen. Meine Rede in der Debatte:
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Bleiberecht für Opfer rechts motivierter Gewalt in Sachsen
Das Niveau rechts und rassistisch motivierter Gewalt bewegt sich in Sachsen weiter auf einem erschreckend hohen Niveau. Die Betroffenen brauchen unsere Solidarität und sie brauchen Sicherheit. Meine Rede zum entsprechenden Antrag der Linksfraktion in der Landtagsplenarsitzung am 11. April 2017: „Bleiberecht für Opfer rechts motivierter Gewalt in Sachsen“ weiterlesen
5. April 19:00 @ naTo – Veranstaltung „Afghanistan: Kein sicheres Land für Geflüchtete“/ افغانستان کشوری امن برای پناهجویان نیست (فیلم + گفتوگو)
Gemeinsam mit dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen, Migration, Entwicklung und Partizipation e.V. und in Kooperation mit der Cinémathèque Leipzig veranstaltet das linXXnet am Mittwoch, 5. April eine Diskussion zur Situation in Afghanistan
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„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen“
Im Rahmen der Buchmesse wurde auch das neu erschiene Buch „Unter Sachsen“ vorgestellt, erschienen im März 2017 im Ch. Links Verlag. Wir haben mit einer der beiden Herausgeber*innen, der Journalistin Heike Kleffner, gesprochen. „„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen““ weiterlesen
Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig
Am Samstag, 25.3.2017 findet ab 14 Uhr in Leipzig eine von aus Afghanistan Geflüchteten selbstorganisierte Demonstration statt. Treffpunkt ist der Kleine Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof. Zeigt euch solidarisch und kommt vorbei! „Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig“ weiterlesen
Nur eins ist „sicher“: Dass nach Afghanistan nicht abgeschoben werden kann.
Am Donnerstag, 16. März wurde im Sächsischen Landtag der Antrag der Linksfraktion „Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten“ verhandelt – und mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD abgelehnt. Meine Rede zur Begründung des wichtigen Antrags lässt sich hier nachlesen:
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Zum Streit um Petition „Luan soll bleiben“ – CDU-Nachwuchs von allen guten Geistern verlassen
Zu den Äußerungen von Schüler- und Junger Union zum Protest gegen die drohende Abschiebung des 18-jährigen Luan äußere ich mich mit einer Pressemitteilung: „Zum Streit um Petition „Luan soll bleiben“ – CDU-Nachwuchs von allen guten Geistern verlassen“ weiterlesen
Afghanistan ist kein sicheres Land, Ulbig muss sich für Abschiebestopp einsetzen!
Meine Wortmeldung aus Anlass des bundesweiten Aktionstages für einen Abschiebestopp nach Afghanistan am 11.2.2017 „Afghanistan ist kein sicheres Land, Ulbig muss sich für Abschiebestopp einsetzen!“ weiterlesen
Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – von CDU, AfD und SPD abgelehnt
Auf Antrag der LINKEN wurde am Donnerstag, 2.2. über ein Sofort-Aufnahmeprogramm für Geflüchtete aus Griechenland und Italien debattiert. Gerade angesichts des Winters und der überfüllten und fehlenden wetterfesten Unterkünfte wäre dies ein wichtiges Zeichen gewesen. Meine Rede zur Einbringung des Antrages: „Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – von CDU, AfD und SPD abgelehnt“ weiterlesen