Am 24. Oktober ist es fünf Jahre ist es her, dass Kamal in Leipzig ermordet wurde. Er wurde von zwei Rassisten ermordet, von denen einer heute wieder auf freiem Fuß seiner Naziideologie frönt und der andere im Knast weiter Mitgefangene misshandelt.
Kamal wäre heute 24 Jahre alt. Eine Gedenkdemonstration erinnert an ihn und die weiteren Opfer rechter Gewalt (nicht nur) in Leipzig „Fünf Jahre danach – RIP Kamal“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Sächsische SPD auf CDU-Kurs – sächsische Koalition beteiligt sich an „Orbanisierung“ der Flüchtlingspolitik
Nach Beschluss durch den Bundestag am gestrigen Tag hat das so genannte Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz heute den Bundesrat passiert. Damit wurde die drastischste Asylrechtsverschärfung seit zwei Jahrzehnten beschlossen. Die sächsische SPD hat sich dabei zum willfährigen Helfer der CDU gemacht. Mein Statement dazu „Sächsische SPD auf CDU-Kurs – sächsische Koalition beteiligt sich an „Orbanisierung“ der Flüchtlingspolitik“ weiterlesen
17. Oktober Leipzig-Grünau: Die “Offensive für Deutschland” in die Defensive drängen
Nach einem eher schwachen Auftritt am 26. September 2015 will die „Offensive für Deutschland“ – eine rechts-Abspaltung von Legida – erneut in Leipzig aufmarschieren. Unter anderem das Bündnis „Refugees welcome“ ruft zu Protest auf: „17. Oktober Leipzig-Grünau: Die “Offensive für Deutschland” in die Defensive drängen“ weiterlesen
Auch Geflüchtete haben das Recht ihre Meinung öffentlich zu artikulieren
Reaktion auf die Kritik des CDU-Landtagsabgeordneten Wehner an der Demonstration für eine sichere und menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten
„Auch Geflüchtete haben das Recht ihre Meinung öffentlich zu artikulieren“ weiterlesen
Ziviler Ungehorsam ist nicht rassistisch – Blockaden von Asylunterkünften in Sachsen unterbinden!
Rassistische Blockaden von Asylunterkünften in Heidenau, Mittweida, Bischofswerda, Dresden-Übigau und Chemnitz-Einsiedel wollen verhindern wollen, dass geflüchtete Menschen ein Obdach erhalten. Das ist unerträglich! „Ziviler Ungehorsam ist nicht rassistisch – Blockaden von Asylunterkünften in Sachsen unterbinden!“ weiterlesen
Statt an Abschottung und Abschreckung endlich an menschenwürdigen Asylverfahren und Integration arbeiten!
Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat eine Verschärfung der Asyl-Politik gefordert. Er stimmt demnach Horst Seehofer zu, dass „Anreize für eine Einreise nach Deutschland noch weiter zu reduzieren“ seien. Die EU-Außengrenzen müssten gesichert werden.
Ich kommentiere die Forderungen in einer Pressemitteilung: „Statt an Abschottung und Abschreckung endlich an menschenwürdigen Asylverfahren und Integration arbeiten!“ weiterlesen
3.10.2015 Heidenau – Demonstration „No discussion – für eine sichere und menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten!“
Refugee Demonstration in Heidenau on the 3rd of October“No discussion – For a save and humane accomodation for regugees“ Start: Saturday, 3rd of October, 2pm at the regugees‘ shelter (former hardware store) in Heidenau! „3.10.2015 Heidenau – Demonstration „No discussion – für eine sichere und menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten!““ weiterlesen
26. September// Leipzig// Enough is Enough! – Rassistische Zusammenrottungen verhindern!
Protest gegen Naziaufmarsch am 26.9.2015 in Leipzig! Antirassistische Demos: 12:00 Uhr ab Wiedebachplatz & 12:00 Uhr ab Eisenbahnstraße/ Rabet in Richtung Innenstadt. „26. September// Leipzig// Enough is Enough! – Rassistische Zusammenrottungen verhindern!“ weiterlesen
Bundesregierung plant Flüchtlingsabwehrprogramm
Die Bundesregierung berät derzeit über einen Gesetzesentwurf, der tiefgreifende Einschnitte in das Aufenthalts-, Asyl- und Sozialrecht vorsieht. Heribert Prantl schreibt in der Süddeutschen Zeitung sogar von den „schärfsten Leistungseinschränkungen für Flüchtlinge, die es in der Bundesrepublik je gab.“ „Bundesregierung plant Flüchtlingsabwehrprogramm“ weiterlesen
Über tausend Menschen verhindern aggressiven Legida-Aufmarsch in Leipzig
Über tausend Menschen haben am Montag, 14.9.2015 den Aufmarsch von Legida über den Leipziger Ring verhindert. Die zirka 500 AnhängerInnen der nationalistischen Bewegung konnten sich nur wenige Meter von ihrem Auftaktort auf dem Willy-Brandt-Platz fortbewegen. Mehrfach eskalierte die Versammlung, an der diesmal wieder zahlreiche gewaltbereite Hooligans teilnahmen. „Über tausend Menschen verhindern aggressiven Legida-Aufmarsch in Leipzig“ weiterlesen