Der Sächsische Ausländerbeauftragte Mackenroth fordert, straffällig gewordene Asylsuchende künftig auch ohne Prozess auszuweisen. Dafür solle ein staatlicher Strafanspruch gegebenenfalls gegenüber dem Ausländerrecht zurückgestellt werden. Mackenroth, der ehenmals Justizminister in Sachsen war!, befeuert den rechten Rand. Mein Statement: „Sächsischer Ausländerbeauftragter stellt rechtsstaatliche Prinzipien für Geflüchtete infrage“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Schwerster Nazi-Überfall in Connewitz seit der Wende
Die gemeinsame Erklärung von Rico Gebhardt, Fraktionschef der LINKEN im Sächsischen Landtag, und mir zu den Naziüberfällen am 11.1.2016 in Leipzig-Connewitz „Schwerster Nazi-Überfall in Connewitz seit der Wende“ weiterlesen
Ein Jahr Legida.
Reflexionen über gesellschaftliche Wirkung, den politischen Umgang, das Protestgeschehen und ein kleiner Blick nach vorn „Ein Jahr Legida.“ weiterlesen
One struggle, one fight..
*2015*
Review des Jahres 2015. Geschrieben für ein Fussballfan-Heft. „*2015*“ weiterlesen
Unterstützung der Forderung nach einem „Social Center 4 all“
Heute abend wurden im Rahmen der Kampagne „Social center 4 all“ Räume der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät in Leipzig besetzt. Ich unterstütze das Anliegen der Kampagne für DIE LINKE. Warum habe ich der Leipziger Zeitung vor kurzem erzählt „Unterstützung der Forderung nach einem „Social Center 4 all““ weiterlesen
Statement zum 12. Dezember 2015
Protest von Naziaufmarsch ferngehalten – Unnötige Eskalationen am Rande des Demonstrationsgeschehen – unverhältnismäßiges Agieren der Polizei „Statement zum 12. Dezember 2015“ weiterlesen
Streetcoverage aka Straßengezwitscher im Interview
Die Zahl der rassistischen Aufmärsche ist bundesweit, vor allem aber in Sachsen, rasant in die Höhe geschnellt. Seit März 2015 zwitschern Johannes und Alexej als „Straßengezwitscher“ von einigen der Brennpunkte in Sachsen. „Streetcoverage aka Straßengezwitscher im Interview“ weiterlesen
Pegida, Legida, die AfD und kein Ende in Sicht?
In unserer Radio-Sendung „linksdrehendes radio“ hatten wir zum 2. Mal in diesem Jahr den Politikwissenschaftler Robert Feustel zu Gast und blicken gemeinsam auf die Entwicklung von Legida und die Situation im Land. „Pegida, Legida, die AfD und kein Ende in Sicht?“ weiterlesen
AfD kratzt auch im Landtag am Grundrecht auf Asyl
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag mit dem trügerischen Titel „Wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen“. Mit diesem Antrag greift die nationalkonservative Partei allerlei Vorschläge aus dem Asylverschärfungsdiskurs auf und rüttelt an verbrieften Rechten „AfD kratzt auch im Landtag am Grundrecht auf Asyl“ weiterlesen