Antifaschistische Demonstration am Montag den 1. Februar um 17.30 ab Südplatz auf gegen die Rassist*innen und Faschist*innen von Legida. Hier der Aufruf zur Demo:
Die Geschehnisse vom 11.1., dem „Legida-Geburtstag“, dürfen nicht unkommentiert bleiben. Am Abend des einjährigen Bestehens von Legida, verabredeten sich 250 rechte Hooligans und Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet und Österreich, zu einem gezielten Angriff auf Connewitz. Während auf der Bühne in der Innenstadt die Demagogen von Legida das übliche Potpourri aus Rassismus und Menschenfeindlichkeit verbreiteten und Hannes Ostendorf, Sänger der Hooligan-Rechtsrock-Band „Kategorie C“ das Lied „Leipzig gegen Salafisten“ anstimmte, marodierte der faschistische Mob durch den links-alternativen Stadtteil Connewitz. Bilanz des Abends waren 21 zum Teil schwer beschädigte Geschäfte, Imbisse, Kneipen, Wohnungen und verletzte Menschen. Die Polizei kam trotz eines Großaufgebotes zu spät, konnte aber dennoch viele der Neonazis festnehmen.
Bereits im Vorfeld gab es mehrere Hinweise und öffentliche Äußerungen neonazistischer Gruppen einen „Sturm auf Leipzig“ zu planen, diesen gingen Polizei und Verfassungsschutz jedoch nicht nach. Viele der festgenommenen Neonazis wurden aus ehemaligen Legida-Aufmärschen wiedererkannt. Seit mehr als einem Jahr haben die Übergriffe, Hetzveranstaltungen und Brandanschläge stetig zugenommen. Die Gewalt richtet sich dabei gegen Geflüchtete, sogenannte „Volksverräter“, Vertreter*innen der „Lügenpresse“ und linke Politker*innen.
Legida ist als Ausdruck, Katalysator und Stichwortgeber dieses Gemischs zu betrachten. Dieses offensichtliche Gewaltpotential, das aus der rassistischen und menschenverachtenden Grundstimmung resultiert, wird von staatlicher Seite relativiert und verkannt. Gleichzeitig wird antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Gegenprotest vom sächsischen Verfassungsschutz als „extremistisch“ eingestuft und unter strengsten Auflagen beobachtet.
Am 1. Februar kann nur der gemeinsame zivile Ungehorsam Legida eindämmen und ein klares Zeichen gegen rassistische und menschenverachtende Einstellungen in Leipzig setzen. Lassen wir die Geschehnisse in Connewitz nicht unkommentiert.
Wir lassen uns nicht einschüchtern. Weder durch die Repressionsbehörden, noch durch Neonazis.
Legida entgegentreten!
Verfassungsschutz abschaffen – für ein Ende der Gewalt!
Implizierst Du mit Letztgemeintem, dass der Verfassungsschutz am 11.1. mehr als involviert war, vielleicht sogar dass er die Richtung vorgab? Es dürfte allgemein bekannt sein, dass die NPD zuhauf von Verfassungsschützern unterwandert ist. Diese würden zur Ausleuchtung von Straftaten aus dem rechtsextremen Spektrum (z. B. NSU) benötigt, so wird stets betont ungeachtet dessen, dass der Verfassungsschutz vor allem dem System dient. D.h. Aktionen wie die vom 11.1. oder die von Heidenau, ich lass‘ jetzt mal dahingestellt, ob sie gesteuert waren oder nicht, sind diesem von unleugbarem Vorteil. Ein System, welches Nato-Kriegsgerät nach Polen befördert, Atomraketen neu stationiert, welches ein Massenvernichtungslager (Ramstein) am Laufen hält und versucht, durch Masseneinwanderung die Republik zu destabilisieren etc., braucht keinen geeinten Widerstand mündiger Bürger. Es braucht wie damals Menschen, die wegschauen, wenn Juden abgeführt werden. Deshalb schürt es Ängste (Angst vor Ruf- und Arbeitsplatzverlust) und lässt durch Medien und Marionettenpolitiker immer wieder neu die „Nazi“schwelle zimmern, die zu übertreten nur wenige wagen.
Du spielst also der imperialen Rechten in die Hände, indem Du zum Protest gegen „Naziterror, sächsische Extremismusdoktrin und Legida-Brandstifter“ aufrufst.
Das sollte Dir in der logischen Konsequenz aber klar sein bzw. hoffentlich werden, wenn Du ja immerhin den Verfassungsschutz abschaffen lassen willst.