Wiedermal eine Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße 8

Nachdem es im Jahr 2011 bereits heftige Auseinandersetzungen zur Frage der Vereinbarkeit des Veranstaltungsbetriebes im Nazizentrum in Leipzig-Lindenau mit bauordnungsrechtlichen Auflagen gab, wirft die Linksfraktion diese Frage angesichts neuerer Entwicklungen erneut auf. „Wiedermal eine Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße 8“ weiterlesen

Ein Riesen-Danke!

Mit 8621 Stimmen wurde ich am 25.5.2014 erneut in den Leipziger Stadtrat gewählt. Aber nicht nur das: DIE LINKE ist im Süden mit Abstand stärkste Partei geworden und hat über 8 % zugelegt. Und noch eins drauf: ich habe bei der Kommunalwahl stadtweit die meisten Stimmen überhaupt geholt. „Ein Riesen-Danke!“ weiterlesen

Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt

Der Stadtrat beschloss am 21.5.2014 die Fortführung der Kommunalen Gesamstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“. Auf Antrag der Linksfraktion wird die Stadt ihren finanziellen Beitrag nicht absenken. Außerdem wurde der Versuch der CDU, die Strategie auf den Kampf gegen „Linksextremismus“ auszuweiten, deutlich zurückgewiesen „Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt“ weiterlesen

Nazidemo in Leipzig am 18.5.2014 – Aufruf zum solidarischen Protest!

Die Jugendorganisation der NPD Leipzig hat für den kommenden Sonntag, 18.5.2014 in Leipzig-Lindenau einen Aufmarsch angemeldet. Diese soll 12 Uhr am Lindenauer Markt beginnen. In der Odermannstraße wurde mittlerweile eine antifaschistische Protestkundgebung angemeldet. Diese wurde nicht zugelassen. Darum gibt es nun zwei neue Kundgebungsorte: jeweils ab 11:30 Uhr gibt es antifaschistische Kundgebungen an der Lützner Ecke Zschochersche Straße und an der Endersstraße Ecke Lützner Straße (wo auch eine Zwischenkundgebung der JN stattfindet.)
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There is still riot in my heart!

ThereStillRiotNach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.

Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?

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Jahrelange Ausspähung von Einzelpersonen und soziokulturellem Zentrum in Leipzig durch den Verfassungsschutz

Einzelpersonen und soziokulturelles Zentrum in Leipzig im Visier des Verfassungsschutzes – Information über skandalöse Grundrechtseinschränkung erfolgt erst mehr als 15 Jahre später „Jahrelange Ausspähung von Einzelpersonen und soziokulturellem Zentrum in Leipzig durch den Verfassungsschutz“ weiterlesen

Stimmungsmache gegen geplante Asylunterkunft in Schönfeld hat begonnen

Nur einige Tage nachdem die Stadt Leipzig ihren Plan in der Stöckelstraße 62 in Leipzig-Schönfeld eine Unterkunft für etwa 60 Personen zu errichten verkündete, gibt es erste und sehr klassische Negativ-Reaktionen. Wie gewohnt sind es NPD, BILD-Zeitung, CDU, aber auch erste Stimmen aus der BürgerInnenschaft, die von klarem Rassismus bis hin zu fadenscheinigen Argumenten, mobil machen  „Stimmungsmache gegen geplante Asylunterkunft in Schönfeld hat begonnen“ weiterlesen

[Audio-Interview] 1. Mai in Plauen: Polizei stürmt Kirche

Das FSK Hamburg spricht im Interview mit mir über den 1. Mai in Plauen, bei dem es auf einer Gegendemonstration zum Naziaufmarsch des Freie Netz Süd, zu Polizeigewalt gegen Antifaschist_innen im zuge einer überraschenden Räumung der Kirche kam. „[Audio-Interview] 1. Mai in Plauen: Polizei stürmt Kirche“ weiterlesen