AfD flieht aus dem Landtag/ CDU inszeniert Protest

Während die CDU für kommenden Samstag eine Kundgebung gegen PEGIDA aus dem Boden stampfen will, verlegt die AfD kurzerhand ihr Treffen mit den geistigen Brandstiftern

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AfD redet mit „Pegida“-Organisatoren – LINKE beraten mit Demokratie-Initiativen

15927460305_eac68d6eb4_zLINKE setzt Kontra-Punkt zur AfD-Einladung: das Gespräch mit jenen suchen, die sich für eine offene Gesellschaft und für eine tatsächliche Willkommenskultur engagieren.

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Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig

In der Ratsversammlung am 10.12.2014 fragte die Linksfraktion nach dem Stand der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Während hier durchaus organisatorische Fortschritte gemacht werden, plant die Stadt die Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auszubauen. „Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig“ weiterlesen

LEGIDA will am 12.1.2015 in Leipzig Stimmung gegen Muslim*innen und Flüchtlinge machen

rw15Wer steckt hinter LEGIDA? Was will der Leipziger Ableger von PEGIDA? Wie steht es um die Vorbereitung der Proteste?
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Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf

Meine Stadtratsanfrage zur Zukunft des Bauvorhabens „Stadtteilpark Volkmarsdorf“ und dessen Vereinbarkeit mit der Nutzung als Wagenplatz ergibt nichts Positives. Die Absage kann allerdings kein Grund zur Resignation sein. „Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf“ weiterlesen

Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein

Innenminister Markus Ulbig will sich dafür einsetzen, dass Tunesien als sicheres Herkunftsland eingestuft wird. Der Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, kündigt an, dass seine Partei die Asyl- und Zuwanderungspolitik grundsätzlich auf den Prüfstand stellen werde. „Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein“ weiterlesen

Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis

rf-welcomeIn Sachsen gab es seit Mitte 2012 insgesamt 54 Versammlungen, die sich gegen Asylunterkünfte richteten, sowie 57 Straftaten gegen Asylunterkünfte und Flüchtlinge. Zweimal wurden dabei jeweils zwei Personen verletzt. Das hat Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht „Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis“ weiterlesen