Meine Wortmeldung zum Interview des Bautzener CDU- Landtags- abgeordneten Marko Schiemann mit der Lokalausgabe der „Sächsischen Zeitung“, „Die Fehler vor Ort haben der NPD genützt“ (Ausgabe vom 23.9.2014) „NPD-Sprech im Bautzener CDU-Kreisverband beim Thema Asyl muss von Landespartei verurteilt werden“ weiterlesen
Kategorie: Formate
§ 129-Verfahren gegen Antifaschisten und Antifaschistinnen in Sachsen eingestellt – Abschaffung des „Schnüffelparagraphen“ gefordert
Im September 2014 wurden sämtliche Verfahren nach § 129 Strafgesetzbuch („Bildung einer kriminellen Vereinigung“) gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten im Kontext der Proteste gegen die Februar-Naziaufmärsche im Februar 2011 in Dresden eingestellt. Betroffen waren zuletzt noch etwa 20 Personen, darunter auch 2 aus Leipzig. (plus Nachtrag zu den Reaktionen der Staatsanwaltschaft auf die Meldungen zu den Einstellungen) „§ 129-Verfahren gegen Antifaschisten und Antifaschistinnen in Sachsen eingestellt – Abschaffung des „Schnüffelparagraphen“ gefordert“ weiterlesen
Doku: Trotz Regen-Fiasko voller Erfolg: Kontrollbereich 04277
Am Sonntag, 21.9.2104 fand im Connewitzer Herderpark das politische Fest »Kontrollbereich 04277« statt. Schon innerhalb der ersten zwei Stunden fanden sich über 300 Menschen auf dem Herderplatz ein. Kurz nach dem Beginn der Podiumsdiskussion „Ist Stadtentwicklung Ordnungspolitik?“ setzte ein Dauerregen dem Open-Air ein jähes Ende. „Doku: Trotz Regen-Fiasko voller Erfolg: Kontrollbereich 04277“ weiterlesen
Grüne machen Weg für Roma-feindlichen „Asylkompromiss“ frei
Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat sich auf einen Deal mit CDU-Kanzleramtsminister Peter Altmaier eingelassen, mit dem die humanitären Grundsätze des seit 1993 ohnehin ausgehöhlten deutschen Asylrechts weiter aufgeweicht werden. „Grüne machen Weg für Roma-feindlichen „Asylkompromiss“ frei“ weiterlesen
Kontrollbereich 04277 – Politisches Straßenfest auf dem Herderplatz am Sonntag, 21.9.2014
Die Initiative „Für das Politische!“ lädt zum Fest auf den Herderplatz in Leipzig-Connewitz. Ab 14 Uhr gibts Infostände, Live-Musik, eine Podiumsdiskussion zu Stadtentwicklungs- und Kontrollpolitik und viel Raum zur Vernetzung.Nachbarschaftsgärten in Lindenau – ein Beispiel für den Erhalt von Freiräumen?
Das Beispiel der Nachbarschaftsgärten in der Josephstraße in Leipzig-Lindenau zeigt die Grenzen des Zwischennutzungs- modells – gerade in Zeiten von Bau- und Immobilienboom, steigenden Mieten & Bevölkerungs- wachstum
„Nachbarschaftsgärten in Lindenau – ein Beispiel für den Erhalt von Freiräumen?“ weiterlesen
Nein zur Verschärfung des Asylrechts! Sachsen muss im Bundesrat für Menschenrechte stimmen
Sächsischer Innenminister Ulbig biedert sich mit Warnungen vor Roma-Flüchtlingen der AfD an – Asylrecht nicht Bürokratie opfern! „Nein zur Verschärfung des Asylrechts! Sachsen muss im Bundesrat für Menschenrechte stimmen“ weiterlesen
Relaunch aus gegebenem Anlass – Für & Wider: Finanzielle Unterstützung des Katholikentages durch die Stadt Leipzig?
Mit einer Million Euro will die Stadt Leipzig den 100. Katholikentag unterstützen. Weltnest will wissen, was Politiker*innen darüber denken „Relaunch aus gegebenem Anlass – Für & Wider: Finanzielle Unterstützung des Katholikentages durch die Stadt Leipzig?“ weiterlesen
Neue Asylunterkunft in Leipzig-Nord & ressentimentsgeladene Scharmützel
200 Menschen sollen in der neuen Notunterkunft in der Zschortauer Straße 44-46 Platz finden. Am 10.9. informierte die Stadt Leipzig im Brockhaus-Gymnasium über das Vorhaben. „Neue Asylunterkunft in Leipzig-Nord & ressentimentsgeladene Scharmützel“ weiterlesen
Schließung des NPD-Zentrums in der Odermannstraße in Leipzig-Lindenau: Resultat jahrelanger antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Arbeit!
Was sich bereits vor den Landtagswahlen in Sachsen andeutete, wird nun Realität: Das NPD-Zentrum in der Odermannstraße 8 schließt! Am heutigen Donnerstag, 11.9.2014, begannen Kader der Nazipartei, u.a. Stadtrat Enrico Böhm, den Blechzaun vor dem Gebäude zu demontieren. „Schließung des NPD-Zentrums in der Odermannstraße in Leipzig-Lindenau: Resultat jahrelanger antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Arbeit!“ weiterlesen