#le0711: Staatlich geduldete Corona-Party & Gewalteskalation

Der 7. November 2020 in Leipzig hinterläßt eine*n wütend und auch ratlos. Viele haben es im Vorfeld prognostiziert und gewarnt: Dies wird ein Massenauflauf von Corona-Leugnern, rechten Verschwörungsideolog*innen und Neonazis. Einschlägige extrem rechte Gruppierungen wie die NPD/ JN, DIE RECHTE, Hooligangruppierungen mobilisierten nach Leipzig. Dass sich hier kaum jemand an Hygiene-Auflagen halten würde, lag – insbesondere nach den Geschehnissen bei der Corona-Leugner-Versammlung in Dresden am 31. Oktober 2020 – auf der Hand. „#le0711: Staatlich geduldete Corona-Party & Gewalteskalation“ weiterlesen

Sächsische Aufnahmebereitschaft (oder auch nicht): Sammlung kommunaler Entscheidungen zur Aufnahme von Geflüchteten

Die Bundesrepublik hat nach massivem zivilgesellschaftlichen Druck die Zusage gemacht insgesamt 2750 Geflüchtete aus den EU-Elendslagern von den griechischen Inseln aufzunehmen, 1.553 Menschen aus 408 Familien, die durch Griechenland bereits als Schutzberechtigte anerkannt worden sind sowie ein Kontingent von 150 unbegleiteten Minderjährigen sowie 960, deren Aufnahme bereits im März zugesagt wurde.
Etwa 200 Kommunen in Deutschland haben sich zur Aufnahme von Geflüchteten aus den Elendslagern in Griechenland bereit erklärt, es könnten also wesentlich mehr Menschen kommen, was angesichts der sich immer weiter verschlechternden Lage vor Ort absolut notwendig wäre.
Die Bewegung von Städten, die in Not geratene Geflüchtete aufnehmen wollen, begann 2018 aufgrund der Blockadehaltung vor allem Italiens aus Seenot gerettete Menschen anlanden zu lassen und EU wie auch die Bundesrepublik zunächst untätig blieben. 
An dieser Stelle dokumentiere ich kommunale Entscheidungen Sachsen zu “sicheren Häfen” und zur Aufnahme aus den EU-Hotspots:

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Zehn Jahre rassistischer Mord an Kamal: Remembering means fighting

Am 24. Oktober 2020 jährte sich der rassistische Mord an Kamal K. das zehnte Mal. Kamal wurde an jenem Oktobertag im Park vor dem Hauptbahnhof von zwei Neonazis provoziert und angegriffen. Er starb an den Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden.

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Alternative Ordnungspolitik oder: Perspektiven des Graffitis am Connewitzer Kreuz

Er scheint unspektakulär. Der Antrag mit dem Titel „Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen“, den einzelne Stadträt*innen von LINKE, DIE Partei, Grünen und SPD im Sommer in den Stadtratsverfahrensgang einspeisten. Doch dahinter steckt mehr. Es geht um die Einhegung von Dissidenz.  „Alternative Ordnungspolitik oder: Perspektiven des Graffitis am Connewitzer Kreuz“ weiterlesen

LWB-Häuser im Süden: Wachsender Leerstand und steigende Mieten

Der Zustand von unsanierten LWB-Wohnhäusern in Connewitz und in der Südvorstadt ist seit 2016 ein Thema. Wohnhäuser standen zum Teil leer und werden weiter leer gezogen, anfängliche Sanierungen führten zu massiven Mietsteigerungen, Mieter*innen werden über die Zukunft im Dunkeln gelassen. Die Forderungen zahlreicher Mieter*innen in die Sanierungspläne eingeweiht zu werden wurden ausgesessen, bezahlbar ist das Wohnen in den sanierten Objekten nicht für alle. „LWB-Häuser im Süden: Wachsender Leerstand und steigende Mieten“ weiterlesen

Menschenrechte versus Koalitionslogik. Zur Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten aus Lesbos in Sachsen

Am Montag, 14. September 2020 wurde im Sozialausschuss des Sächsischen Landtages der Antrag meiner Fraktion “#Leave no one behind: Jetzt erst recht – Geflüchtete aus Flüchtlingslagern
in Griechenland in Sachsen aufnehmen” abgestimmt. Eine große Koalition aus CDU, Grünen, SPD und AfD stimmte gegen unser Begehr. „Menschenrechte versus Koalitionslogik. Zur Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten aus Lesbos in Sachsen“ weiterlesen

Veranstaltungsreihe: DER LANGE SCHATTEN DER SED – DIE DDR UND DIE WENDEZEIT IN DER KRITISCHEN LINKEN AUFARBEITUNG

In der gemeinsamen Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sachsen und des linXXnet wird 30 Jahre nach der Wende ein kritischer
Blick auf die Linke in der DDR und der Wendezeit gerichtet und gefragt,
welche Auswirkungen diese Erfahrungen bis heute nach sich ziehen. In
drei Veranstaltungen werden sowohl die linke Opposition in der DDR und
deren Blick auf die heutige LINKE beleuchtet, als auch der Aufarbeitungsprozess innerhalb der Partei nachvollzogen. Zudem wird der Frage nachgegangen, wie die heutige Linke auf die DDR schaut und was der Umgang mit der Vergangenheit für eine moderne Linke bedeutet. „Veranstaltungsreihe: DER LANGE SCHATTEN DER SED – DIE DDR UND DIE WENDEZEIT IN DER KRITISCHEN LINKEN AUFARBEITUNG“ weiterlesen

Anstieg von Hubschraubereinsätzen der Polizei: Offener Brief an Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze

Ich habe mich mit einem offenen Brief an den Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze gewandt. Darin kritisierte sie die zunehmenden polizeilichen Hubschrauberflüge über der Stadt Leipzig. Die Abgeordnete haben zahlreiche Beschwerden erreicht. Auch in den sozialen Netzwerken werden die Hubschraubereinsätze kritisch diskutiert. „Anstieg von Hubschraubereinsätzen der Polizei: Offener Brief an Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze“ weiterlesen

linXXnet talXX #21 ­­– Alleinerziehende in der Corona-Krise ­­– mit Brunhild Fischer vom SHIA e.V.

Nach einigen Wochen ohne einen neuen Talk geht es nun mit Folge 21 der linXXnet talXX weiter – diesmal mit Brunhild Fischer, der Geschäftsführerin des SHIA e.V., welcher sich für die Interessen alleinerziehender Menschen und die Verbesserung der gesellschaftlichen Situation von Familien einsetzt. „linXXnet talXX #21 ­­– Alleinerziehende in der Corona-Krise ­­– mit Brunhild Fischer vom SHIA e.V.“ weiterlesen