Veranstaltungsreihe: DER LANGE SCHATTEN DER SED – DIE DDR UND DIE WENDEZEIT IN DER KRITISCHEN LINKEN AUFARBEITUNG

In der gemeinsamen Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sachsen und des linXXnet wird 30 Jahre nach der Wende ein kritischer
Blick auf die Linke in der DDR und der Wendezeit gerichtet und gefragt,
welche Auswirkungen diese Erfahrungen bis heute nach sich ziehen. In
drei Veranstaltungen werden sowohl die linke Opposition in der DDR und
deren Blick auf die heutige LINKE beleuchtet, als auch der Aufarbeitungsprozess innerhalb der Partei nachvollzogen. Zudem wird der Frage nachgegangen, wie die heutige Linke auf die DDR schaut und was der Umgang mit der Vergangenheit für eine moderne Linke bedeutet. „Veranstaltungsreihe: DER LANGE SCHATTEN DER SED – DIE DDR UND DIE WENDEZEIT IN DER KRITISCHEN LINKEN AUFARBEITUNG“ weiterlesen

Anstieg von Hubschraubereinsätzen der Polizei: Offener Brief an Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze

Ich habe mich mit einem offenen Brief an den Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze gewandt. Darin kritisierte sie die zunehmenden polizeilichen Hubschrauberflüge über der Stadt Leipzig. Die Abgeordnete haben zahlreiche Beschwerden erreicht. Auch in den sozialen Netzwerken werden die Hubschraubereinsätze kritisch diskutiert. „Anstieg von Hubschraubereinsätzen der Polizei: Offener Brief an Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze“ weiterlesen

linXXnet talXX #21 ­­– Alleinerziehende in der Corona-Krise ­­– mit Brunhild Fischer vom SHIA e.V.

Nach einigen Wochen ohne einen neuen Talk geht es nun mit Folge 21 der linXXnet talXX weiter – diesmal mit Brunhild Fischer, der Geschäftsführerin des SHIA e.V., welcher sich für die Interessen alleinerziehender Menschen und die Verbesserung der gesellschaftlichen Situation von Familien einsetzt. „linXXnet talXX #21 ­­– Alleinerziehende in der Corona-Krise ­­– mit Brunhild Fischer vom SHIA e.V.“ weiterlesen

Verleumdung durch CDU-Abgeordneten bleibt nicht unwidersprochen

In der Plenarsitzung des Sächsischen Landtages am 16. Juli gab es eine angeregte Debatte über die aktuellen Fails des Sächsischen Innenministers (Stichworte #Fahrradgate und Inlandsgeheimdienst). Die aktuelle Debatte hatte meine Fraktion beantragt, auch um den Blick endlich auf die Ebene der Verantwortlichen zu lenken. Zu Beginn der Debatte ergriff nicht nur der Ministerpräsident selbst das Wort. Der innenpolitische Sprecher der CDU, Rico Anton, stellte zudem unwahre Behauptungen zu meiner Person auf. „Verleumdung durch CDU-Abgeordneten bleibt nicht unwidersprochen“ weiterlesen

Demonstration am 23. Juli in Leipzig: „Asyl für libysche Geflüchtete – für gerechte Verfahren am Verwaltungsgericht“

Die Libysche Initiative Flüchtlingsrechte ruft auf zur Demonstration am Donnerstag, 23. Juli 2020,  17:00 Uhr ab Kleiner Willy-Brandt-Platz. Ich dokumentiere hier den Aufruf:
“Wir protestieren gegen die Rechtsprechungspraxis am Verwaltungsgericht Leipzig. Nahezu alle Widerspruchverfahren libyscher Asylantragsteller werden abgelehnt, obwohl ähnliche Sachverhalte von Richter*innen in anderen Städten positiv beschieden werden. Wir fordern faire individuelle Asylverfahren und eine Rechtsprechung, die die reale Situation in Libyen berücksichtigt, denn es gibt keinen sicheren Platz in Libyen” „Demonstration am 23. Juli in Leipzig: „Asyl für libysche Geflüchtete – für gerechte Verfahren am Verwaltungsgericht““ weiterlesen

Nach Solidaritätsdemonstration am 10. Juni: Die Polizei muss die Rechte minderjähriger Beschuldigter achten!

Am 10. Juni 2020 fand im Nachgang zu den Hausdurchsuchungen in Leipzig-Connewitz eine Solidaritätsdemonstration statt. Diese verlief überwiegend friedlich, erst zum Ende hin griffen einzelne Personen Polizeifahrzeuge an.

In diesem Zusammenhang wurden 10 Personen festgesetzt, gegen die wegen Sachbeschädigung , Landfriedensbruch bzw. Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ermittelt wird. Acht von ihnen sind minderjährig.
Dies antwortet das sächsische Innenministerium auf meine Kleine Anfrage zum Thema (Drs 7/2716). „Nach Solidaritätsdemonstration am 10. Juni: Die Polizei muss die Rechte minderjähriger Beschuldigter achten!“ weiterlesen

Statement des linXXnet zur aktuellen Debatte um die Polizei

Mit diesem Text wollen wir all jenen Menschen eine Stimme geben, die sich mit den bedingungslos polizeisolidarischen Statements, die auch Linke im Zuge der aktuellen Debatte formulierten, nicht identifizieren können. Gemeinsam möchten wir stattdessen für eine differenzierte, faktisch fundierte und vor allem wirklich linke Position gegenüber der Polizei eintreten.

„Statement des linXXnet zur aktuellen Debatte um die Polizei“ weiterlesen

Solidarische Umverteilung als Unterstützung in der Krise – mit Directsupport Leipzig

Folge 20 der linXXnet-talXX – diesmal wenden wir uns erneut unterstützenswerten solidarischen Initiativen zu, die in der Corona-Krise dort unkomplizierte Unterstützung leisten, wo der Staat versagt, und deshalb Menschen in existenzbedrohliche Situationen geraten. Eine dieser Initiativen ist die selbstorganisierte Gruppe »Directsupport Leipzig«, deren Vertreter*innen Fritz und Mo in dieser Folge meine Gäste sind. „Solidarische Umverteilung als Unterstützung in der Krise – mit Directsupport Leipzig“ weiterlesen

Solidarität mit den inhaftierten Politiker*innen in der Türkei!

Ich habe einen gemeinsamen Appell mit Parlamentarierkolleg*innen unterzeichnet:

Wir sind Abgeordnete verschiedener Fraktionen in deutschen Landesparlamenten und im Deutschen Bundestag. Uns eint die Sorge um die Oppositionellen in der Türkei. „Solidarität mit den inhaftierten Politiker*innen in der Türkei!“ weiterlesen