Website von Jule Nagel
Für den 7. Oktober rufen einige Engagierte zu einer Demonstration auf. An diesem historischen Tag soll an die Ursprungsideen der Wendezeit erinnert und an die, die zwei Tage später in Leipzig Schaulaufen wollen appelliert werden: „Es ging und geht um Freiheit und um die Zurückdrängung bzw. Verhinderung von Autoritarismus!“
„Fahrraddemo am 7. Oktober: Freiheit braucht Vertrauen“ weiterlesen
Ende August 2019 ging die LVZ damit an die Öffentlichkeit. Überraschend und etwas überfahrend für die Menschen, die seit mehreren Monaten an dem Projekt arbeiten und die, die sich vielleicht schon lange gefragt haben, was nun folgt: Die Zukunft des Areals des ehemaligen Black Triangle. „Zukunft des ehemaligen Black Triangle: Was daraus wird, liegt auch in unserer Hand“ weiterlesen
337 neue Wohnungen sind in Connewitz geplant bzw. im Entstehen.
Zusammen mit den Thalysia-Höfen am Connewitzer Kreuz also weit über 550 Wohnungen für den Stadtteil. Eine Zahl, die aufgrund des Bevölkerungswachstums zunächst hoffnungsvoll klingt. Eine Zahl, die aber aufgrund der aufgerufenen Preise Angst macht und grundlegende Veränderungen für den Stadtteil bedeuten wird. „Unsozialer Neubauoverkill in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Statement von Marco Böhme, Franz Sodann und mir zu den aktuell erhobenen Rücktrittsforderungen gegenüber der sächsischen LINKEN-Spitze:
„Anders als die anderen“ – das sagen wir LINKE gerne über unsere Partei. Und in vielen Bereichen stimmt es auch – aber in einigen leider nicht. Nachdem wir nun lange Debatten auf Bundesebene erlebt haben, deren Art und Ort der Austragung auch für unsere Landtagswahl alles andere als dienlich gewesen sein dürften, erleben wir nun, dass leider einige Akteure die gleiche Form der Auseinandersetzung auf Landesebene führen wollen. Statt gemeinsam, konstruktiv und vor allem innerhalb unserer Partei die jüngsten Wahlen, zu denen auch Bundestags-, Europa- und Kommunalwahlen zählen, auszuwerten, werden nun über die Presse Rücktrittsforderungen lanciert. Unter der Überschrift „Leipziger Linke fordern Rücktritt der Landesspitze“ werden diese Forderung mit Erfolgen aus Leipzig unterstrichen, die keineswegs nur das Ergebnis eines einzelnen Bundestagsabgeordneten oder des Stadtvorsitzenden sind. Wir halten fest: Auch wir sind „Leipziger Linke“, aber wir wollen eine andere Debatte. Dabei müssen wir uns in Leipzig auch gemeinsam an die eigene Nase fassen. Die Ergebnisse in den Wahlkreisen fallen auch bei uns weit auseinander. Im Wahlkreis des Stadtvorsitzenden haben wir beispielsweise die drittmeisten Prozentpunkte verloren. Auch gesamtgesellschaftlich stellen die Wahlergebnisse eine Zäsur dar, die auch nicht durch das bessere oder weniger schlechte Abschneiden in einigen Wahlkreisen besser wird – auch nicht durch die Ergebnisse in unseren Wahlkreisen. Wir sind es nicht zuletzt unseren Genossinnen und Genossen aus Thüringen schuldig, die aus der Bundespartei bekannten harten, öffentlichen Auseinandersetzungen jetzt nicht auch noch im Landesverband zu führen. Im November ist Parteitag und wie in unserer Partei üblich kann jede und jeder dort kandidieren. Vorzugsweise mit konstruktiven und konkreten Ideen, die zuerst der Partei und nicht der Presse vorgestellt werden.
Jule Nagel | Franz Sodann | Marco Böhme
Danke. Das will ich allen von ganzem Herzen sage, die mir am 1. September ihr Stimme gegeben haben. Dadurch habe ich wieder ein Mandat im Sächsischen Landtag bekommen. Das war das einzige positive dieses Abends. Besonders schockierend: Das Wahlergebnis der AfD. 27,5 % der Wähler*innen und fast 600.000 Menschen (so viele wie in Leipzig wohnen) haben der faschistischen Partei ihre Stimme gegeben. Ihre Steigbügelhalterin, die CDU, landete bei 32,1 %. Es zeichnet sich also eine so genannte Kenia-Koalition ab.
Das Schockierende ist und bleibt der massive rechte Block, der keinen Platz für eine Mitte-links-Option in Sachsen lässt.
Damit zeigt sich das Bild, das wir in den letzten Jahren bei Soli-Aktionen vor Geflüchtetenunterkünften, bei Demonstrationen, im Wortgefecht mit wutentbrannten Rassist*innen oder nach der Lektüre des Sachsenmonitor immer wieder schmerzlich spüren mussten in aller Deutlichkeit nun auch im Parlament. Mir wird übel, wenn ich mir vorstelle nun mit 38 Nationalisten und Rassisten Politik machen zu müssen. Es ist nicht zum Aushalten und wird die politische Kultur in Sachsen weiter vergiften.
Ich mache mir Sorgen: Um alternative Jugendzentren, um Geflüchtete, um Demokratieprojekte. Ich mache mir Sorgen um die Unversehrtheit von Menschen.
Meine Partei hat massiv verloren. Wir sind als LINKE offensichtlich mit unseren guten Ideen für die gesellschaftliche Entwicklung in Sachsen nicht durchgedrungen. Auch die Angst vor schwarz-blau hat dazu beigetragen, dass wir marginalisiert wurden. Denn: Wir haben uns klar gegen eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Ich halte an meiner Einschätzung fest: Die CDU hat die Saat für die AfD gelegt. Es gibt mit ihr keine Gemeinsamkeiten. Insbesondere nicht in Sachsen.
Die Zukunft wird nicht einfach. Wir werden durchhalten und lauter werden. Wir werden an der Seite derer stehen, die nun zur Zielscheibe der Rechten werden. Wir werden weiter Ideen und Projekte für ein soziales, freiheitliches, solidarisches und vielfältiges Land entwickeln und durchzusetzen versuchen. Auch die Türen unserer Büros, insbesondere „meines“ linXXnet, werden weiter offen stehen. Für alle die daran mitwirken wollen und alle die Unterstützung brauchen! Alerta!
Bewegt euch! Mein Debattenbeitrag fürs Neue Deutschland über den Urnengang in Sachsen, taktisches Wählen und die Heimat-CDU „Langer Atem für eine echte Veränderung“ weiterlesen
40.000 Menschen für Menschenrechte und gegen rechten Hetze in Dresden auf der Straße. 1.000 im Leipziger Süden gegen ein trauriges Faschisten-Häufchen, In Chemnitz versuchen Rassist*innen den Jahrestag des Todes von Daniel H. erneut zu politisieren, nachdem die sächsische Justiz ein streitbares, politisches Urteil gegen Alaa S., dem Mittäterschaft angelastet wird, gefällt hat. Die Tage vor den Wahlen sind durch Zuspitzungen geprägt.
Die Kräfteverhältnisse im Alltag sind nicht so ausgeprägt wie am 24. August im Dresden. Zumindest solang sich Menschen nicht klar positionieren. Und das ist nötig! „Kalenderwoche 35: Endspurt.“ weiterlesen
Viel zu oft in letzter Zeit lesen und hören wir, man solle am 1. September in Sachsen „strategisch“ die CDU wählen, um eine AfD-Regierungsbeteiligung zu verhindern. Liebe Leute, lasst diese – auch noch sinnlose – Selbstverstümmelung sein!
Nicht alles, was weh tut, ist eine Strategie!
Also: Wer mit der Zweitstimme CDU wählt, stimmt mitnichten gegen AfD-Beteiligung!
Mit der Erststimme haben wir in Leipzig 2014 den Rechten außerdem einen Wahlkreis abgenommen – Leipzig-Süd ging an DIE LINKE und Juliane Nagel.
Und: In den anderen Leipziger Wahlkreisen haben schon 2014 oft nur wenige Prozent gefehlt, damit genau das dort auch klappt. Auch bei der Bundestagswahl hat DIE LINKE die rechten Parteien in der Hälfte Leipzigs geschlagen.
Wer mit der Erststimme CDU wählt, verhindert einen Wahlkreissieg von Links!
Macht den Bock nicht zum Gärtner! Es braucht in Sachsen kein „Weiter so!“, sondern einen demokratischen Aufbruch. Nicht CDU-Wählen hilft gegen die AfD, sondern die Perspektive von Bündnissen abseits von CDU und AfD. Unterstützt linke Ideen, macht linke Bündnisse auf Landesebene möglich, lasst Euch von postdemokratischen Bürokrat*innen nicht verunsichern, und stimmt am 1. September mit Herz und Verstand für einen progressiven Politikwechsel in Sachsen!
Die Uhr tickt weiter, nur noch wenige Tage bis zur Wahl, Der Alltag dagegen ist längst wieder eingezogen, Seit dieser Woche hat die Schule begonnen. Eine neue Umfrage zeigt kaum Bewegung. Die Zahlen der Briefwähler*innen übersteigen die der letzten Landtagswahl erheblich. Einig kann mensch sich zumindest darin sein, dass die Wahlbeteiligung steigen wird (diese lag 2014 bei nicht mal 50 %). „Kalenderwoche 34: Der soziale Aufbruch ist dran.“ weiterlesen
Die Masten hängen voller Slogans und Gesichter, Politiker*innen eilen von Termin zu Termin. In drei Wochen wird in Sachsen gewählt. Und die Angst geht weiter um. Eine in der zu Ende gegangenen Woche veröffentlichten Umfrage sieht die CDU nun wieder vor der AfD. Gleichzeitig machen Überlegungen zum „taktischen“ oder „strategischen“ Wählen“ die Runde. Andere kritisieren, dass eine Option jenseits der CDU und der AfD viel zu spät sichtbar gemacht wurde. Letzteres stimmt sicher, liegt aber an der Zurückhaltung aller Mitte-links-Parteien. Taktisch oder strategisch wählen dagegen, ist quatsch. „Kalenderwoche 33: Themen statt inhaltsleerer Wahlkampf & angstgetriebene Verwirrungen“ weiterlesen