Seit einigen Tagen, wenn nicht gar Wochen gibt es eine zunehmende Skandalisierung von „linker Gewalt“. Das Abbrennen eines Baggers auf dem Baugelände der CG-Gruppe in der Prager Straße, weitere kleinerer Baustellenbrände und nun Auseinandersetzungen mit der Polizei am vergangenen Wochenende in Leipzig-Connewitz füllen die Gazetten, und treiben führende Politiker*innen an „Linksextremismus“ zur „Chefsache zu machen und zu Verurteilungen zu greifen. * Was also ist los? „Von brennenden Mülltonnen und Ablenkungsmanövern.“ weiterlesen
Kategorie: Artikel
Vernetzung Süd lädt ein zur Stadtteilversammlung: Handeln bevor es zu spät ist! Die Stadt gehört uns!
Für den 31. Oktober, 14:00 lädt die Vernetzung Süd zur Stadtteilversammlung ins UT Connewitz, Wolfgang-Heinze-Straße 12. „Vernetzung Süd lädt ein zur Stadtteilversammlung: Handeln bevor es zu spät ist! Die Stadt gehört uns!“ weiterlesen
Staatliche Sonderbehandlung eines Stadtteils, oder: ist demokratische Kritik an der Polizei erlaubt?
Mein rückblickender Gastbeitrag zum Thema Bereitschaftspolizei-Kontrollen in Leipzig-Connewitz, erschienen im Kiezkicker im September 2019. Anders als im Beitrag abschließend konstatiert, wurden solche Kontrollen doch wieder gesichtet. Zum Beispiel am 17. September auf der Wolfgang-Heinze-Straße, sicher ganz „zufällig“ als eine Infoveranstaltung zur Neugestaltung des ehemaligen Black-triangle-Areals. „Staatliche Sonderbehandlung eines Stadtteils, oder: ist demokratische Kritik an der Polizei erlaubt?“ weiterlesen
9. Oktober 2019 in Leipzig-Connewitz: Polizei tritt Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen
I
ch habe heute zwei Kleine Anfragen zum Versammlungsgeschehen am Abend des 9. Oktober 2019 eingereicht. Zirka 80 Menschen waren dort spontan unter dem Motto „Gegen jeden Antisemistismus“ auf die Straße gegangen. Anlass war der antisemitische Mordanschlag in Halle, dem zwei Menschen zum Opfer fielen.
Entgegen den Darstellungen von Polizei und berichtenden Medien sprechen Augenzeug*innen von einer friedlichen Demonstration, die von der Polizei abrupt und ohne Ansprache der Demonstrierenden gestoppt wurde. Statt nach einer Kontaktperson für die Demo zu fragen, riss die Polizei demnach brutal Menschen zu Boden und trieb die Spontanversammlung auseinander.
Den Ablauf und das Agieren der Polizei will ich nun mittels zwei Kleinen Anfragen (Nr. 1: Spontandemonstration „Gegen jeden Antisemitismus am 9. Oktober 2019 in Leipzig-Connewitz und Nr. 2 Straftaten bei der Spontandemonstration „Gegen jeden Antisemitismus“ an die sächsische Landesregierung hinterfragen.
Ich meine:
„Der 9. Oktober war ein krasser Tag, vor allem auch für die Polizei. Gerade darum hätte ich mir eine sensiblere Reaktion auf die Spontandemonstration gewünscht, Bei einem spontanen Gedenkgang von Studierenden am darauf folgenden Tag wurde seitens der Ordnungsbehörden schließlich auch auf eine Intervention verzichtet.
In Connewitz hat die Polizei in der Nacht des 9.10. klar politisch agiert und dabei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten.
Die Polizei hat nicht über das Auftreten und den Zeitpunkt von Versammlungen zu entscheiden. Am 9. Oktober hat sie in Connewitz genau das mal wieder getan.“
LINKE OBM-Kandidatur für Leipzig: Eine urdemokratische Frage
Bei der Frage der Nominierung eines oder einer Oberbürgermeister*innenkandidatin für Leipzig macht es sich DIE LINKE nicht leicht. Dies steht einer demokratischen Partei gut zu Gesicht. Die Aussendarstellung einer urdemokratischen Frage – nämlich wer von der Partei als Kandidat*in gekürt wird – nimmt jedoch schon jetzt falsche Züge an.
Ein paar Zeilen aus meiner Perspektive: „LINKE OBM-Kandidatur für Leipzig: Eine urdemokratische Frage“ weiterlesen
Die Türkei ist in Syrien einmarschiert – und wir alle sagen Nein
Am 9. Oktober hat die Türkei ihre Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Gleichzeitig erscheint dieser Offene Brief, den ich mitunterzeichnet habe: #wirallesagennein „Die Türkei ist in Syrien einmarschiert – und wir alle sagen Nein“ weiterlesen
Für einen demokratischen Sozialismus. Jetzt erst recht!
Am 9. Oktober veranstalten Politiker*innen aller Couleur in Leipzig ein großes Schaulaufen und feiern die so genannte friedliche Revolution. Und ja: Vor mehr als 30 Jahren war ein besonderer Moment, vor mehr als 30 Jahren nahmen Menschen ihre Geschicke selbst in die Hand, trotzdem sie Repressionen krassester Art zu befürchten hatten. Es ging zunächst um Demokratisierung eines autoritären, verfilzten Staates, der seine Bevölkerung klein hielt und bespitzelte, einsperrte und drangsalierte und der mit sozialistischen Ideen nichts mehr zu tun hatte. „Für einen demokratischen Sozialismus. Jetzt erst recht!“ weiterlesen
Erste Landtagssitzung: Versteinerte demokratische Kultur
Einen Monat nach der Wahl hat sich der 7. Sächsische Landtag konstituiert. Erleben ließ sich dabei die Fortführung der sächsischen Demokratie und ein Meer rechter Männer. „Erste Landtagssitzung: Versteinerte demokratische Kultur“ weiterlesen
Fahrraddemo am 7. Oktober: Freiheit braucht Vertrauen
Für den 7. Oktober rufen einige Engagierte zu einer Demonstration auf. An diesem historischen Tag soll an die Ursprungsideen der Wendezeit erinnert und an die, die zwei Tage später in Leipzig Schaulaufen wollen appelliert werden: „Es ging und geht um Freiheit und um die Zurückdrängung bzw. Verhinderung von Autoritarismus!“
„Fahrraddemo am 7. Oktober: Freiheit braucht Vertrauen“ weiterlesen
Zukunft des ehemaligen Black Triangle: Was daraus wird, liegt auch in unserer Hand
Ende August 2019 ging die LVZ damit an die Öffentlichkeit. Überraschend und etwas überfahrend für die Menschen, die seit mehreren Monaten an dem Projekt arbeiten und die, die sich vielleicht schon lange gefragt haben, was nun folgt: Die Zukunft des Areals des ehemaligen Black Triangle. „Zukunft des ehemaligen Black Triangle: Was daraus wird, liegt auch in unserer Hand“ weiterlesen