Silvester am Connewitzer Kreuz ist schlimmer ausgefallen, als es manch eine, mich eingeschlossen, erwartet hatte. In den vergangenen Jahren blieben größere Eskalationen aus. Im letzten Jahr war es gänzlich ruhig geblieben. So wie es eigentlich sein muss. „Eine Nacht der Eskalation. Worte zu Silvester am Connewitzer Kreuz“ weiterlesen
Kategorie: Artikel
Herbst `89: Der Bruch mit dem Stalinismus als System ist Alltagsaufgabe
„Es ist als habe jemand die Fenster aufgestoßen.“, sagte der von mir sehr geschätzte Schriftsteller Stefan Heym im Rahmen der Kundgebung am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz, der größten unabhängigen Versammlung in der DDR.
Er plädierte in seiner Rede für Demokratie, für Freiheit und für Sozialismus, für einen demokratischen Sozialismus. „Herbst `89: Der Bruch mit dem Stalinismus als System ist Alltagsaufgabe“ weiterlesen
Silvester am Kreuz: Staatliche Machtdemonstration einfach stecken lassen
Der Jahreswechsel naht. Mit Blick auf Leipzig-Connewitz steigt die Spannung. Was lassen sich Stadt und Polizei in diesem Jahr einfallen? Werden wir wieder einen Belagerungszustand erleben, der das Gefühl vermittelt sich inmitten eines gefährlichen Brennpunktgebietes aufzuhalten? Eine Anwohner*inneninformation der Polizei verspricht auch für Silvester 2020 den Ausnahmezustand. „Silvester am Kreuz: Staatliche Machtdemonstration einfach stecken lassen“ weiterlesen
Desaströse menschenrechtliche Lage und Armut führen zum Anstieg der aus Venezuela Geflüchteten
Die Zahl der aus Venezuela geflüchteten Menschen nimmt zu. Kamen im Jahr 2018 noch 393 nach Sachsen, waren es bis Oktober 2019 schon 540. Dies ergibt die Antwort des Sächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage von mir. „Desaströse menschenrechtliche Lage und Armut führen zum Anstieg der aus Venezuela Geflüchteten“ weiterlesen
Staatliches Gewaltmonopol – zivilisatorische Errungenschaft oder Risiko. Kurzer Rückblick auf eine vielschichtige Diskussion
„Staatliches Gewaltmonopol – zivilisatorische Errungenschaft oder Risiko. Funktioniert eine Gesellschaft ohne Polizei?“ war das Thema einer Diskussionsveranstaltung am Freitag, 13.12.2019 im UT Connewitz. Das linXXnet hat diese Veranstaltung ausgerichtet, um ein in der Linken stark diskutiertes Thema auch öffentlich zu verhandeln. Ziel der Veranstaltung war es weiter zu denken als es die aktuellen Debatten oder Meinungsäußerungen tun. Auf der einen Seite finden sich so bspw. Forderungen nach Demokratisierung der Polizei mit Kennzeichnungspflicht oder Beschwerdestelle, die von politischen rechts der Mitte oder der Polizei zumeist konsequent zurückgewiesen werden. Auf der anderen Seite stehen platte Parolen a la „Bullen aus aus dem Viertel“. Beides kann Menschen, die für eine grundlegend andere Gesellschaft, die ohne Gewalt funktionieren soll, nicht zufrieden stellen. „Staatliches Gewaltmonopol – zivilisatorische Errungenschaft oder Risiko. Kurzer Rückblick auf eine vielschichtige Diskussion“ weiterlesen
Connewitz im freundlich-feindlichen Fokus
Es hört nicht auf. Die Nachwehen der Anschläge auf Bagger, des Hausbesuches bei einer Immobilienmitarbeiterin oder aktuell eines Brandversuches am Finanzamt sind weiter zu spüren. Alle schauen nach Connewitz. Die einen freundlich, die anderen feindlich. Unterm Strich kommt dasselbe raus: Stigmatisierung und Kriminalisierung: „Connewitz im freundlich-feindlichen Fokus“ weiterlesen
Connewitz-Angriff: Zum Stand der Verfahren und Ermittlungen
Der Neonazi-Angriff auf Connewitz jährt sich am 11. Januar, ist also inzwischen fast drei Jahre her. Die Prozesse laufen seit über einem Jahr. Mit etwa 200 Angeklagten und etwa 100 Verfahren an verschiedenen Gerichten ist die juristische Aufarbeitung zwar eine umfangreiche Aufgabe. Noch immer ist ein Großteil der Verfahren nicht abgeschlossen, oder es wurden Rechtsmittel eingelegt. Oft genug wird ein großer zeitlicher Abstand zwischen Straftat und Urteil zu Gunsten des Angeklagten gewertet. Neben der nicht ausreichenden Aufklärung des Angriffs auf Connewitz, was Netzwerke, Strukturen und Absprachen zwischen den Angreifern angeht (https://www.prozess1101.org/2019/08/16/223/), gilt es, auch den späten Beginn der Verhandlungen und den schleppenden Fortgang zu kritisieren.
Zum Zwischenstand der Verfahren antwortete die Landesregierung auf meine Kleine Anfrage (Antwort vom 22.11.2019) „Connewitz-Angriff: Zum Stand der Verfahren und Ermittlungen“ weiterlesen
Von brennenden Mülltonnen und Ablenkungsmanövern.
Seit einigen Tagen, wenn nicht gar Wochen gibt es eine zunehmende Skandalisierung von „linker Gewalt“. Das Abbrennen eines Baggers auf dem Baugelände der CG-Gruppe in der Prager Straße, weitere kleinerer Baustellenbrände und nun Auseinandersetzungen mit der Polizei am vergangenen Wochenende in Leipzig-Connewitz füllen die Gazetten, und treiben führende Politiker*innen an „Linksextremismus“ zur „Chefsache zu machen und zu Verurteilungen zu greifen. * Was also ist los? „Von brennenden Mülltonnen und Ablenkungsmanövern.“ weiterlesen
Vernetzung Süd lädt ein zur Stadtteilversammlung: Handeln bevor es zu spät ist! Die Stadt gehört uns!
Für den 31. Oktober, 14:00 lädt die Vernetzung Süd zur Stadtteilversammlung ins UT Connewitz, Wolfgang-Heinze-Straße 12. „Vernetzung Süd lädt ein zur Stadtteilversammlung: Handeln bevor es zu spät ist! Die Stadt gehört uns!“ weiterlesen
Staatliche Sonderbehandlung eines Stadtteils, oder: ist demokratische Kritik an der Polizei erlaubt?
Mein rückblickender Gastbeitrag zum Thema Bereitschaftspolizei-Kontrollen in Leipzig-Connewitz, erschienen im Kiezkicker im September 2019. Anders als im Beitrag abschließend konstatiert, wurden solche Kontrollen doch wieder gesichtet. Zum Beispiel am 17. September auf der Wolfgang-Heinze-Straße, sicher ganz „zufällig“ als eine Infoveranstaltung zur Neugestaltung des ehemaligen Black-triangle-Areals. „Staatliche Sonderbehandlung eines Stadtteils, oder: ist demokratische Kritik an der Polizei erlaubt?“ weiterlesen