Website von Jule Nagel
Rede zu zwei Anträgen, mit der die Abwicklung von drei Jugendhilfe-Projekten und Einschnitte in Stellen in elf Leipziger Offenen Treffs verhindert werden soll. Die fraktionsübergreifenden Anträge wurden durch eine Mehrheit vom Stadtrat beschlossen
„Stabile Finanzierung der Jugendhilfe in einer wachsenden Stadt sichern“ weiterlesen
Unter anderem die taz hat mich zu den Naziübergriffen in Connewitz befragt. Das Interview und zwei weitere Interviews, die ich Radio Corax und Coloradio gegeben habe, sind hier dokumentiert. Meine Kritik richtet sich darin vor allem auf die Vorabeinschätzungen des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz und das ausbleibende präventive Handeln der Polizei. Zum Polizeieinsatz in Connewitz selbst, stellt sich mir, die ich am besagten Abend erst nach 22:00 in den Kiez gekommen bin, erst jetzt ein Bild her. „„Der feuchte Traum der Neonazis““ weiterlesen
… titelte die Leipziger Volkszeitung am 6. Januar 2015 um dann in einem Artikel eine Idee zu verkaufen, die bisher nicht über ihren Status als solche hinausgekommen ist. Daran können auch die Anpreisungen des Architekten Thomas Hille, der Ideen für andere Stadträume bereits an den Mann/die Frau (aka die Stadt) gebracht hat, nichts ändern. „Ein Hochhaus für Connewitz…“ weiterlesen
Per Allgemeinverfügung wurden von der Stadt Leipzig „alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen dem 31.12.2015 ab 23 Uhr bis zum 1.1.2016, 6 Uhr, die im Zusammenhang mit den jährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz standen“, untersagt. Damit wurde in kürzester Frist ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile eines Ortsteils erlassen. „Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert“ weiterlesen
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Schaffung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige Geflüchtete beantragt. Der Stadtrat folgte dem Anliegen am Mittwoch. Meine Rede zum Thema: „Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen“ weiterlesen
Straßenumbenennung scheinen derzeit ein populäres Politikgeschäft zu sein. Während die Grünen Politik mit der Forderung einer „Bürgerinitiative“ für die Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in „Refugees welcome“-Platz machen, wirbt die Partei DIE PARTEI für die Umbenennung der Simildenstraße in „Frau Krause ihre Straße“. 693 Menschen haben diese Forderung bisher unterstützt. „Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in“ weiterlesen
Bis zu 570 Asylsuchende sollen in einem Zeltlager am Deutschen Platz in Leipzig unterkommen. Das, was lange vermieden werden sollte, wird nun also Realität. DIE LINKE hat die Unterbringung von Geflüchteten in Zelten, noch dazu im Winter, immer kritisiert. Meine Wortmeldung zum Thema: „Statt Zelten den schnellen Übergang in eigene Wohnungen organisieren“ weiterlesen
Fast 8 Millionen Euro Mehrausgaben schlagen bei den Hilfen zur Erziehung im Jahr 2015 zu Buche. Neben der Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ist ein Anwachsen von Notlagen von Kindern und Jugendlichen zu beobachten. Es braucht einen Fahrplan, um den Entwicklungen nicht weiter hinterherzurennen, sondern um steuernd und gestaltend einzugreifen.
„Hilfen zur Erziehung: Bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten & präventiv tätig werden“ weiterlesen
Alle Jahre wieder steht die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung an.
Während DIE LINKE in den vergangenen Jahren allein gegen die Erhöhung der Elternbeiträge stimmte, gab es diesmal eine Überraschung: Der Stadtrat lehnte die Erhöhung ab. „DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge“ weiterlesen
René Streich von der Bundespartei Plattform Brandenburg hat mit mir über Legida, Protest, Rassismus in Sachsen und der Bundesrepublik u.v.m. gesprochen. „Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!“ weiterlesen