Website von Jule Nagel
Am 02.02.2015 gab das Landgericht der Klage mehrerer Eltern auf Schadenersatz wegen fehlender Kita-Plätze statt. Die KlägerInnen hatten den Verdienstausfall eingeklagt, der wegen nicht verfügbarer Kapazitäten entstanden ist.
„Stadt Leipzig versagt bei Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz“ weiterlesen
Erheblich mehr Geld für die Kinder- und Jugendhilfe sowie Sicherung und Ausbau der Schulsozialarbeit – das sind zwei Kernanliegen der mehr als 50 Änderungsanträge der LINKEN zum ersten Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für 2015/ 16 „Kinder- und Jugendhilfe: Ein Schwerpunkt der Haushaltsanträge der LINKEN im Stadtrat“ weiterlesen
LINKE-StadträtInnen legen Änderungsantrag zum Baubeschluss Asyl-Unterkunft Torgauer Straße 290 vor „Asylunterkunft Torgauer Straße 290: Schließtermin festlegen und an Alternativen zu Massenunterkünften festhalten“ weiterlesen
In dieser Woche im Weltnest endlich ein anderes Thema: Wie an Menschen, die von Alg II leben müssen, gespart wird „Für & wider: Kosten der Unterkunft – Sparen auf Kosten Bedürftiger“ weiterlesen
In der Ratsversammlung am 10.12.2014 fragte die Linksfraktion nach dem Stand der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Während hier durchaus organisatorische Fortschritte gemacht werden, plant die Stadt die Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auszubauen. „Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig“ weiterlesen
Meine Stadtratsanfrage zur Zukunft des Bauvorhabens „Stadtteilpark Volkmarsdorf“ und dessen Vereinbarkeit mit der Nutzung als Wagenplatz ergibt nichts Positives. Die Absage kann allerdings kein Grund zur Resignation sein. „Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf“ weiterlesen
Im März 2014 folgte der Stadtrat knapp dem Antrag der Linksfraktion den bisher dominanten repressiven und auf Abschreckung setzenden Umgang mit Graffiti zu ergänzen. Dafür soll eine sozialpädagogisch ausgerichtete Stelle geschaffen werden, die bei einem etablierten und in der Szene anerkannten Träger der Jugend-/Kulturarbeit angesiedelt ist. „Perspektivwechsel im Umgang mit Graffiti wird greifbar“ weiterlesen
Geplante Sanierung und Erweiterung der Massenunterkunft in der Torgauer Straße ist ein Schritt in die falsche Richtung
„Leipzig landesweit unterdurchschnittlich bei dezentraler Unterbringung“ weiterlesen
Die Antwort auf die Nachfrage zum Beschallungsverbot im Alfred-Kunze-Sportpark bleibt ausweichend und zeugt von einer unverhältnismäßigen Entscheidung zuungunsten der BSG Chemie „Musikbeschallung im AKS: Sportamt bleibt hart“ weiterlesen
Auf Antrag der StadträtInnen Juliane Nagel und Marco Götze wurde im Jahr 2011 die Errichtung einer Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße geprüft und im Ergebnis eine Bedarfsampel in Höhe Mathildenstraße errichtet. Diese sollte zeitlich auf den Zeitraum der Baumaßnahme Bornaische Brücke beschränkt werden. „Temporäre Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße/Herderplatz wird zu dauerhafter Ampel“ weiterlesen