Im Zuge der aktuellen Debatte um Rassismus und dessen koloniale Wurzeln gehen derzeit zehntausende Menschen auf die Straße. Allerorten wird debattiert und mancherorts werden sogar Statuen von Kolonialherren gestürzt.
Auch in Leipzig muss diese Auseinandersetzung geführt werden, denn der europäische und deutsche Kolonialismus haben die Stadt Leipzig grundlegend geprägt.
Statement von meinem Stadtratskollegen Michael Neuhaus und mir: „Leipziger Kolonialgeschichte in die Erinnerungskultur aufnehmen“ weiterlesen
Kategorie: Stadtrat
Mehr Radstellplätze und kulturelle Nutzung am S-Bahnhof Connewitz!
Der ADFC hat am 18. Juni 2020, eine Studie vorgestellt, mit der die Fahrrad-Abstellmöglichkeiten an Sachsens Bahnhöfen bewertet wurden (Studie als pdf). Dabei schnitten auch die Leipziger Bahnhöfe nicht gut ab. Der S-Bahnhof Connewitz bekam sogar nur die Note 5: mangelhaft. Hier gibt es insgesamt nur 10 Fahrradabstellplätze, viel zu wenig für den hohen Bedarf. „Mehr Radstellplätze und kulturelle Nutzung am S-Bahnhof Connewitz!“ weiterlesen
Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig
„Say their names“ („Nennt ihre Namen“) schallt es derzeit weltweit und auch auf den Straßen Leipzigs. Es geht um die Namen derer, die zu Tode kamen, weil sie nicht weiß waren, weil sie in den Augen der Täter unwertes Leben sind. George Floyd ist nur einer von ihnen. Die USA sind nicht Deutschland, das wäre zu einfach. Doch Deutschland hat seine eigene Geschichte; der Ausgrenzung, der menschenfeindlichen Ideologien, die auch gewaltsam exekutiert werden. Kassel, Halle und Hanau mahnen.
Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 „Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen
Connewitzer Kreuz: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr
Ein langer Kampf um die Beseitigung einer Gefahrenstelle für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen am Connewitzer Kreuz geht nun erfolgreich zu Ende. Die Verkehrsführung wird entzerrt.
Meine Rede zum Stadtratsantrag: „Connewitzer Kreuz: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr“ weiterlesen
Zweiter Anlauf: Stadtrat beschließt Einführung der elekronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete
Der Leipziger Stadtrat hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 10. Juni 2020 auf Antrag der Linksfraktion beauftragt, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (egk) für Geflüchtete in Angriff zu nehmen. Meine Rede zum Antrag: „Zweiter Anlauf: Stadtrat beschließt Einführung der elekronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete“ weiterlesen
Zum Internationalen Kindertag: Kinderrechte in Leipzig konsequent umsetzen!
Im Nachgang zum Weltkindertag am 1. Juni fordert die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat eine konsequente Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Leipzig. Unser Statement: „Zum Internationalen Kindertag: Kinderrechte in Leipzig konsequent umsetzen!“ weiterlesen
Sachsen investiert viel zu langsam in Sportstätten – Förderantrag aus Leipzig bewilligen!
Im April war bekannt geworden, dass der Freistaat einen Förderantrag der Stadt Leipzig zu Investitionen in Sportanlagen abgelehnt hat. Dabei geht es um den Bau der Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz und weitere geplante kommunale Sportbauten wie die Errichtung der wettkampftauglichen 3-Feld-Halle in Böhlitz-Ehrenberg und die medientechnische Erschließung des Kunze-Sportparks wie auch der Sportplatzanlage in Mölkau. Ich habe mit meiner Kollegin Marika Tändler-Walenta dazu bei der Staatsregierung nachgefragt. „Sachsen investiert viel zu langsam in Sportstätten – Förderantrag aus Leipzig bewilligen!“ weiterlesen
Orte der Zwangsarbeit in Leipzig sichtbar machen: Nutzung der Kamenzer Straße 10/ 12 durch Neonazis klar verurteilen!
Wir haben das außerparlamentarische Engagement um die Sichtbarmachung von Orten der Zwangsarbeit in Leipzig und insbesondere der gegenwärtigen Nutzung des ehemaligen Zwangsarbeiterinnenlagers in der Kamenzer Straße 10/ 12 im Leipziger Nordosten in den Stadtrat getragen. Hier meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Entwicklung eines Konzeptes zum Gedenken an die Opfer und Orte von Zwangsarbeit im Nationalsozialismus in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 28. Mai 2020: „Orte der Zwangsarbeit in Leipzig sichtbar machen: Nutzung der Kamenzer Straße 10/ 12 durch Neonazis klar verurteilen!“ weiterlesen
Linksfraktion begrüßt Verlängerung der Kappungsgrenzenverordnung: Weitere Instrumente gegen Mietenwahnsinn müssen folgen!
Auf Nachfrage der Linksfraktion hat die Staatsregierung in dieser Woche im Ausschuss für Regionalentwicklung mitgeteilt, dass die Kappungsgrenzenverordnung auch über den 30. Juni 2020 hinaus verlängert wird. Damit dürfen die Mieten in Gebieten, in denen die ausreichende Versorgung mit Wohnraum zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist, binnen drei Jahren nur um 15 statt 20 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht werden. Mein Statement: „Linksfraktion begrüßt Verlängerung der Kappungsgrenzenverordnung: Weitere Instrumente gegen Mietenwahnsinn müssen folgen!“ weiterlesen
Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif! Kritik am Aussitzen der Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt“
Die inhaltliche Zielsetzung steht, das Geld steht bereit und die Träger sind in den Startlöchern. Doch die Verwaltung sitzt die Ausschreibung aus. Linksfraktion fordert schnelle Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt“. Mein Statement: „Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif! Kritik am Aussitzen der Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt““ weiterlesen