Kategorie: Ebenen

CDU-Stadtrat spielt Wohnformen gegeneinander aus – Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen

CFcpadFWAAAcHjxBilliger gehts nicht: CDU-Stadtrat Konrad Riedel übt sich in seinem berechtigen Engagement für die SeniorInnenwohnanlage in Paunsdorf in übler Polemik gegen Wagenplätze. „CDU-Stadtrat spielt Wohnformen gegeneinander aus – Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen“ weiterlesen

Asyl: Höhepunkt in Ulbigs Kommunikations-Katastrophen-Kette

Überfallartig wurde die Stadt Görlitz informiert, dass das Studentenwohnheim am Hirschwinkel zu einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende umfunktioniert werden soll. Den dort wohnenden Studierenden wurde kurzfristig zum Monatsende gekündigt. „Asyl: Höhepunkt in Ulbigs Kommunikations-Katastrophen-Kette“ weiterlesen

Bürokratie brutal – Abschiebung eines werdenden Vaters

wirtreteneinAm 20.5.2015 wurde ein junger Mann aus Tunesien in einer Nacht-und Nebelaktion aus Zwickau nach Italien abgeschoben. Zurück bleibt seine 18-jährige Freundin, die im August das gemeinsame Kind erwartet. „Bürokratie brutal – Abschiebung eines werdenden Vaters“ weiterlesen

Auf Willkommenstour in Sachsen

13128_962108760468517_7123693121753674050_nSeit April läuft in Sachsen die LINKE Willkommenstour. Auf der Tagesordnung stehen sowohl der Besuch von Asylunterkünften, Treffen mit Willkommens- und Unterstützungsinitiativen, Verwaltungsvertreter*innen und Geflüchteten. Hintergrün
de & erste Eindrücke nach dem Besuch von fünf Landkreisen „Auf Willkommenstour in Sachsen“ weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung bleibt grundrechtswidrige Massenüberwachung

Heute hat die Bundesregierung einen neuen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Meine Erklärung zum erneuten Anlauf für diese grundgesetzwidrige Massenüberwachungsmaßnahme „Vorratsdatenspeicherung bleibt grundrechtswidrige Massenüberwachung“ weiterlesen

Perspektiven für den Leopoldpark in Connewitz?

11156285_444557075722459_1948548848383728344_n_453x225Die einen wollen den Park erhalten, die anderen fordern die Errichtung einer Asylunterkunft. Vor einigen Wochen schlugen die Wellen um den Verkauf der Leopoldpark genannten Brachfläche in Connewitz kurz hoch. Nun antwortet die Stadt auf meine Anfrage welche Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Gestaltung und Nutzung der Fläche überhaupt bestehen. „Perspektiven für den Leopoldpark in Connewitz?“ weiterlesen

Auseinandersetzungen in der Eisenbahnstraße: Wider einfach strukturierte Erklärungsmuster

Es geiferte wieder ordentlich durch die Kommentarspalten: Drei gewaltvolle Auseinandersetzungen in Leipzig-Ost, in bzw. im unmittelbaren Umfeld der Eisenbahnstraße an drei Tagen infolge. Die „gefährlichste Straße Deutschlands“ macht wieder von sich reden. Und natürlich sind es „die“ „Ausländer“, die da Stress machen. So weit, so schlecht die einfach strukturierte deutsche Seele. „Auseinandersetzungen in der Eisenbahnstraße: Wider einfach strukturierte Erklärungsmuster“ weiterlesen

Drama um versuchte Abschiebung syrischer Familie zeigt Notwendigkeit einer neuen Asylpolitik auch in Sachsen

Im April ließ sich Innenminister Markus Ulbig öffentlichkeitswirksam mit einer aus Syrien geflüchteten und in Stollberg (Sachsen) lebenden Familie ablichten. Nun wurde bekannt, dass die Familie abgeschoben werden sollte und dem nur durch einen Zufall entkam. Der Fall steht exemplarisch für eine inhumane Asylpolitik. „Drama um versuchte Abschiebung syrischer Familie zeigt Notwendigkeit einer neuen Asylpolitik auch in Sachsen“ weiterlesen

Umgangssprachlich terroristisch

CC9gHRKWEAARlRsAm 19. April fand in Connewitz das Stadtteilfest „Kontrollbereich 04277“ statt. Der Mitteldeutsche Rundfunk nahm dies zum Anlass ein Kamerateam vorbeizuschicken. In jene Kamera äußerte der Leiter des Polizeireviers Leipzig-Südost Sebastian Spreer angesprochen auf die Einschätzung des Stadtteils „Wir haben hier einen sehr militanten linken autonomen Teil … mit teilweise terroristischen Tendenzen“. „Umgangssprachlich terroristisch“ weiterlesen