Die *gida-Bewegungen sind ein hausgemachtes sächsisches Problem. Sie zeitigen bereits Wirkungen auf Stimmung und (Regierungs)Politik. Ich im Interview mit der SoZ „„Wir haben es hier mit einem gesellschaftlichen Block zu tun““ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
Stadt Leipzig versagt bei Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz
Am 02.02.2015 gab das Landgericht der Klage mehrerer Eltern auf Schadenersatz wegen fehlender Kita-Plätze statt. Die KlägerInnen hatten den Verdienstausfall eingeklagt, der wegen nicht verfügbarer Kapazitäten entstanden ist.
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Asyl in Sachsen: Dichtung und Wahrheit
Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat oft geäußerte Behauptungen über Asyl und Asylsuchende einem Faktencheck unterzogen
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Doku: Legida auf dem absteigenden Ast
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Wieder breiter Protest gegen die Versammlung der Nationalist_innen – Zum Teil unverhältnismäßiges Agieren der Polizei „Doku: Legida auf dem absteigenden Ast“ weiterlesen
NPD-Stadtrat in Leipzig erstellt Strafanzeige aufgrund gefälschter Beweise…
… so könnte eine Schlagzeile der nächsten Tage lauten. Die Facebook-Präsenz der rechtsradikalen und mit besten Kontakten in die Szene der gewaltbereiten „Freien Kräfte“ ausgestatteten NPD Leipzig verbreitete heute Nacht die Meldung über eine angebliche Strafanzeige des NPD-Aktivisten Enrico Böhm gegen Juliane Nagel.
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Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz: Unterstützung bei Kommunikation und Information
LINKE Wahlkreisabgeordnete unterstützt geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Friederikenstraße in Leipzig-Dölitz „Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz: Unterstützung bei Kommunikation und Information“ weiterlesen
Für & wider: Gehört der Islam zu Leipzig?
Weltnest greift die von Ministerpräsident Tillich und Pegida negativ angeheizte Debatte auf und fragt mal wieder Kommunal- politiker*innen nach ihrer Meinung „Für & wider: Gehört der Islam zu Leipzig?“ weiterlesen
CDU springt übers Stöckchen von AfD und Pegida
Zum Positionspapier „Gerechtigkeit und Transparenz“ Herausforderungen der Asyl- und Flüchtlingspolitik meistern “ „CDU springt übers Stöckchen von AfD und Pegida“ weiterlesen
Demokratie ist für Legida die „Wurzel allen Übels“
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zu neuerlichem Protest auf und fordert Gewährleistung der Versammlungsfreiheit
+++ breaking news: Legida verlegt Termin auf Freitag, 30.1.15/ neue Route: ab Markt über die Petersstraße zum Neuen Rathaus, über den Martin-Luther-Ring zur Thomaskirche und anschließend zurück zum Markt/ Infos über Proteste folgen +++
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Nicht zulassen, dass Menschen erneut zu Sündenböcken gemacht werden
Meine Rede zum
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 25.1.2015 in Frankenberg/ Sachsen „Nicht zulassen, dass Menschen erneut zu Sündenböcken gemacht werden“ weiterlesen