Sächsische Zustände – Interview zur Aufnahme von Geflüchteten in Sachsen

Über 900 Menschen, die bei Hitze und Regen, in einem Zeltlager untergebracht werden, über 400 Menschen in einer Turnhalle, überfüllte Erstaufnahmeeinrichtungen in Chemnitz und Schneeberg, fehlende Kommunikation und Null Konzept. Wie steht es um die Aufnahme von Geflüchteten in Sachsen? Wird das fahrlässige Handeln der Staatsregierung ein Ende haben und wie kann dem ein Ende gesetzt werden?

>>> Im Interview mit Coloradio Dresden

 

Geflüchtet nach und vertrieben aus Connewitz?

CK8LjFEWoAAfLVMDie Initiative „Für das Politische“ äußert sich zur faktischen Entmietung von Geflüchteten aus Connewitz: “ Wir fordern alle Menschen und insbesondere die Stadt auf den HostelbetreiberInnen den Rücken zu stärken und nicht vor den unseriösen Geschäftsgebahren und den rassistischen Äußerungen Dr. Kaisers einzuknicken!“ „Geflüchtet nach und vertrieben aus Connewitz?“ weiterlesen

Gedenken an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma am 2. August 2015 in Leipzig

rot.betonDie Initiative Leipzig korrektiv gedenkt am 2. August 2015 den im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma. Die Veranstaltung beginnt 14 Uhr und findet am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma am
Schwanenteich statt „Gedenken an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma am 2. August 2015 in Leipzig“ weiterlesen

Protest-Camp vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz mit Teilerfolg beendet

CLEyK6QWIAEw1BgSeit Dienstag, 21. Juli protestier(t)en Geflüchtete aus verschiedenen sächsischen Städten vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz. Ihr Ziel: Endlich ein Entscheidung über ihren Asylantragzu bekommen. Denn zum Teil warten die Betroffenen bereits seit einem Jahr ohne eine Rückmeldung. „Protest-Camp vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz mit Teilerfolg beendet“ weiterlesen

Protest von Refugees in Chemnitz – Personal im BAMF aufstocken und Erstaufnahme besser ausstatten!

11695883_716563025135856_4173799004137379061_nSeit Dienstag protestieren Geflüchtete aus Syrien und dem Irak vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz gegen zu lange Bearbeitungszeiten ihrer Asylanträge. Manche von ihnen warten bereits seit einem Jahr auf eine Entscheidung.
Mein Statement dazu „Protest von Refugees in Chemnitz – Personal im BAMF aufstocken und Erstaufnahme besser ausstatten!“ weiterlesen

Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat

platznehmenNach etwa sechs Monaten Ermittlungstätigkeit will die Leipziger Staatsanwaltschaft nun wegen des Aufrufs zu Straftaten Anklage erheben. In Zeiten, in denen fast täglich eine Asylunterkunft angezündet wird, soll ziviler Ungehorsam gegen Rassismus kriminalisiert werden. Dokumentation eines Beitrags im Neuen Deutschland „Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat“ weiterlesen

Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser

IMG_1522-KopieIm Februar 2015 hatte der Stadtrat den Ausbau der Massenunterkunft in der Torgauer Straße in Leipzig-Heiterblick beschlossen. Dies war auf vehemente Kritik von Initiativen gestoßen. Der Ausbau des ehemaligen Kasernenareals wird nun statt geplanten 5,7 nun 7 Millionen Euro kosten. Wie ist der Stand der Ausbaus, inwiefern bemüht sich die Stadt an tatsächlich menschenunwürdigen, kleinteiligen und individuellen Wohnmöglichkeiten festzuhalten?
Update: Am 7. und 9. Juli finden Informationsveranstaltungen der Stadt zu den Notunterkünften in der 3. und der Pablo-Neruda-Schule statt. Es kursiert bereits ein Flugblatt, mit dem rassistisch Stimmung gegen diese Vorhaben gemacht wird. „Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser“ weiterlesen

Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes

Im Juni 2013 beschloss der Stadtrat das Wohnungspolitische Konzept fortzuschreiben. Die bis dato geltende Version dieses kommunalen Grundsatzpapieres stammte aus dem Jahr 2009 und war noch auf eine schrumpfende bzw. stagnierende Bevölkerung und in diesem Sinne einem entspannten Wohnungsmarkt mit recht hoher Leerstandsquote ausgerichtet. „Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes“ weiterlesen