Kategorie: Außerparlamentarisch

Pegida, Legida, die AfD und kein Ende in Sicht?

CLQeUzeWgAAVn27In unserer Radio-Sendung „linksdrehendes radio“ hatten wir zum 2. Mal in diesem Jahr den Politikwissenschaftler Robert Feustel zu Gast und blicken gemeinsam auf die Entwicklung von Legida und die Situation im Land. „Pegida, Legida, die AfD und kein Ende in Sicht?“ weiterlesen

Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in

Straßenumbenennung scheinen derzeit ein populäres Politikgeschäft zu sein. Während die Grünen Politik mit der Forderung einer „Bürgerinitiative“ für die Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in „Refugees welcome“-Platz machen, wirbt die Partei DIE PARTEI für die Umbenennung der Simildenstraße in „Frau Krause ihre Straße“. 693 Menschen haben diese Forderung bisher unterstützt. „Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in“ weiterlesen

Chemie und „Problemfans“ – eine Klarstellung

chemie-heidenauFür einen Beitrag über „Problemfans“ im Zusammenhang mit den Vorfällen beim Spiel BSG Chemie Leipzig vs. Rapid Chemnitz wurde ich um ein Statement für eine Presseveröffentlichung gebeten. Da der final am 20.11. in der Leipziger Volkszeitung erschienene Artikel meine Position nur unzureichend widerspiegelt, publiziere ich hier meine umfassende Antwort auf die gestellten Fragen. „Chemie und „Problemfans“ – eine Klarstellung“ weiterlesen

Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!

CCkVX59W0AE0DPKRené Streich von der Bundespartei Plattform Brandenburg hat mit mir über Legida, Protest, Rassismus in Sachsen und der Bundesrepublik u.v.m. gesprochen. „Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!“ weiterlesen

Gilt Versammlungsgesetz für rassistische Aufmärsche in Sachsen nicht mehr? Zweierlei Maß offenkundig

laubegast-nov15Zum wiederholten Mal haben sich am 11. November 2015 an die 200 Menschen in Dresden-Laubegast eingefunden, um mit Fackeln gegen eine geplante Unterkunft für 94 Personen im ehemaligen Hotel „Prinz Eugen“ zu protestieren. Auch diesmal wurde die Demonstration der Initiative „Nein zum Vier-Sterne-Heim in Laubegast“ nicht angemeldet. Seit dem 27.10. marschierten Anwohner/innen fast täglich, laut Recherchen des online-Projektes „Straßengezwitscher“ jedes Mal ohne Anmeldung. Die Polizei war nur ab und an in kleiner Zahl präsent. „Gilt Versammlungsgesetz für rassistische Aufmärsche in Sachsen nicht mehr? Zweierlei Maß offenkundig“ weiterlesen

SPD darf Asylrecht nicht dem Koalitionszwang opfern

CNRJRxoWwAA4ZSZAbschiebelager, prekärer Rechtsschutz im Asylverfahren, krasse Sankionierungen, Beschneidung des Familiennachzugs und Afghanistan als sicherer Drittstaat…  Ich äußere mich zu den laufenden und drohenden Asylrechtsverschärfungen „SPD darf Asylrecht nicht dem Koalitionszwang opfern“ weiterlesen

Reale Ausgrenzung schafft auch Ausgrenzung im Kopf

fbAm 3. November fand in Freiberg eine Protestdemo gegen eine „asylpolitikkritische“ aka rassistische Kundgebung der AfD statt. Anderthalb Wochen nach der gewaltsamen Eskalation gegen Geflüchtete am Bahnhof der mittelsächsischen Kleinstadt schickte sich die rechtsaußen-Partei an, ihre „Schäfchen“ zu bündeln und die Stimmung weiter anzuheizen.
Ich habe auf der Protestdemo gesprochen und dokumentiere an dieser Stelle meine Beitrag.
Am Freitag, 6. November, hat sich die NPD in Freiberg angesagt. Freiberg steht allerdings „nur“ als Synonym für zahlreiche andere Städte in Sachsen. In der vergangenen Woche haben im Freistaat 37 rassistische Aufmärsche stattgefunden. „Reale Ausgrenzung schafft auch Ausgrenzung im Kopf“ weiterlesen