Kategorie: Außerparlamentarisch

SPD darf Asylrecht nicht dem Koalitionszwang opfern

CNRJRxoWwAA4ZSZAbschiebelager, prekärer Rechtsschutz im Asylverfahren, krasse Sankionierungen, Beschneidung des Familiennachzugs und Afghanistan als sicherer Drittstaat…  Ich äußere mich zu den laufenden und drohenden Asylrechtsverschärfungen „SPD darf Asylrecht nicht dem Koalitionszwang opfern“ weiterlesen

Reale Ausgrenzung schafft auch Ausgrenzung im Kopf

fbAm 3. November fand in Freiberg eine Protestdemo gegen eine „asylpolitikkritische“ aka rassistische Kundgebung der AfD statt. Anderthalb Wochen nach der gewaltsamen Eskalation gegen Geflüchtete am Bahnhof der mittelsächsischen Kleinstadt schickte sich die rechtsaußen-Partei an, ihre „Schäfchen“ zu bündeln und die Stimmung weiter anzuheizen.
Ich habe auf der Protestdemo gesprochen und dokumentiere an dieser Stelle meine Beitrag.
Am Freitag, 6. November, hat sich die NPD in Freiberg angesagt. Freiberg steht allerdings „nur“ als Synonym für zahlreiche andere Städte in Sachsen. In der vergangenen Woche haben im Freistaat 37 rassistische Aufmärsche stattgefunden. „Reale Ausgrenzung schafft auch Ausgrenzung im Kopf“ weiterlesen

„Sächsische Verhältnisse“ – Im Gespräch mit dem Podcast „Ruhig, Brauner“

Im September habe ich mich mit Karol Kosmonaut, dem Macher des Podcast „Ruhig, Brauner“, getroffen und über sächsische Verhältnisse, antirassistische Arbeit und Refugee-support gesprochen. Zum nachhören hier: http://rbp.karol-kosmonaut.com/rbp03-jule-nagel/

Vor der Beschlussfassung des Wohnungspolitischen Konzepts

Am 28. Oktober ist „Show-down“. Die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes wird im Leipziger Stadtrat beraten und zur Beschlussfassung stehen. Es ist höchste Zeit dem sich anspannenden Wohnungsmarkt, Mietsteigerungen und Verdrängungsprozessen auf politischer Ebene zu begegnen. „Vor der Beschlussfassung des Wohnungspolitischen Konzepts“ weiterlesen

Fünf Jahre danach – RIP Kamal

KamalAm 24. Oktober ist es fünf Jahre ist es her, dass Kamal in Leipzig ermordet wurde. Er wurde von zwei Rassisten ermordet, von denen einer heute wieder auf freiem Fuß seiner Naziideologie frönt und der andere im Knast weiter Mitgefangene misshandelt.
Kamal wäre heute 24 Jahre alt. Eine Gedenkdemonstration erinnert an ihn und die weiteren Opfer rechter Gewalt (nicht nur) in Leipzig „Fünf Jahre danach – RIP Kamal“ weiterlesen

Mitschnitt: Gewalt, Militanz und emanzipatorische Praxis – Machen die Richtigen alles falsch?

12004859_10153476464785862_2324962549207445875_nAm 19. Oktober gab es im Conne Island eine Diskussionsveranstaltung in Reaktion auf die recht klassische geführte hiesige Debatte zu Gewalt & Militanz von links. Auf dem Podium diskutierten Jutta Ditfurth, Thomas Ebermann und Peter Nowak.

Hier der Mitschnitt zur Veranstaltung


 „Mitschnitt: Gewalt, Militanz und emanzipatorische Praxis – Machen die Richtigen alles falsch?“ weiterlesen

Sächsische SPD auf CDU-Kurs – sächsische Koalition beteiligt sich an „Orbanisierung“ der Flüchtlingspolitik

CP1Pn1NWwAE6uv-Nach Beschluss durch den Bundestag am gestrigen Tag hat das so genannte Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz heute den Bundesrat passiert. Damit wurde die drastischste Asylrechtsverschärfung seit zwei Jahrzehnten beschlossen. Die sächsische SPD hat sich dabei zum willfährigen Helfer der CDU gemacht. Mein Statement dazu „Sächsische SPD auf CDU-Kurs – sächsische Koalition beteiligt sich an „Orbanisierung“ der Flüchtlingspolitik“ weiterlesen

17. Oktober Leipzig-Grünau: Die “Offensive für Deutschland” in die Defensive drängen

CKX7_4vWoAU6jCoNach einem eher schwachen Auftritt am 26. September 2015 will die „Offensive für Deutschland“ – eine rechts-Abspaltung von Legida – erneut in Leipzig aufmarschieren. Unter anderem das Bündnis „Refugees welcome“ ruft zu Protest auf: „17. Oktober Leipzig-Grünau: Die “Offensive für Deutschland” in die Defensive drängen“ weiterlesen