Rechte Denkfabriken bestreiken! – Interview zur Demonstration am 16. 9. in Schnellroda

Am 16. September findet in Schnellroda, dem Dorf in Sachsen-Anhalt, in dem Götz Kubitschek und seine Frau Ellen Kositza leben und u.a. den Verlag Antaios und das sogenannte Institut für Staatspolitik betreiben, eine Demonstration unter dem Motto: „Rechte Denkfabriken bestreiken“ statt. Am dem Wochenende nämlich, wird ebenda eine „Sommerakademie“ der neu-rechten Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ (IfS) abgehalten. „Rechte Denkfabriken bestreiken! – Interview zur Demonstration am 16. 9. in Schnellroda“ weiterlesen

Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg

Im Mai 2016 fand der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig eine Mehrheit. Der Stadtrat forderte die Verwaltung auf, Verhandlungen mit Krankenkassen aufzunehmen. Die Antwort zur Anfrage der LINKEN an den Oberbürgermeister verweist nun auf die baldige Einführung der Karte. Mein Statement dazu: „Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg“ weiterlesen

80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Filme & Diskussion in der Cinémathèque

image001Mit einer Kooperationsveranstaltung von Cinémathèque, Jungle world & linXXnet wird am Donnerstag, 7. September an den Spanischen Bürgerkrieg erinnert. Zwei Filme und ein Gespräch füllen den Abend. Start ist 19:30 Uhr in der Karl-Liebknecht-Straße 48 „80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Filme & Diskussion in der Cinémathèque“ weiterlesen

Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November

R_6538e91045Medienberichten zufolge will die sächsische Staatsregierung ab November anerkannte Geflüchtete zur Wohnsitznahme in demjenigen Landkreis zwingen, in dem ihr Asylverfahren abgeschlossen wurde – und das solange sie staatliche Transferleistungen erhalten. Diese „Wohnsitzauflage“ ist durch das Bundes-Integrationsgesetz möglich geworden. Die Linksfraktion lehnt diese Regelung ab. Meine Stellungnahme dazu: „Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November“ weiterlesen

Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen

186830Am Sonntag, 21.8.2016, jährt sich die Nacht, in der die rassistischen Mobilisierungen des Jahres 2015 einen traurigen Höhepunkt fanden. Aus diesem Anlass findet am Sonntag in Heidenau eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Wir vergessen nicht“ in Heidenau statt. „Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen“ weiterlesen

Angespannter Westen?

schaden01-1Im Leipziger Westen gehen derzeit die Wogen hoch. Die Öffentlichkeit hat diese Debatte mit einer Stellungnahme des Stadtbezirksbeirat Altwest vom 10. August erreicht. LVZ, Bild und L-iz kochen diese einseitige Sicht mit hoch. Diese ist allerdings wenig zuträglich für einen Austausch auf Augenhöhe. Ein kleiner Außenblick auf die Ereignisse. „Angespannter Westen?“ weiterlesen

Zweite Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen

IMG_20160805_140413445Vom 19. bis 27. August mache ich mich mit dem Stadtbezirksverband Leipzig-Süd der LINKEN eine Sommertour durch den Süden.
Wie im Vorjahr soll in allen dem Süd-Landtagswahlkreis zugehörigen acht Ortsteilen Station gemacht werden – mit politischen und kulturellen Angeboten und niedrigschwelligen Gesprächsmöglichkeiten. Los gehts am Freitag, 19. August mit einem Konzert am Connewitzer Kreuz: „Zweite Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen“ weiterlesen

CDU-Landrat von Mittelsachsen verbietet LINKEN Abgeordneten Besuch in Rossauer Asylunterkunft

Die Situation im Erstverteilzentrum für Geflüchtete in Rossau (Mittelsachsen) war in den vergangenen Wochen Gegenstand kontroverser öffentlicher Diskussionen. Am heutigen Donnerstag, 4. August, wollte ich mit meinem Kollegen Falk Neubert die Unterkunft besuchen. Doch Landrat Matthias Damm untersagte uns den Besuch. Dies werden wir nicht hinnehmen und haben uns erstmal öffentlich zu Wort gemeldet: „CDU-Landrat von Mittelsachsen verbietet LINKEN Abgeordneten Besuch in Rossauer Asylunterkunft“ weiterlesen

Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde

1325536632Die Initiative „Leipzig korrektiv“, zu der neben Richard Gauch und Stephan Bosch auch ich gehöre, erinnert in einer Pressemitteilung an den Genozid an den Sinti & Roma im NS und kritisiert vor diesem Hintergrund die aktuelle (Asyl)Politik. Historische Verantwortung muss praktisch werden! „Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde“ weiterlesen