Im Juli 2016 fand in Leipzig eine Demonstration der Initiative „Women in exile“ statt. Im Vorfeld und während der Demonstration gab es – zum wiederholten Mal – Probleme mit dem Sicherheitspersonal. Grund genug für eine Anfrage im Stadtrat. „Sicherheitspersonal in Asylunterkünften – Nachbetrachtung zur Women-in-exile-Demo und mehr“ weiterlesen
Kategorie: Außerparlamentarisch
Rechte Denkfabriken bestreiken! – Interview zur Demonstration am 16. 9. in Schnellroda
Am 16. September findet in Schnellroda, dem Dorf in Sachsen-Anhalt, in dem Götz Kubitschek und seine Frau Ellen Kositza leben und u.a. den Verlag Antaios und das sogenannte Institut für Staatspolitik betreiben, eine Demonstration unter dem Motto: „Rechte Denkfabriken bestreiken“ statt. Am dem Wochenende nämlich, wird ebenda eine „Sommerakademie“ der neu-rechten Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ (IfS) abgehalten. „Rechte Denkfabriken bestreiken! – Interview zur Demonstration am 16. 9. in Schnellroda“ weiterlesen
Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg
Im Mai 2016 fand der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig eine Mehrheit. Der Stadtrat forderte die Verwaltung auf, Verhandlungen mit Krankenkassen aufzunehmen. Die Antwort zur Anfrage der LINKEN an den Oberbürgermeister verweist nun auf die baldige Einführung der Karte. Mein Statement dazu: „Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg“ weiterlesen
80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Filme & Diskussion in der Cinémathèque
Mit einer Kooperationsveranstaltung von Cinémathèque, Jungle world & linXXnet wird am Donnerstag, 7. September an den Spanischen Bürgerkrieg erinnert. Zwei Filme und ein Gespräch füllen den Abend. Start ist 19:30 Uhr in der Karl-Liebknecht-Straße 48 „80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Filme & Diskussion in der Cinémathèque“ weiterlesen
Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November
Medienberichten zufolge will die sächsische Staatsregierung ab November anerkannte Geflüchtete zur Wohnsitznahme in demjenigen Landkreis zwingen, in dem ihr Asylverfahren abgeschlossen wurde – und das solange sie staatliche Transferleistungen erhalten. Diese „Wohnsitzauflage“ ist durch das Bundes-Integrationsgesetz möglich geworden. Die Linksfraktion lehnt diese Regelung ab. Meine Stellungnahme dazu: „Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November“ weiterlesen
Zu Gast im Sturadio
… zum Thema links sein in Leipzig und überhaupt.. war ich am 17. August. „Zu Gast im Sturadio“ weiterlesen
Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen
Am Sonntag, 21.8.2016, jährt sich die Nacht, in der die rassistischen Mobilisierungen des Jahres 2015 einen traurigen Höhepunkt fanden. Aus diesem Anlass findet am Sonntag in Heidenau eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Wir vergessen nicht“ in Heidenau statt. „Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen“ weiterlesen
Angespannter Westen?
Im Leipziger Westen gehen derzeit die Wogen hoch. Die Öffentlichkeit hat diese Debatte mit einer Stellungnahme des Stadtbezirksbeirat Altwest vom 10. August erreicht. LVZ, Bild und L-iz kochen diese einseitige Sicht mit hoch. Diese ist allerdings wenig zuträglich für einen Austausch auf Augenhöhe. Ein kleiner Außenblick auf die Ereignisse. „Angespannter Westen?“ weiterlesen
Zweite Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen
Vom 19. bis 27. August mache ich mich mit dem Stadtbezirksverband Leipzig-Süd der LINKEN eine Sommertour durch den Süden.
Wie im Vorjahr soll in allen dem Süd-Landtagswahlkreis zugehörigen acht Ortsteilen Station gemacht werden – mit politischen und kulturellen Angeboten und niedrigschwelligen Gesprächsmöglichkeiten. Los gehts am Freitag, 19. August mit einem Konzert am Connewitzer Kreuz: „Zweite Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen“ weiterlesen
CDU-Landrat von Mittelsachsen verbietet LINKEN Abgeordneten Besuch in Rossauer Asylunterkunft
Die Situation im Erstverteilzentrum für Geflüchtete in Rossau (Mittelsachsen) war in den vergangenen Wochen Gegenstand kontroverser öffentlicher Diskussionen. Am heutigen Donnerstag, 4. August, wollte ich mit meinem Kollegen Falk Neubert die Unterkunft besuchen. Doch Landrat Matthias Damm untersagte uns den Besuch. Dies werden wir nicht hinnehmen und haben uns erstmal öffentlich zu Wort gemeldet: „CDU-Landrat von Mittelsachsen verbietet LINKEN Abgeordneten Besuch in Rossauer Asylunterkunft“ weiterlesen