Per Allgemeinverfügung wurden von der Stadt Leipzig „alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen dem 31.12.2015 ab 23 Uhr bis zum 1.1.2016, 6 Uhr, die im Zusammenhang mit den jährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz standen“, untersagt. Damit wurde in kürzester Frist ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile eines Ortsteils erlassen. „Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert“ weiterlesen
Kategorie: Außerparlamentarisch
One struggle, one fight..
*2015*
Review des Jahres 2015. Geschrieben für ein Fussballfan-Heft. „*2015*“ weiterlesen
Brandanschlag auf Dresdner Wohnprojekt: Zweifel an Sorgfalt und Objektivität der Ermittlungen / Anfrage eingereicht
Am 24.12.2015 wurde gegen 01:30 Uhr in ein Wohnprojekt, das sich auf der Robert-Matzke-Straße in Dresden befindet, eingebrochen. Anschließend wurde in den Kellerräumen Feuer gelegt. Die Polizei dementierte zeitnah, dass es sich um einen Brandanschlag handeln würde. Die BewohnerInnen des Hauses sehen das anders. „Brandanschlag auf Dresdner Wohnprojekt: Zweifel an Sorgfalt und Objektivität der Ermittlungen / Anfrage eingereicht“ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015
Von April bis Oktober 2015 waren Abgeordnete der Linksfraktionen im Sächsischen Landtag, im Bundestag und im Europaparlament auf Willkommenstour durch Sachsen. Hier gibt es unter anderem die Auswertungsbroschüre zum download. „Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015“ weiterlesen
Unterstützung der Forderung nach einem „Social Center 4 all“
Heute abend wurden im Rahmen der Kampagne „Social center 4 all“ Räume der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät in Leipzig besetzt. Ich unterstütze das Anliegen der Kampagne für DIE LINKE. Warum habe ich der Leipziger Zeitung vor kurzem erzählt „Unterstützung der Forderung nach einem „Social Center 4 all““ weiterlesen
Statement zum 12. Dezember 2015
Protest von Naziaufmarsch ferngehalten – Unnötige Eskalationen am Rande des Demonstrationsgeschehen – unverhältnismäßiges Agieren der Polizei „Statement zum 12. Dezember 2015“ weiterlesen
Nach Räumung von „Mora Risa“ in Leipzig-Paunsdorf: Mehr Platz für Wagenplätze – Stadt muss Möglichkeiten schaffen
Am heutigen 09. Dezember 2015 wurde der am Samstag spontan entstandene Wagenplatz „Mora Risa“ in der Riesaer Straße geräumt. Obwohl der Pächter, der SV Fortuna 02, sich durchaus offen für die perspektivische Nutzung des ungenutzten Geländes durch „Mora Risa“ zeigte, erzeugte die Stadt Leipzig derartigen Druck, dass die Räumung durch die Polizei in den frühen Morgenstunden vollzogen wurde. „Nach Räumung von „Mora Risa“ in Leipzig-Paunsdorf: Mehr Platz für Wagenplätze – Stadt muss Möglichkeiten schaffen“ weiterlesen
Den Nazis keinen Platz lassen! Vielfältig & kreativ gegen die rechten Aufmärsche im Leipziger Süden
Am Samstag, 12. Dezember 2015 wollen Nazis durch Leipzig-Connewitz und die Südvorstadt demonstrieren. DIE LINKE Leipzig-Süd ruft auf zum Protest an den Aufmarschrouten. ALLES NEU! (11.12.2015) plus Übersicht über Gegenaktivitäten „Den Nazis keinen Platz lassen! Vielfältig & kreativ gegen die rechten Aufmärsche im Leipziger Süden“ weiterlesen
Streetcoverage aka Straßengezwitscher im Interview
Die Zahl der rassistischen Aufmärsche ist bundesweit, vor allem aber in Sachsen, rasant in die Höhe geschnellt. Seit März 2015 zwitschern Johannes und Alexej als „Straßengezwitscher“ von einigen der Brennpunkte in Sachsen. „Streetcoverage aka Straßengezwitscher im Interview“ weiterlesen