In der 14. Folge der linXXnet-talXX ist der Autor Hasnain Kazim zu Gast. Er hat Anfang des Jahres sein neues Buch „Auf sie mit Gebrüll! … mit guten Argumenten“ herausgegeben. Damit wäre er im Rahmen der Leipziger Buchmesse zu Gast im linXXnet gewesen, doch dies kam corona-bedingt nicht zustande. „Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim“ weiterlesen
Kategorie: Außerparlamentarisch
Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst
In der 13. Folge der linXXnet-talXX dreht sich diesmal alles um verschiedene Aspekte dringend nötiger und gleichzeitig fehlender Solidarität innerhalb der EU. Unterhalten habe ich mich darüber mit Conny Ernst, die seit 2009 für DIE LINKE als Abgeordnete im Europaparlament wirkt und seitdem Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres ist. „Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst“ weiterlesen
Sächsische Verwaltungsgerichte einig – Massenunterkünfte bieten keinen Schutz vor dem Corona-Virus!
Insgesamt vier Klagen von Geflüchteten gegen die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen sind inzwischen von den sächsischen Verwaltungsgerichten beschieden worden (vgl. Pressemitteilung Sächsischer Flüchtlingsrat) Der Tenor der drei Gerichte ist klar: Erstaufnahmeeinrichtungen bieten keinen ausreichenden Schutz vor Infektionen. Die vier erfolgreichen Klageführenden aus Dölzig, Dresden und Schneeberg müssen demnach verlegt werden und sind zum Teil schon in ihren Wohnungen angekommen. Mein Statement: „Sächsische Verwaltungsgerichte einig – Massenunterkünfte bieten keinen Schutz vor dem Corona-Virus!“ weiterlesen
Gesamtstrategie Leipzig. Ort der Vielfalt. Mangelnde Wertschätzung und Angriffe von rechts.
Seit vielen Jahren gibt es in Leipzig die Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ als Grundlage für die Arbeit für eine demokratische Kultur und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. In der Stadtratssitzung am 28. April stand die Fortschreibung auf der Tagesordnung.
Natürlich forderte die AfD-Fraktion Projekte gegen „Linksextremismus“. Und bekam ordentlich Gegenfeuer. Doch es entbrannte auch eine Diskussion über die Wertschätzung der Arbeit durch Verwaltung und Stadtrat. Hier meine Rede:
„Gesamtstrategie Leipzig. Ort der Vielfalt. Mangelnde Wertschätzung und Angriffe von rechts.“ weiterlesen
#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung
Wir müssen wieder auf die Straße. Und das gerade am 1. Mai. Dieses Datum steht historisch für die Kämpfe für die Rechte von arbeitenden Menschen, eine soziale Gesellschaft und ein gutes Leben für alle. Das ist gerade in dieser Zeit essentiell, einer Zeit, in der die soziale Spaltung dieser Gesellschaft so sichtbar wie nie wird. „#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung“ weiterlesen
Autoritärer Staat & polizeiliche Repression im Schatten von Corona – mit CopWatch LE
In Folge 11 der linXXnet-TalXX spreche ich mit Lisa von CopWatch LE. Es geht um das breitgefächerte Spektrum der momentanen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie und deren gesellschaftliche Auswirkungen sowie aktuelle Erscheinungsformen polizeilichen Agierens unterhalten. „Autoritärer Staat & polizeiliche Repression im Schatten von Corona – mit CopWatch LE“ weiterlesen
Das System macht krank. Solidarisch für ein gutes Leben für alle! #NichtaufunseremRuecken
Die Initiative #NichtaufunseremRuecken ruft auf zur Demonstration am 1. Mai in Leipzig. Start ist 12:00 an der Feinkost (Karl-Liebknecht-Straße) in Leipzig. Hier geht’s zum Aufruf: „Das System macht krank. Solidarisch für ein gutes Leben für alle! #NichtaufunseremRuecken“ weiterlesen
Jugendarbeit in Zeiten von Corona – mit Frederik Schwieger vom Stadtjugendring Leipzig
In der 10. Folge der »linXXnet-talXX« habe ich mit Frederik Schwieger vom Stadtjugendring Leipzig gesprochen. Im Mittelpunkt des Gespräches stehen die Situation von Kindern und Jugendlichen und von Träger der Jugendhilfe. „Jugendarbeit in Zeiten von Corona – mit Frederik Schwieger vom Stadtjugendring Leipzig“ weiterlesen
Dezentrale Unterbringung jetzt! Erfolgreiche Rechtsmittel gegen Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen
Vier Geflüchtete, die in Erstaufnahmeeinrichtungen in Chemnitz, Dresden und Leipzig untergebracht sind, sind mit Eilanträgen vor die Verwaltungsgerichte gezogen. Die Massenunterbringung in den Erstaufnahmeeinrichtungen widerspreche dem Infektionsschutzgesetz und laufe den Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus zuwider (siehe Taz vom 21. April 2020: https://taz.de/Unterkuenfte-fuer-Gefluechtete-in-Sachsen/!5680111/). Nun ist das Verwaltungsgericht Leipzig dem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz eines der Geflüchteten, der in der Erstaufnahmeeinrichtung Dölzig untergebracht ist, gefolgt (siehe Pressemitteilung des VG Leipzig: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235559). Demnach muss dessen Unterbringung in Dölzig beendet werden, denn dort sind die Grundsätze des § 1 SächsCoronaSchVO – Mindestabstand von 1,5 Metern – nicht einzuhalten. Mein Statement: „Dezentrale Unterbringung jetzt! Erfolgreiche Rechtsmittel gegen Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen“ weiterlesen
#LeaveNoOnebehind – für ein Landesprogramm zur Aufnahme von 500 Geflüchteten aus Griechenland
Die Linksfraktion fordert die Landesregierung auf, unverzüglich ein Landesprogramm zur Aufnahme von bis zu 500 Geflüchteten aus den griechischen Lagern aufzulegen (Antrag: Drucksache 7/2153). Rechtsgutachten haben herausgestellt, dass die Bundesländer in humanitären Notlagen selbst handeln können und der Bund sein Einvernehmen zur Aufnahme schwer verweigern kann. Mein Statement: „#LeaveNoOnebehind – für ein Landesprogramm zur Aufnahme von 500 Geflüchteten aus Griechenland“ weiterlesen