Dank an die Unterstützer*innen der Geflüchteten im „Hotel Leonardo“ in Freital. „Asylfreie Zonen“ nicht zulassen, aber verantwortungsvoll handeln! „Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt
Nicht nur in Freital brennt die Luft – auch an anderen Orten Sachsens wird gezündelt. Für Freitag, 26. Juni hat die NPD Leipzig in Böhlen eine Infostand-Kundgebung angemeldet, am Montag, 29. Juni will Legida in Borna aufmarschieren. Beides wird nicht unwidersprochen bleiben „Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt“ weiterlesen
Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten
Zum ersten Jahrestag des Polizeipostens in Connewitz habe ich die Staatsregierung nach dessen Wirkung gefragt. Damit begann eine Posse um richtige und falsche Zahlen. Fakt ist: Seit Eröffnung des Postens ist die Kriminalität geringfügig gestiegen. Fakt ist auch: Die Staatsregierung hat versucht die Zahlen schön zu reden. „Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten“ weiterlesen
Schulabstinenz ist kein ordnungspolitisches, sondern ein sozialpolitisches Problem
Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat will dem „Gesetzesverstoß Schulpflichtverletzung konsequent(er) entgegentreten“. Die ordnungsrechtlichen Handlungsmöglichkeiten seien in den letzten Jahren vernachlässigt worden.
In der Stadtratssitzung am 17. Juni 2015 erntete die CDU Widerspruch. „Schulabstinenz ist kein ordnungspolitisches, sondern ein sozialpolitisches Problem“ weiterlesen
18. Juni: Willkommen in Dölitz!
Informationsveranstaltung zu Asyl, Erstaufnahme und einer lokalen Willkommenskultur am Donnerstag, 18. Juni 2015, 19:00 Uhr im Tanzhaus, Bornaische Str. 120 auf dem Stadtwerke-Gelände „18. Juni: Willkommen in Dölitz!“ weiterlesen
Klarstellung von Bernd Merbitz gefordert
Der Leipziger Polizeipräsident verfälscht parteipolitisch motiviert meine Kernaussagen zu politisch motivierter Gewalt. Meine Entgegnung „Klarstellung von Bernd Merbitz gefordert“ weiterlesen
Linksfraktion verleiht Preis Willkommenskultur in Sachsen 2015
Aus Anlass des Weltflüchtlingstages verleihen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zum ersten Mal einen Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen – 2015“ „Linksfraktion verleiht Preis Willkommenskultur in Sachsen 2015“ weiterlesen
„Anti-Extremistische“ Sicherheitshysterie
Seit dem Wochenende ist die Hölle los. Nach einem kurzen, gewaltvollen Stelldichein von etwa 100 Personen im westlichen Zentrumsbereich, bei dem Sachen kaputt gemacht und eine Reisebus sowie Polizeifahrzeuge angegriffen wurden, überschlagen sich schwarz/ rot/ grün/ blaue Politiker*innen mit dem Ruf nach mehr Polizei. „„Anti-Extremistische“ Sicherheitshysterie“ weiterlesen
Internet für Asylsuchende
Wenn es um die Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen in Deutschland geht, richtet sich der Fokus zumeist auf den Zustand der Sammelunterkünfte. Die Möglichkeit der dort lebenden Menschen an Kommunikation und Information teilzuhaben, bleibt meist außen vor. „Internet für Asylsuchende“ weiterlesen
Asyl: Höhepunkt in Ulbigs Kommunikations-Katastrophen-Kette
Überfallartig wurde die Stadt Görlitz informiert, dass das Studentenwohnheim am Hirschwinkel zu einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende umfunktioniert werden soll. Den dort wohnenden Studierenden wurde kurzfristig zum Monatsende gekündigt. „Asyl: Höhepunkt in Ulbigs Kommunikations-Katastrophen-Kette“ weiterlesen