Zum 73. Mal jährt sich am 2. August der Tag an dem der Genozid an den Sinti und Roma seinen traurigen Höhepunkt fand. Die Initiative Leipzig korrektiv ruft zum Gedenken am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma am Schwanenteich in Leipzig auf „Erinnern heißt Handeln! Gedenken an die im NS ermordeten Sinti & Roma“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
„Leipziger Polizei liefert Abhandlung über Frauenbild im Islam“ – Nur warum?
Der epd berichtete über die Leipziger Polizei:
„Leipziger Polizei liefert Abhandlung über Frauenbild im islam“
Dort heißt es unter anderem:
Die Leipziger Polizei hat am Montag mit einer ungewöhnlichen Pressemitteilung für Aufsehen gesorgt. Unter der Überschrift „Artikel 3 und 4 Grundgesetz vs. Sure 4:34“ wird ein Fall häuslicher Gewalt bei einem syrischen Ehepaar zum Anlass genommen, in einer längeren Abhandlung über das vermeintliche Frauenbild im Islam zu philosophieren. Da heißt es unter anderem, abgesehen vom allgemein rückständigen Frauenbild in weiten Gesellschaftsteilen des arabischen Sprachraums wende ein Muslim die Gewalt gegen seine Ehefrau nicht zuletzt auf religiöser Basis an, auch wenn ihm der Koran hierbei kein schrankenloses Züchtigungsrecht einräume.
„„Leipziger Polizei liefert Abhandlung über Frauenbild im Islam“ – Nur warum?“ weiterlesen
Zerstörte Skate-Anlage am Jahrtausendfeld – Stadt muss Ersatz schaffen!
In der vergangenen Woche wurde eine selbst errichtete Skate-Anlage am Jahrtausendfeld in Auftrag des Liegenschaftsamts der Stadt Leipzig zerstört. Dies widerspricht Beschlüssen des Stadtrats und vor allen den Bedürfnissen von jungen Menschen. „Zerstörte Skate-Anlage am Jahrtausendfeld – Stadt muss Ersatz schaffen!“ weiterlesen
Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte
Vor wenigen Tagen veröffentlichte ich einen Text, der sich um die Vertreibung von Menschen vom Bahnhofsvorplatz mittels klassischer Musik dreht. Ich habe dies als „mehr oder weniger subtile Methode um unerwünschte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben“ bezeichnet. Mit einer mittlerweile eingereichten Anfrage an den Oberbürgermeister soll der Sachverhalt auch im Stadtrat behandelt werden. Und: Es gab verschiedenste Reaktionen, durchaus auch unterirdische. Zudem kündigte die Verwaltung inzwischen an weitere Maßnahmen zu ergreifen. „Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte“ weiterlesen
Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Dezentrale Unter-bringung forcieren und Massenunterkünfte für andere soziale Zwecke nutzen
Mein Statement zur Debatte um die Unterbringung Geflüchteter und den Leerstand von Gemeinschaftsunterkünften in Leipzig: „Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Dezentrale Unter-bringung forcieren und Massenunterkünfte für andere soziale Zwecke nutzen“ weiterlesen
Musik als Vertreibungsmechanismus am Leipziger Hauptbahnhof
Seit geraumer Zeit ist im Außenbereich der Westhalle des Leipziger Hauptbahnhofes lautstarke klassische Musikbeschallung zu vernehmen. Was im ersten Moment wie ein nettes Ständchen an die BesucherInnen der Stadt erscheint, entpuppt sich beim genaueren Hinsehen bzw. -hören als mehr oder weniger subtile Methode um unerwünschte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben. „Musik als Vertreibungsmechanismus am Leipziger Hauptbahnhof“ weiterlesen
Abschiebeflug nach Afghanistan nur aufgeschoben – Protestaktion am Flughafen Leipzig-Halle
In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass für den 28. Juni 2017 erneut ein Abschiebeflug nach Afghanistan geplant war – diesmal vom Flughafen Leipzig-Halle. Nachdem die letzte reguläre Sammelabschiebung Ende Mai ausgesetzt worden war, hatten Bundesregierung und Bundesländer vereinbart, nur noch straffällige Geflüchtete, sogenannte „Gefährder“ und solche, die gegen die „Mitwirkungspflichten“ bei der Identitätsfeststellung verstoßen, abzuschieben. Zudem sollte die Sicherheitslage in dem Land neu bewertet werden. Die Absage des für morgen geplanten Abschiebefluges beruhte allerdings auf „rein logistischen Gründen“.
AfD will Grundrecht auf Asyl suspendieren
Im Landtagsplenum am 22. Juni 2017 stand der Antrag der AfD zur „Heimatnahen Unterbringung Asylsuchender“ zur Debatte. Die rechtsaußen-Partei will damit Asyl aus Deutschland externalisieren. Doch diese Idee ist nicht neu, sie stößt damit in dasselbe Horn wie die Bundesregierung, die unter dem Deckmantel der „Fluchtursachenbekämpfung“ derzeit auf Hochtouren an der Abwehr von Migration aus der EU arbeitet. Meine Rede zum Antrag: „AfD will Grundrecht auf Asyl suspendieren“ weiterlesen
Demo für mehr Kitaplätze am 21. Juni in Leipzig – LINKE fordert mehr Bemühungen für eine Verbesserung der Betreuung!
Am kommenden Mittwoch, 21. Juni 2017, findet ab 15:30 Uhr vor dem Neuen Rathaus eine Demonstration für mehr Kita-Plätze und mehr Transparenz bei der Kitaplatzvergabe statt. Die LINKE. Leipzig unterstützt diese Initiative und ruft dazu auf sich aktiv an der Protest-Aktion zu beteiligen. „Demo für mehr Kitaplätze am 21. Juni in Leipzig – LINKE fordert mehr Bemühungen für eine Verbesserung der Betreuung!“ weiterlesen
G20? Der Gipfel der Ungerechtigkeit. Gipfel der Repression. Gipfel der Bewegung!
Anfang Juli 2017 findet in Hamburg Gipfel der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ( 19 Staaten und EU) statt. Wie immer bei diesen rein informellen Treffen der großen Wirtschaftsmächte der Welt werden jenseits demokratischer Aushandlungsprozesse politische Weichen gestellt. Diesmal soll es unter anderem um die Entwicklung Afrikas und den aufkommenden Protektonismus gehen.
Die Kritik an diesen Gipfeltreffen wurde ab Ende der 1990er Jahre von einer vielfältigen globalisierungskritischen Bewegung artikuliert und durch Proteste praktisch gemacht. Auf die Gipfelproteste wurde seit jeher mit staatlicher Härte regiert.
Im Vorfeld des G20-Gipfels am 7./8. Juli in Hamburg wollen will das linXXnet im Rahmen von drei Veranstaltungen Raum zum informieren und diskutieren geben. „G20? Der Gipfel der Ungerechtigkeit. Gipfel der Repression. Gipfel der Bewegung!“ weiterlesen