Die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Leipzig wächst stetig. Das muss sich auch in der Finanzierung von Angeboten niederschlagen. Doch gerade der Bereich der Jugendhilfe wird von der Stadt Leipzig weiter vernachlässigt. „Kinder- und Jugendhilfe im Doppelhaushalt der Stadt Leipzig“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Debatte um einen Drogenkonsumraum in Leipzig: Zurück und wieder vor
Während sich die Stadtverwaltung Leipzig am 18. Januar 2017 deutlich gegen die Einrichtung eines Drogenkonsumraums aussprach, wird das Thema nun auf Landesebene diskutiert. „Debatte um einen Drogenkonsumraum in Leipzig: Zurück und wieder vor“ weiterlesen
Nicht einfach mitschwimmen.
Im Interview mit der LINKE-Mitgliederzeitung DIPSUT: Über Projekte, Proteste und Parlamentsarbeit für den Papierkorb. „Nicht einfach mitschwimmen.“ weiterlesen
Keine falschen Hoffnungen in Videoüberwachung setzen
Kurzes Statement zum Vorstoß von Innenminister Markus Ulbig (CDU) für mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum „Keine falschen Hoffnungen in Videoüberwachung setzen“ weiterlesen
Drogenkonsumraum in Leipzig
Schon vor vielen Jahren war die Einrichtung eines Drogenkonsumraums in Leipzig Thema. Doch die Einrichtung scheiterte schon damals an Landes- und Stadtpolitik. Seit geraumer Zeit wird im Osten der Stadt wieder über einen Drogenkonsumraum als sozial-, gesundheits- und auch ordnungspolitisches Instrument diskutiert. „Drogenkonsumraum in Leipzig“ weiterlesen
Wohnen in Leipzig und anderswo
Die Frage des Wohnens ist zu einer der drängensten sozialen Fragen unserer Zeit geworden. Insbesondere in den Großstädten steigen die Mieten und wird Wohnraum knapper, das Renditestreben der Unternehmen heizt die Spirale weiter an. Benachteiligt sind die, die sich teure Mieten nicht leisten können. „Wohnen in Leipzig und anderswo“ weiterlesen
Rassistische Ressentiments vor den Feiertagen
Der Leipziger Flüchtlingsrat hat kurz vor Weihnachten einen „Offenen Brief“ publiziert, der sich in mehreren Sprachen an Geflüchtete in Leipzig richtet. Zielpunkt des Briefes ist die adressierten Menschen zu Respekt vor Weihnachten, zu Dank an Deutschland sowie zur Ablehnung von Gewalt und sexuellen Übergriffen aufzurufen. Der Brief sorgt für Kritik, zurecht. Zeitgleich beginnen ordnungspolitische Maßnahmen begleitet von medialer Stimmungsmache gegen MigrantInnen. „Rassistische Ressentiments vor den Feiertagen“ weiterlesen
Keine Abschiebung Geflüchteter aus Sachsen nach Afghanistan
Am 14.12.2016 fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Ab Frankfurt/Main wurden 34 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Zwar befanden sich unter den Betroffenen keine Geflüchteten aus Sachsen, jedoch befürwortet der sächsische Innenminister dieses Vorgehen. Als LINKE lehnen wir Abschiebungen nach Afghanistan strikt ab. Am 17. Dezember findet dazu eine Demonstration in Dresden statt: „Keine Abschiebung Geflüchteter aus Sachsen nach Afghanistan“ weiterlesen
Gleichstellung, Integration und Demokratieförderung sind für die Entwicklung, ja für den sozialen Frieden in diesem Land existenziell
Meine Rede zum Einzelplan 08 – Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz, Geschäftsbereich Gleichstellung und Integratio, in der Haushaltsdebatte des Sächsischen Landtages „Gleichstellung, Integration und Demokratieförderung sind für die Entwicklung, ja für den sozialen Frieden in diesem Land existenziell“ weiterlesen
Statement zur „Debatte über Gewalt“ am 30. November 2016 in Leipzig
Das soziokulturelle Zentrum „Werk 2“ hat sich zur Absage einer Veranstaltung erklärt, bei der auch ich unter dem Titel „Debatte statt Gewalt“ auf einem Podium gesessen hätte. Inzwischen hat die Veranstalterin, die Stadt Leipzig, einen Ersatzort organisiert. Die Diskussion soll im Volkshaus stattfinden. Ich habe aber nun meine Teilnahme abgesagt, auch, weil ich die Erklärung des soziokulturellen Zentrums Werk 2 zur Absage der Veranstaltung für couragiert und angebracht halte. Zu organisatorischen Fragen kann ich mich dabei nicht äußern. Die Idee, eine solche Veranstaltung durchführen zu wollen, war mir frühzeitig bekannt. Allerdings nicht mit der Information, dass die AfD dort einen Platz bekommen soll. Und auch nicht mit der Information, dass der Zugang zur Veranstaltung mit Barrieren versehen werden soll. „Statement zur „Debatte über Gewalt“ am 30. November 2016 in Leipzig“ weiterlesen