Mehr als 2000 Kita-Plätze fehlen in Leipzig. Um schnelle Lösungen zu schaffen, hat die Linksfraktion bereits im März diesen Jahres einen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Dieser wurde am 23. August im Stadtrat diskutiert und abgestimmt. Meine Rede: „Druck für schnelle Lösungen gegen den Kita-Mangel in Leipzig.“ weiterlesen
Autor: luna
Gemeint sind wir alle.
Mit einer kleinen Kampagne wird seit kurzem auf die Verfahren gegen meine Person hingewiesen. Sechs Ermittlungsverfahren liefen noch vor kurzem gleichzeitig gegen mich. Inzwischen läuft zusätzlich ein „Prüfvorgang“, der zu einem Ermittlungsverfahren führen könnte. „Gemeint sind wir alle.“ weiterlesen
Sperrstunde gehört in die Mottenkiste: Linksfraktion initiiert fraktionsübergreifenden Antrag
Mit einem gemeinsamen Antrag beantragen die drei Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE und SPD die Aufhebung der Sperrstunde laut Sächsischem Gaststättengesetz. Meine Pressemitteilung dazu: „Sperrstunde gehört in die Mottenkiste: Linksfraktion initiiert fraktionsübergreifenden Antrag“ weiterlesen
So genannte Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind bundesweit ein Flop
… auch in Leipzig werden sie zum Jahresende eingestellt. Das hat sein Gutes, denn anstelle von Sondermaßnahmen mit Hungerlöhnen sind Zugänge zur regulären Ausbildung und Arbeit nötig „So genannte Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind bundesweit ein Flop“ weiterlesen
Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!
Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Bemühungen der Stadt Leipzig, zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. So wird derzeit unter anderem die Erweiterung bestehender Kita geprüft. Zudem wurden 13 Baugrundstücke aufgetan, auf denen neue Kita entstehen sollen. Diese Schritte hatte die Linksfraktion mit ihrem bereits im April 2017 eingebrachten Antrag forciert, mit dem eine Taskforce Kita-Bau, ein Maßnahmenplan in Reaktion auf den akuten Platzmangel und die schnellere Belegung neu gebauter Kindertageseinrichtungen gefordert werden.
Bei allen Anstrengungen, die Kita-Infrastruktur auszubauen, darf die Qualität nicht auf der Strecke bleiben. Auch das mahnt DIE LINKE seit langem an. „Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!“ weiterlesen
Legalisieren statt eskalieren – Leipziger LINKE fordert Perspektive fürs Black Triangle
Seit mehr als einem Jahr nutzt eine Gruppe von Menschen ein seit Jahren leer stehendes Objekt in der Arno-Nitzsche-Straße 41 als Raum für Kultur, Politik und allerlei Projekte. In den letzten Wochen spitzt sich die Stimmung im Schlepptau der Debatte um den G 20-Gipfel in Hamburg zu. Eine Räumung des Projektes steht im Raum. „Legalisieren statt eskalieren – Leipziger LINKE fordert Perspektive fürs Black Triangle“ weiterlesen
Afghanistan-Entscheidung der Bundesregierung: Das bedeutet keinen konsequenten Abschiebestopp!
Die Bundesregierung hat entschieden weiterhin bestimmte Personengruppen nach Afghanistan abzuschieben. Mein Statement dazu: „Afghanistan-Entscheidung der Bundesregierung: Das bedeutet keinen konsequenten Abschiebestopp!“ weiterlesen
Immer noch hohe Zahl an Straftaten gegen Geflüchtete in Sachsen
Laut Antwort des Innenministeriums auf meine entsprechende Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/10056) gab es im 2. Quartal 2017 zwei Angriffe auf Asylunterkünfte, davon ein Brandanschlag gegen eine von Geflüchteten bewohnte Wohnung in Waldheim am 4. April 2017. Dabei hatten die Täter, gegen die bereits Anklage erhoben wurde, die Gardinen der Wohnung angezündet, während sich dort eine Frau und zwei Kinder aufhielten. Ansonsten gab es wenige Erfolge bei der Strafverfolgung: „Immer noch hohe Zahl an Straftaten gegen Geflüchtete in Sachsen“ weiterlesen
Linksfraktion erwartet von Ulbig Bericht zu Bautzener Kornmarkt vor Landtags-Innenausschuss
Zur aktuellen Berichterstattung über das Vorgehen der Polizei auf dem Bautzener Kornmarkt, das zurzeit von der Polizeidirektion Görlitz überprüft wird – erklären mein Kollege Enrico Stange und ich: „Linksfraktion erwartet von Ulbig Bericht zu Bautzener Kornmarkt vor Landtags-Innenausschuss“ weiterlesen
Für ein Ende der Nation, wie die AfD sie denkt.
In der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause musste auf Antrag der AfD zum Thema „Integrationsgipfel – Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation“ diskutiert werden. Weder ist die Integrationspolitik der Bundesrepublik gefährend für das Konstrukt Nation, noch ist dieses bewahrenswert – das waren die Hauptpunkte meines Beitrages:
„Für ein Ende der Nation, wie die AfD sie denkt.“ weiterlesen