LINKE Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig 2012

Radio blau fördern, Sozialtrakt für den Roten Stern/ Turbine schaffen, Kürzungen bei freien Trägern von Kita absenken, Projekte “Jugendparlament’ und “IKUSH – Interkulturelle Suchthilfe“ erhalten, mehr Mittel für das Radwegenetz, Schulausbau, soziale Vereine und Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung… Linksfraktion stellt mehr als 30 Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig für 2012

Ausgewählte Anträge, auch von einzelnen StadträtInnen der Fraktion DIE LINKE, sind hier nachzulesen :

-> Förderung des nichtkommerziellen Lokalradios “Radio Blau”: Der Radioverein Leipzig e. V. erhält zur dauerhaften Sicherstellung des Betriebs des freien, nichtkommerziellen Lokalradios (Bürgerradio) „Radio Blau“ eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 10.000,- Euro. weiterlesen

-> Reko/Erweiterung Sozialtrakt Goethesteig. Bereits im Jahr 2012 werden 80.000 Euro für Entkernungs-, Abriss- bzw. Planungsmittel eingestellt. weiterlesen

->  Reduzierung der Kürzungen im Bereich der freien Träger Kindertagesstätten. Die angedachten Kürzungen im Bereich der freien Träger Kindertagesstätten (Gegensteuerungsmaßnahmen: Neugestaltung der Stimulierungsleistungen für den Bereich Tagespflege, Erhöhung der Eigenbeteiligung der freien Träger bei den Betriebskosten) werden um 750.000 Euro reduziert. weiterlesen

-> Einstellung eines Beteiligungshaushaltes für die Beteiligung von Kindern und Jugendliche: Für die Arbeit der Initiative „Jugendparlament“ werden 25.000 Euro in den Haushalt 2012 eingestellt. weiterlesen

->  Mittel für die Weiterführung des Projektes “IKUSH”: Für die Weiterführung des Projektes IKUSH werden im Haushalt 2012 zusätzlich 51.800 Euro eingestellt. weiterlesen

-> Ausbau des Radwegenetzes: Für den Bau von Radwegen werden zusätzlich 180.000 € eingestellt. weiterlesen

-> Einstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Karl-Liebknecht-Straße für 2013: Die für den Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße für 2014 geplanten Mittel in Höhe von 1.150.000 Euro werden als Verpflichtungsermächtigung für 2013 eingestellt. weiterlesen

-> Erhöhung der Mittel für Bauinvestitionen in Schulen: Die Mittel für Bauinvestitionen im Produktbereich 21 – 24 werden um 1,8 Millionen Euro erhöht. weiterlesen

-> Erhöhung der Fördermittel für Vereine und Verbände im Bereich des Sozialamtes: Die Fördermittel für Vereine und Verbände im Bereich des Sozialamtes werden um 150.000 Euro erhöht. weiterlesen

-> Erhöhung der Investitionsmittel im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung: Für nachfolgende, bisher im Haushaltsplanentwurf 2012 unberücksichtigte  Investitionsmaßnahmen 51/511 Räumliche Planung und Entwicklungsmaßnahmen / Investitionen ASW werden Haushaltsmittel in einer Gesamthöhe von ca. 1,668 Mio. Euro, darunter Eigenmittel in Höhe von 509.420,00 Euro, bereitgestellt. weiterlesen

-> Kofinanzierung des Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektors durch die Stadt: Zur Finanzierung eines Modellprojektes „Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor“ (ÖBS) mit einem vom DGB geforderten Mindestlohn für ca. 300 Beschäftigte werden Mittel aus dem Bereich Kosten der Unterkunft in Höhe von 1 Mio. Euro unter dem Vorbehalt der Kofinanzierung durch den Freistaat Sachsen und die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit bereitgestellt. weiterlesen

-> Zusätzliche halbe Stelle Museumspädagoge für Museum der bildenden Künste: Für das Haushaltsjahr 2012 wird eine zusätzliche Stelle für Museumspädagogik eingerichtet. Dafür werden 30.000,- Euro eingestellt. weiterlesen

alle Anträge auf der Seite der Linksfraktion

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