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Auf die Perspektive kommt es an oder: viel Lärm um nicht besonders viel

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Diverse Medien haben in den vergangenen Tagen ein Plakat, das in einem auch von mir finanzierten Büro in der Dresdner Neustadt hängt, oder vielmehr den Fakt, dass es dort hängt skandalisiert. Das Plakat trägt die Aufschrift „Am Dritten Oktober – Antifa Action Day – Einheitsfeier zum Desaster machen“ und zeigt ein Haus und Menschen, die dabei sind Dinge zu werfen.
Aber der Reihe nach: Weiterlesen

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Bei den Bemühungen um die Erweiterung der Kita-Infrastruktur nicht nachlassen!

Leipzig wächst – ein Befund, der uns weiterhin vor große Herausforderungen stellt, vor allem im Hinblick auf den Ausbau der sozialen Infrastruktur: die Bedarfe für bezahlbares Wohnen, Schulen, Sportanlagen und eben auch das Kindertagesstättennetz verlangen der Stadt, verlangen uns einiges ab. Meine Rede zur Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2016/ 17: Weiterlesen

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LINKE rufen gemeinsam zu Protesten gegen TTIP und CETA auf und grenzen sich von rechter Mobilisierung ab

Am 17.9.2016 wird in Leipzig eine von sieben Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA stattfinden. LINKE PolitikerInnen rufen gemeinsam zur Teilnahme in Leipzig und den anderen sechs Standorten auf und grenzen sich von rechten Versuchen, die Proteste gegen das Freihandelsabkommen zu vereinnahmen, ab. Weiterlesen

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Sans-Papiers weiter ohne medizinische Versorgung?

3d%c2%a787_abbildung_deutsch-540x540Die Mehrheit der Mitglieder des Landtags-Sozialausschusses hat in der heutigen Sitzung den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen“ (Parlaments-Drucksache 6/2182) abgelehnt. Meine Kollegin Petra Zais und ich äußern uns dazu Weiterlesen

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Veranstaltungsmitschnitt „Die Schwere der Schuld. Ein Gefängnisdirektor erzählt“

Im August 2016 war Dr. Thomas Galli im Rahmen meiner Sommertour in Leipzig zu Gast. Mit seinem im Frühjahr erschienenen Buch „Die Schwere der Schuld“ sorgte er für Aufsehen, denn er zweifelt darin die Sinnhaftigkeit von Gefängnissen und Freiheitsstrafen an, und dies auch vor dem Hintergrund seiner eigenen 13-jährigen Tätigkeit im Strafvollzug. Weiterlesen

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Rechte Denkfabriken bestreiken! – Interview zur Demonstration am 16. 9. in Schnellroda

Am 16. September findet in Schnellroda, dem Dorf in Sachsen-Anhalt, in dem Götz Kubitschek und seine Frau Ellen Kositza leben und u.a. den Verlag Antaios und das sogenannte Institut für Staatspolitik betreiben, eine Demonstration unter dem Motto: „Rechte Denkfabriken bestreiken“ statt. Am dem Wochenende nämlich, wird ebenda eine „Sommerakademie“ der neu-rechten Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ (IfS) abgehalten. Weiterlesen

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Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg

Im Mai 2016 fand der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig eine Mehrheit. Der Stadtrat forderte die Verwaltung auf, Verhandlungen mit Krankenkassen aufzunehmen. Die Antwort zur Anfrage der LINKEN an den Oberbürgermeister verweist nun auf die baldige Einführung der Karte. Mein Statement dazu: Weiterlesen