Voraussichtlich noch in diesem Jahr könnte die Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz zur Tempo-30-Straße werden. Der Stadtrat folgte am 19. April 2023 meinem Antrag. Untersucht soll die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auch für Abschnitte der Karl-Heine und Arthur-Hoffmann- und weitere bauähnliche Straßen. Meine Rede:
Im Jahr 2020, nach nicht wenigen Beschwerden von Anwohner*innen, fragte ich die Verwaltung zum ersten Mal ob das Herabsetzen der Höchstgeschwindigkeit in der Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz zum Schutz der Wohnmbevölkerung vor Lärm und Abgasen umsetzbar ist. Die Antwort: Nein. In der 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes findet sich die Hauptverkehrsstraße auch nicht in der Maßnahmenliste, aber sie findet Erwähnung. Als einer der Straßen in Leipzig, die durch Großverbundplatten und Pflasterungen im Gleisbereich sehr viel Lärm erzeugen. Lärm, der im Endeffekt die Auslösewerte zur Lärmbelästigung überschreitet, die die von der Stadt Leipzig festgelegt wurden.
Die erforderlichen Berechnungen, so der Verwaltungsstandpunkt, wurden vorgenommen und die Prüfung zur Anordnung von Tempo 30 ist in Arbeit. Das ist erfreulich und bestätigt, dass die Anordnung der Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 trotz Lärmaktionsplan eine Einzelfallprüfung bleibt.
Sehr geehrte Kolleg*innen: Lärm macht krank und schränkt die Lebensqualität ein.
Wir tun gut daran hier durch Tempo 30 zumindest zu lindern, und wir sind gesetzlich verpflichtet dies zu tun!
In der Neufassung des Antrags nehme ich Teile des Verwaltungsstandpunktes auf: Die neue Lärmberechnung, die der Prüfung der Geschwindigkeitsherabsetzung vorgeschaltet ist, soll bis zum III. Quartal 2023 geschehen.
Darüber hinaus ist mir ein Anliegen dieses Vorgehen aufgrund der ähnlichen baulichen Situation auch für Teile der Karl-Heine-Straße (zwischen Felsenkeller und Karl-Heine-Kanal) und der Arthur-Hoffmann-Straße (zwischen Kurt-Eisner-Straße bis Richard-Lehmann-Straße) zu adaptieren. Auch hier erzeugen die Straßenverhältnisse massiven Lärm, bauliche Veränderungen sind schwerlich möglich.
Und: Dieses Vorgehen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen soll Blaupause für die weitere Lärmaktionsplanung sein. Eine jüngst veröffentlichte Studie des hiesigen Leibniz-Institut für Länderkunde sieht Leipzig im bundesweiten Vergleich bisher nur im Mittelfeld was Tempo 30 betrifft. Einen kleinen Beitrag dies zu ändern kann die Zustimmung zu diesem Antrag sein.