Meine Rede zum Antrag der AfD „Leer stehende Räumlichkeiten in Behörden des Freistaates Sachsen als Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber nutzen“ im Landtagsplenum am 17.12.2015
„Geflüchtete sind keine Rangiermasse – die AfD präsentiert Scheinlösungen für die Unterbringung“ weiterlesen
Zur Statistik „Kriminalitätsentwicklung Zuwanderung“: Ursachen beheben, nicht stigmatisieren!
Auch wenn Sonderstatistiken zu bestimmten Personengruppen einen eigenartigen Beigeschmack haben und die Bezeichnung der aktuell vom Innenministerium vorgelegten Statistik „Zuwanderung“ irreführend ist, räumen die veröffentlichten Zahlen mit Lügen auf. Meine Pressemitteilung zum Thema: „Zur Statistik „Kriminalitätsentwicklung Zuwanderung“: Ursachen beheben, nicht stigmatisieren!“ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015
Von April bis Oktober 2015 waren Abgeordnete der Linksfraktionen im Sächsischen Landtag, im Bundestag und im Europaparlament auf Willkommenstour durch Sachsen. Hier gibt es unter anderem die Auswertungsbroschüre zum download. „Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015“ weiterlesen
Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Schaffung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige Geflüchtete beantragt. Der Stadtrat folgte dem Anliegen am Mittwoch. Meine Rede zum Thema: „Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen“ weiterlesen
Unterstützung der Forderung nach einem „Social Center 4 all“
Heute abend wurden im Rahmen der Kampagne „Social center 4 all“ Räume der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät in Leipzig besetzt. Ich unterstütze das Anliegen der Kampagne für DIE LINKE. Warum habe ich der Leipziger Zeitung vor kurzem erzählt „Unterstützung der Forderung nach einem „Social Center 4 all““ weiterlesen
Statement zum 12. Dezember 2015
Protest von Naziaufmarsch ferngehalten – Unnötige Eskalationen am Rande des Demonstrationsgeschehen – unverhältnismäßiges Agieren der Polizei „Statement zum 12. Dezember 2015“ weiterlesen
Nach Räumung von „Mora Risa“ in Leipzig-Paunsdorf: Mehr Platz für Wagenplätze – Stadt muss Möglichkeiten schaffen
Am heutigen 09. Dezember 2015 wurde der am Samstag spontan entstandene Wagenplatz „Mora Risa“ in der Riesaer Straße geräumt. Obwohl der Pächter, der SV Fortuna 02, sich durchaus offen für die perspektivische Nutzung des ungenutzten Geländes durch „Mora Risa“ zeigte, erzeugte die Stadt Leipzig derartigen Druck, dass die Räumung durch die Polizei in den frühen Morgenstunden vollzogen wurde. „Nach Räumung von „Mora Risa“ in Leipzig-Paunsdorf: Mehr Platz für Wagenplätze – Stadt muss Möglichkeiten schaffen“ weiterlesen
Den Nazis keinen Platz lassen! Vielfältig & kreativ gegen die rechten Aufmärsche im Leipziger Süden
Am Samstag, 12. Dezember 2015 wollen Nazis durch Leipzig-Connewitz und die Südvorstadt demonstrieren. DIE LINKE Leipzig-Süd ruft auf zum Protest an den Aufmarschrouten. ALLES NEU! (11.12.2015) plus Übersicht über Gegenaktivitäten „Den Nazis keinen Platz lassen! Vielfältig & kreativ gegen die rechten Aufmärsche im Leipziger Süden“ weiterlesen
Streetcoverage aka Straßengezwitscher im Interview
Die Zahl der rassistischen Aufmärsche ist bundesweit, vor allem aber in Sachsen, rasant in die Höhe geschnellt. Seit März 2015 zwitschern Johannes und Alexej als „Straßengezwitscher“ von einigen der Brennpunkte in Sachsen. „Streetcoverage aka Straßengezwitscher im Interview“ weiterlesen
Unabhängige Asylverfahrensberatung in Erstaufnahmeeinrichtungen Sachsens nötig – Ablehnung von Abschiebehaft
Der sächsische Innenminister hat heute über die Einrichtung von Rückkehrberatungsstellen in den Erstaufnahmeeinrichtungen informiert. Zudem werden verstärkte Bemühungen um Abschiebungen bekanntgegeben und ein eigenes Abschiebegefängnis in Sachsen in Aussicht gestellt. „Unabhängige Asylverfahrensberatung in Erstaufnahmeeinrichtungen Sachsens nötig – Ablehnung von Abschiebehaft“ weiterlesen