Zum wiederholten Mal unverhältnismässig agierende Polizei riskiert Vertrauen in den Rechtsstaat „Protest gegen Legida am 1. Februar in Leipzig“ weiterlesen
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Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig
Meine Erklärung zu den Anschlägen auf zwei geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig. In das Objekt in Holzhausen wurde brennbare Flüssigkeit in mehreren Stockwerken und im Keller ausgegossen, das Feuer erlosch von selbst. Auf das Objekt In er Meusdorfer Höltystraße wurde ein Brennsatz geworfen, der jedoch nicht zündete. „Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig“ weiterlesen
Versammlungsfreiheit auch für Protest gegen Legida ermöglichen
Auch ich übe Kritik an der Verlegung der Mahnwache des Zeigner-Hauses an den Stolpersteinen am Dittrichring, die für Montag, den 1. Februar als eine Protestform gegen den Aufmarsch von Legida geplant ist
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Am 1. Februar: Jetzt erst recht! Gegen Naziterror, sächsische Extremismusdoktrin und Legida-Brandstifter
Antifaschistische Demonstration am Montag den 1. Februar um 17.30 ab Südplatz auf gegen die Rassist*innen und Faschist*innen von Legida. Hier der Aufruf zur Demo: „Am 1. Februar: Jetzt erst recht! Gegen Naziterror, sächsische Extremismusdoktrin und Legida-Brandstifter“ weiterlesen
Immenser Anstieg von Angriffen auf Asyl-Unterkünfte in Sachsen 2015 – Solidarität gegen jeden Rassismus nötig
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage von mir gab es 2015 insgesamt 101 Straftaten gegen Asylunterkünfte in Sachsen. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor (die Behörden zählten 44 derartige Straftaten). Darunter befinden sich Sachbeschädigungen, Schmierereien, Haus- und Landfriedensbruch-Delikte, aber auch zehn Brandanschläge und sechs Sprengstoff- oder Böllerattacken. Bei den Angriffen wurden über das Jahr hinweg vier Personen verletzt. Mein Statement dazu: „Immenser Anstieg von Angriffen auf Asyl-Unterkünfte in Sachsen 2015 – Solidarität gegen jeden Rassismus nötig“ weiterlesen
Sächsische Behörden verharmlosen Nazis und verfolgen Linke
Nazidemo am 12. Dezember 2015 in Leipzig als „rechtspopulistisch“ eingestuft – Verharmlosung durch sächsische Behörden hat Methode „Sächsische Behörden verharmlosen Nazis und verfolgen Linke“ weiterlesen
„Der feuchte Traum der Neonazis“
Unter anderem die taz hat mich zu den Naziübergriffen in Connewitz befragt. Das Interview und zwei weitere Interviews, die ich Radio Corax und Coloradio gegeben habe, sind hier dokumentiert. Meine Kritik richtet sich darin vor allem auf die Vorabeinschätzungen des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz und das ausbleibende präventive Handeln der Polizei. Zum Polizeieinsatz in Connewitz selbst, stellt sich mir, die ich am besagten Abend erst nach 22:00 in den Kiez gekommen bin, erst jetzt ein Bild her. „„Der feuchte Traum der Neonazis““ weiterlesen
Schwerster Nazi-Überfall in Connewitz seit der Wende
Die gemeinsame Erklärung von Rico Gebhardt, Fraktionschef der LINKEN im Sächsischen Landtag, und mir zu den Naziüberfällen am 11.1.2016 in Leipzig-Connewitz „Schwerster Nazi-Überfall in Connewitz seit der Wende“ weiterlesen
Ein Jahr Legida.
Reflexionen über gesellschaftliche Wirkung, den politischen Umgang, das Protestgeschehen und ein kleiner Blick nach vorn „Ein Jahr Legida.“ weiterlesen
Brandanschläge auf linke Projekte in Sachsen
In den vergangenen Wochen wurden in Sachsen Brandanschläge auf ein linkes Projekt und Autos und Wohnwagen verübt. In der Nacht vom 23. auf den 24. Dezember brannte es in einem Kellerraum des linken Hausprojekts RM16 im Dresdner Stadtteil Pieschen, in der Nacht vom 28. auf den 29. Dezember wurden in verschiedenen Leipziger Stadtteilen 13 Wohnwägen mit Brandsätzen attackiert. „Brandanschläge auf linke Projekte in Sachsen“ weiterlesen