…in Sachsen bricht sich der Rassismus gegen Geflüchtete Bahn. Freital ist „nur“ ein Beispiel und fungiert mittlerweile als Vorbild für rassistische Stimmungsmache auch anderswo. Die Eskalation wurde durch die verantwortliche Politik mitverursacht „Freital kam nicht über Nacht“ weiterlesen
Kategorie: *gida
Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen
Dank an die Unterstützer*innen der Geflüchteten im „Hotel Leonardo“ in Freital. „Asylfreie Zonen“ nicht zulassen, aber verantwortungsvoll handeln! „Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen“ weiterlesen
Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt
Nicht nur in Freital brennt die Luft – auch an anderen Orten Sachsens wird gezündelt. Für Freitag, 26. Juni hat die NPD Leipzig in Böhlen eine Infostand-Kundgebung angemeldet, am Montag, 29. Juni will Legida in Borna aufmarschieren. Beides wird nicht unwidersprochen bleiben „Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt“ weiterlesen
Innenminister muss Prüfung zu mutmaßlichen Nazi-Sympathisanten in der sächsischen Polizei veranlassen
Am 17. Mai tauchten im Internet Leaks der Kommunikation von sächsischen Polizeibeamten auf, aus denen offensichtlich nicht nur Sympathien zur nationalistischen und rassistischen Bewegung, sondern auch Verbindungen zur organisierten Naziszene geschlussfolgert werden müssen. Ich habe mich mit meinem Kollegen Enrico Stange dazu geäußert „Innenminister muss Prüfung zu mutmaßlichen Nazi-Sympathisanten in der sächsischen Polizei veranlassen“ weiterlesen
Massiver Anstieg von Kontrollbereichen in Leipzig – Einschränkung von Grundrechten nicht unwidersprochen lassen
Laut Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema Kontrollbereiche und Kontrollstellen wurden in Leipzig im 1. Quartal 2015 insgesamt 10 Kontrollbereiche eingerichtet, acht davon bei den Aufmärschen von Legida. Dies übersteigt die Zahl von Kontrollbereichen, die in Leipzig in den vergangenen fünf Jahren im gesamten Jahr eingerichtet wurde. „Massiver Anstieg von Kontrollbereichen in Leipzig – Einschränkung von Grundrechten nicht unwidersprochen lassen“ weiterlesen
Doku: Offener Brief an Stadt & Polizei in Leipzig: Eskalationsspirale beenden und ins Gespräch kommen
Nach den Vorfällen bei den Protesten gegen (No)Legida am 20. April schreibt das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz einen Offenen Brief an Stadt und Polizei „Doku: Offener Brief an Stadt & Polizei in Leipzig: Eskalationsspirale beenden und ins Gespräch kommen“ weiterlesen
(No)Legida und Versammlungsfreiheit
Geschriebene und nachhörbare Nachlese zum Hearing der Linksfraktion zum Protestgeschehen in Leipzig „(No)Legida und Versammlungsfreiheit“ weiterlesen
31. März: Abendland & Tellerrand. Erklärungsversuche zur *GIDA-Bewegung
Nach Verschiebung findet am Dienstag, 31. März besagte Diskussion mit Horst Kahrs (Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung) & Dr. Robert Feustel (Politikwissenschaftler) statt. Beginn: 19:00 Uhr in der Halle D, WERK II, Kochstraße 132
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Hate Poetry
In den letzten Wochen und Monaten fühlen sich offenbar immer mehr Wutbürger*innen gemüßigt, ihre Hass- und Gewaltphantasien direkt zu formulieren, der Beispiele sind viele. Dies trifft auch mich persönlich. Ohne mich hier herausstellen zu wollen – weder bin ich die Einzige, noch die am schlimmsten Betroffene – finde ich es trotzdem wichtig, zu zeigen, welche Ausmaße die Tiraden angenommen haben – geht es doch vor allem um ein gesellschaftliches Klima, um eine Verrohung, die im Zweifelsfall weniger an Politiker*innen, sondern an den Schwächsten der Gesellschaft exekutiert wird. „Hate Poetry“ weiterlesen
24. März: Hearing (No)Legida und Versammlungsfreiheit
Nun endlich! Die Veranstaltung findet am Dienstag, 24. März 19:00 im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring, Ratsplenarsaal statt. „24. März: Hearing (No)Legida und Versammlungsfreiheit“ weiterlesen