In der mittlerweile 9. Folge der »linXXnet-talXX« habe ich mit der Leipziger Autorin und Literaturagentin Christine Koschmieder gesprochen. Für sie wäre wie für viele andere Autor*innen die diesjährige Buchmesse eine besonders wichtige gewesen – denn nach jahrelanger Arbeit ist Anfang März ihr neues Buch »Trümmerfrauen – Ein Heimatroman« bei Edition Nautilus erschienen. „Autor*innen & Corona – mit Christine Koschmieder“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete und Wohnungslose sichern, Arbeitsverbote aufheben
In Portugal wurden per „Expresslegalisierung“ alle dort lebenden Migrant*innen und Geflüchtete den Staatsbürgern des Landes gleichgestellt. Sie werden in die Sozial- und Krankenversicherung aufgenommen, dürfen arbeiten, können Arbeitslosengeld beantragen und ein Bankkonto eröffnen – zunächst bis zum 1. Juli. Dies sei „Pflicht für eine solidarische Regierung in Zeiten der Krise“, sagte der portugiesische Innenminister Cabrita. Der portugiesische Weg sollte Vorbild auch für Deutschland und Sachsen sein, meine ich: „Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete und Wohnungslose sichern, Arbeitsverbote aufheben“ weiterlesen
Politische Arbeit in Corona-Zeiten
Zwar ist die parlamentarische Arbeit stark eingeschränkt. Sitzungstermine, Veranstaltungen und Gespräche fielen und fallen reihenweise aus. Doch in der aktuellen Situation ist die Kontrolle der Regierung, ist die Parteinahme für marginalisierte Gruppen, sind politische Vorschläge zur Bewältigung der Krise so wichtig wie nie.
Über politische Schwerpunkte und Praxis in schweren Zeiten.
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Wohnungslosigkeit in der Corona-Krise
Durch Anfragen an verschiedene verantwortliche Stellen habe ich Informationen zum Umgang mit Wohnungslosen gesammelt. Dies betrifft vor allem die Stadt Leipzig. Ich veröffentliche hier die Essenz: „Wohnungslosigkeit in der Corona-Krise“ weiterlesen
Wer zu Hause bleiben soll, braucht eine sichere Wohnung!
Mieterhöhungen und Zwangsräumungen aussetzen, Solidarfonds für nachhaltige Entlastung von Mieter*innen und kommunalen und genossenschaftlichen Vermietern auflegen und Wohnungen für Bedürftige zur Verfügung stellen! „Wer zu Hause bleiben soll, braucht eine sichere Wohnung!“ weiterlesen
Vor allem in Corona-Zeiten: Solidarisch, vernünftig und widerständig bleiben!
Das Corona-Virus hat auch die Bundesrepublik, hat auch Leipzig voll im Griff. Tag für Tag werden neue Einschränkungen vorgenommen. Das Verhängen einer Ausgangssperre bzw. Ausgangsbeschränkung scheint nur eine Frage der Zeit. Ein Versammlungsverbot ist in Leipzig per Allgemeinverfügung verhängt, Grenzschließungen und – kontrollen sowie ein Einreiseverbot für Drittstaatenangehörige verhängt. Telekommunikationsanbieter geben Daten von Telefonanschlussinhaber*innen heraus, damit das Robert-Koch-Institut die Bewegungen der Bevölkerung nachvollziehen kann. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren wird diskutiert. Und die Polizei kontrolliert schon jetzt die Straßen, bewacht Spielplätze und löst Veranstaltungen auf. Grenzüberschreitende Solidarität zum Beispiel durch die Aufnahme der im Elend lebenden Geflüchteten auf den griechischen Inseln sind faktisch ausgesetzt. „Vor allem in Corona-Zeiten: Solidarisch, vernünftig und widerständig bleiben!“ weiterlesen
Keine Zwangsräumungen und sichere Rückzugsräume für Wohnungslose!
In der aktuellen Situation der Ausbreitung des Corona-Virus sind Menschen, die keinen sicheren Rückzugsraum, die keine eigene Wohnung haben, besonders verletzlich. Die prekäre soziale Situation und der schlechte gesundheitliche Zustand machen Wohnungslose zu einer gefährdeten Gruppe, die unsere Solidarität braucht.
Es ist darum geboten, jetzt auf Zwangsräumungen zu verzichten, um die Zahl der Wohnungslosen nicht noch weiter zu vergrößern. Außerdem sollten Notwohnungen geschaffen werden, in denen im Notfall häusliche Quarantäne auch für die Menschen ermöglicht wird, die keine Wohnung haben. Die Linksfraktion unterstützt die diesbezüglich erhobenen Forderungen der BAG Wohnungslosenhilfe. Mein Statement: „Keine Zwangsräumungen und sichere Rückzugsräume für Wohnungslose!“ weiterlesen
Keine weitere Gewalt an der Grenze – neues Flüchtlingsdrama an den EU-Außengrenzen verhindern!
Infolge der Schlacht in der syrischen Provinz Idlib, bei der mindestens 33 türkische Soldaten getötet wurden, versucht der türkische Präsident Erdoğan die EU unter Druck zu setzen, indem er Geflüchteten den Weg nach Griechenland geöffnet hat. Er unterläuft damit den EU-Türkei-Deal von 2016, nach dem die Türkei sechs Milliarden Euro für die Flüchtlingsabwehr und -rücknahme kassiert und etwa Visaerleichterungen in Aussicht gestellt bekommt. Mein gemeinsames Statement mit Marika Tändler-Walenta, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Keine weitere Gewalt an der Grenze – neues Flüchtlingsdrama an den EU-Außengrenzen verhindern!“ weiterlesen
Strukturelle Exklusion. Besuch in Erstaufnahmeeinrichtungen fürGeflüchtete in und bei Leipzig
Am 13. Februar 2020 besuchte ich gemeinsam u.a. mit einem Vertreter des Sächsischen Flüchtlingsrates die Erstaufnahmeeinrichtungen in der Max-Liebermann-Straße in Leipzig und in Dölzig. Mit den – auch in den vergangenen Jahren immer wieder getätigten Besuchen – in diesen Lagern möchte ich dorthin schauen, wo die Öffentlichkeit kaum hinschaut und wo der Zugang durch restriktive Barrieren der Behörden besonders eingeschränkt ist. „Strukturelle Exklusion. Besuch in Erstaufnahmeeinrichtungen fürGeflüchtete in und bei Leipzig“ weiterlesen
Vorladung von Medienschaffenden wegen „Ende Gelände“ zeigt fragwürdiges Verhältnis zur Pressefreiheit
Die Massenaktionen von „Ende Gelände“ in den Tagebauen in der Lausitz und im Leipziger Revier liegen zwei Monate zurück. Nun haben Personen und auch Pressevertreterinnen und Pressevertreter polizeiliche Vorladungen erhalten. Ihnen wird Hausfriedensbruch vorgeworfen, also ein Verstoß gegen § 123 Strafgesetzbuch (Tweet von Ende Gelände). Ich war mit meinem Fraktionskollegen Marco Böhme am 30. November 2019 als parlamentarische Beobachterin im Leipziger Revier vor Ort. Wir haben eine Kleine Anfrage (Drs 7/ 1597) eingereicht und kommentieren: „Vorladung von Medienschaffenden wegen „Ende Gelände“ zeigt fragwürdiges Verhältnis zur Pressefreiheit“ weiterlesen