Ersatzfreiheitsstrafen können verhängt werden, wenn Menschen eine Geldstrafe nicht zahlen können. Allerdings kann eine solche Strafe ebenso durch gemeinnützige Arbeit abgewendet werden. Im Zuge der Eindämmung der Covid-19-Pandemie wurde die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt. Sachsens Justizvollzugsanstalten sind folglich derzeit weniger stark ausgelastet als sonst. Diese Praxis soll nun enden. „Corona-bedingte Entlastung des Strafvollzugs nutzen – Ersatzfreiheitsstrafen nicht vollstrecken und komplett abschaffen“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Statement des linXXnet zur aktuellen Debatte um die Polizei
eine differenzierte und vor allem linke Position .
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Solidarische Umverteilung als Unterstützung in der Krise – mit Directsupport Leipzig
Folge 20 der linXXnet-talXX – diesmal wenden wir uns erneut unterstützenswerten solidarischen Initiativen zu, die in der Corona-Krise dort unkomplizierte Unterstützung leisten, wo der Staat versagt, und deshalb Menschen in existenzbedrohliche Situationen geraten. Eine dieser Initiativen ist die selbstorganisierte Gruppe »Directsupport Leipzig«, deren Vertreter*innen Fritz und Mo in dieser Folge meine Gäste sind. „Solidarische Umverteilung als Unterstützung in der Krise – mit Directsupport Leipzig“ weiterlesen
Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren
Aus Anlass des Weltflüchtlingstages fordert die Linksfraktion im Sächsischen Landtag einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Geflüchteten. Die Kenia-Koalition lehnt die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für alle Geflüchteten bisher ab. Mein Statement: „Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren“ weiterlesen
Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig
„Say their names“ („Nennt ihre Namen“) schallt es derzeit weltweit und auch auf den Straßen Leipzigs. Es geht um die Namen derer, die zu Tode kamen, weil sie nicht weiß waren, weil sie in den Augen der Täter unwertes Leben sind. George Floyd ist nur einer von ihnen. Die USA sind nicht Deutschland, das wäre zu einfach. Doch Deutschland hat seine eigene Geschichte; der Ausgrenzung, der menschenfeindlichen Ideologien, die auch gewaltsam exekutiert werden. Kassel, Halle und Hanau mahnen.
Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 „Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen
linXXnet-talXX: Resümee und wie weiter
»Linke Wohnungspolitik in Zeiten Coronas«, »Wo ist eigentlich das europäische Parlament in der Corona-Krise?« oder »Corona und das bedingungslose Grundeinkommen«. So lauteten einige der Titel unseres Video-Gesprächsformats »linXXnet talXX«, in dessen Rahmen ab Ende März fast zwanzig Videos erschienen sind. „linXXnet-talXX: Resümee und wie weiter“ weiterlesen
Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!
In den vergangenen Tagen gab es auch in Sachsen an vielen Orten Demonstrationen im Zuge der „Black Lives Matter“-Bewegung. „Schwarze Leben zählen“ schallte es auch in Dresden, Chemnitz und Leipzig. Anlass der Solidaritätsdemonstrationen ist der Tod von George Floyd in Minneapolis. infolge einer gewaltsamen Festnahme durch einen Polizisten.
Mein Statement: „Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!“ weiterlesen
Klimagerechtigkeit in Zeiten von Corona – mit Katharina von Fridays & Students for Future
In Folge 18. Folge der linXXnet-talXX rücken wir die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Klimawandel in den Fokus und sprechen mit Katharina, die sowohl bei Fridays for Future als auch Students for Future aktiv ist. „Klimagerechtigkeit in Zeiten von Corona – mit Katharina von Fridays & Students for Future“ weiterlesen
Beratung bei häuslicher Gewalt während Corona – mit Susanne Hampe von Bellis e.V.
Die inzwischen 17. Folge der linXXnet talXX dreht sich um die Arbeit von Beratungsorganisationen für Betroffene häuslicher Gewalt während der coronabedingten Kontaktbeschränkungen und ebenso um das aktuelle Leipziger Modellprojekt zur »vertraulichen Spurensicherung« bei häuslicher Gewalt und Vergewaltigung. Als Gesprächspartnerin fungierte diesmal Susanne Hampe von Bellis e.V., die schon seit vielen Jahren in feministischen Zusammenhängen in Leipzig aktiv ist. „Beratung bei häuslicher Gewalt während Corona – mit Susanne Hampe von Bellis e.V.“ weiterlesen
Das Bedingungslose Grundeinkommen als garantierter sozialer Schutzschirm für alle – mit Katja Kipping
In Folge 16 der linXXnet-talXX ist bei uns Katja Kipping, die Vorsitzende der LINKEN, zu Gast. Es geht diesmal um das Bedingungslose Grundeinkommen, eine soziale und gesellschaftspolitische Idee, die derzeit in aller Munde ist. „Das Bedingungslose Grundeinkommen als garantierter sozialer Schutzschirm für alle – mit Katja Kipping“ weiterlesen