Aus Anlass des Weltflüchtlingstages fordert die Linksfraktion im Sächsischen Landtag einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Geflüchteten. Die Kenia-Koalition lehnt die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für alle Geflüchteten bisher ab. Mein Statement: „Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig
„Say their names“ („Nennt ihre Namen“) schallt es derzeit weltweit und auch auf den Straßen Leipzigs. Es geht um die Namen derer, die zu Tode kamen, weil sie nicht weiß waren, weil sie in den Augen der Täter unwertes Leben sind. George Floyd ist nur einer von ihnen. Die USA sind nicht Deutschland, das wäre zu einfach. Doch Deutschland hat seine eigene Geschichte; der Ausgrenzung, der menschenfeindlichen Ideologien, die auch gewaltsam exekutiert werden. Kassel, Halle und Hanau mahnen.
Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 „Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen
linXXnet-talXX: Resümee und wie weiter
»Linke Wohnungspolitik in Zeiten Coronas«, »Wo ist eigentlich das europäische Parlament in der Corona-Krise?« oder »Corona und das bedingungslose Grundeinkommen«. So lauteten einige der Titel unseres Video-Gesprächsformats »linXXnet talXX«, in dessen Rahmen ab Ende März fast zwanzig Videos erschienen sind. „linXXnet-talXX: Resümee und wie weiter“ weiterlesen
Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!
In den vergangenen Tagen gab es auch in Sachsen an vielen Orten Demonstrationen im Zuge der „Black Lives Matter“-Bewegung. „Schwarze Leben zählen“ schallte es auch in Dresden, Chemnitz und Leipzig. Anlass der Solidaritätsdemonstrationen ist der Tod von George Floyd in Minneapolis. infolge einer gewaltsamen Festnahme durch einen Polizisten.
Mein Statement: „Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!“ weiterlesen
Klimagerechtigkeit in Zeiten von Corona – mit Katharina von Fridays & Students for Future
In Folge 18. Folge der linXXnet-talXX rücken wir die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Klimawandel in den Fokus und sprechen mit Katharina, die sowohl bei Fridays for Future als auch Students for Future aktiv ist. „Klimagerechtigkeit in Zeiten von Corona – mit Katharina von Fridays & Students for Future“ weiterlesen
Beratung bei häuslicher Gewalt während Corona – mit Susanne Hampe von Bellis e.V.
Die inzwischen 17. Folge der linXXnet talXX dreht sich um die Arbeit von Beratungsorganisationen für Betroffene häuslicher Gewalt während der coronabedingten Kontaktbeschränkungen und ebenso um das aktuelle Leipziger Modellprojekt zur »vertraulichen Spurensicherung« bei häuslicher Gewalt und Vergewaltigung. Als Gesprächspartnerin fungierte diesmal Susanne Hampe von Bellis e.V., die schon seit vielen Jahren in feministischen Zusammenhängen in Leipzig aktiv ist. „Beratung bei häuslicher Gewalt während Corona – mit Susanne Hampe von Bellis e.V.“ weiterlesen
Das Bedingungslose Grundeinkommen als garantierter sozialer Schutzschirm für alle – mit Katja Kipping
In Folge 16 der linXXnet-talXX ist bei uns Katja Kipping, die Vorsitzende der LINKEN, zu Gast. Es geht diesmal um das Bedingungslose Grundeinkommen, eine soziale und gesellschaftspolitische Idee, die derzeit in aller Munde ist. „Das Bedingungslose Grundeinkommen als garantierter sozialer Schutzschirm für alle – mit Katja Kipping“ weiterlesen
Gefährliche Vermischung aus Verschwörungs- und rechter Ideologie
Seit einigen Wochen veranstalten verschiedene Akteure – eine so genannte „Bewegung Leipzig“, die Initiative „Nicht ohne uns“ oder „Widerstand 2020“ – regelmäßig Versammlungen. Auf diesen Veranstaltungen, die durch verschwörungstheoretische und antisemitische Aussagen geprägt sind, werden die Wirkungen des Corona-Virus zum Teil verharmlost oder geleugnet sowie die staatlichen Maßnahmen massiv kritisiert. „Gefährliche Vermischung aus Verschwörungs- und rechter Ideologie“ weiterlesen
Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst
In der 13. Folge der linXXnet-talXX dreht sich diesmal alles um verschiedene Aspekte dringend nötiger und gleichzeitig fehlender Solidarität innerhalb der EU. Unterhalten habe ich mich darüber mit Conny Ernst, die seit 2009 für DIE LINKE als Abgeordnete im Europaparlament wirkt und seitdem Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres ist. „Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst“ weiterlesen
#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung
Wir müssen wieder auf die Straße. Und das gerade am 1. Mai. Dieses Datum steht historisch für die Kämpfe für die Rechte von arbeitenden Menschen, eine soziale Gesellschaft und ein gutes Leben für alle. Das ist gerade in dieser Zeit essentiell, einer Zeit, in der die soziale Spaltung dieser Gesellschaft so sichtbar wie nie wird. „#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung“ weiterlesen