Am 18. März werden Neonazis in Leipzig demonstrieren – nach aktuellem Stand jedoch nicht wie geplant in Connewitz, sondern über die Straße des 18. Oktober in Richtung Bayerischer Bahnhof. Die Leipziger Internetzeitung hat mich zum Thema Neonazis, Protest und Aktionsformen interviewt.
Am 18. März habe ich selbst für die Initiative „Für das Politische“ eine Kundgebung am Deutschen Platz angemeldet, dort werden die Neonazis – sollte die Routenbeauflagung Bestand haben – eine Zwischenkundgebung abhalten. Der Aufruf ist hier nachzulesen. Aktuelle Infos finden sich auf inventati.org/leipzig
„#le1803: Nazis dürfen sich auf der Straße nicht wohlfühlen & verschiedene antifaschistische Aktionsformen können ineinandergreifen“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Auch in diesem Jahr: Gegen neurechte Propaganda auf der Leipziger Buchmesse!
Vom 23. bis 26. März 2017 findet in Leipzig die alljährliche Buchmesse statt. Dort wollen sich in diesem Jahr auch wieder neurechte Verlage präsentieren. Unter den Ausstellern befinden sich sowohl die COMPACT-Magazin GmbH als auch die JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG.
Im vergangenen Jahr protestierten lokale Initiativen und gesellschaftliche und politische Akteure mit einem offenen Brief gegen die Präsenz von Compact auf der Buchmesse und forderten dessen Ausladung. Leider ohne Folgen. In diesem Jahr wird die Frage auch im Stadtrat thematisiert. „Auch in diesem Jahr: Gegen neurechte Propaganda auf der Leipziger Buchmesse!“ weiterlesen
Zum Streit um Petition „Luan soll bleiben“ – CDU-Nachwuchs von allen guten Geistern verlassen
Zu den Äußerungen von Schüler- und Junger Union zum Protest gegen die drohende Abschiebung des 18-jährigen Luan äußere ich mich mit einer Pressemitteilung: „Zum Streit um Petition „Luan soll bleiben“ – CDU-Nachwuchs von allen guten Geistern verlassen“ weiterlesen
Täter sind doch immer die anderen: Sexismus & Rassismus
Vortrag und Diskussion mit Anna Schiff am 1. März 2017, 19:00 in der Galerie KUB, Kantstraße 18// Im Rahmen des Feministischen Kampftages 2017 „Täter sind doch immer die anderen: Sexismus & Rassismus“ weiterlesen
IfS dicht machen – Diskursverschiebung nach rechts unterbrechen!
Am 17. Februar demonstrierten fast 150 Menschen in Schnellroda gegen die Winterakademie des Instituts für Staatspolitik. Ein antifaschistisches Bündnis hatte bereits zum dritten Mal dazu aufgerufen, dieses Stelldichein von Faschist*innen nicht ungestört über die Bühne gehen zu lassen.
Auch ich habe diesmal wieder einen Redebeitrag gehalten, den ich hier dokumentiere. Er dreht sich um Enttabuisierung und Diskursverschiebung nach rechts.
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Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen bleibt hoch, überwiegender Teil der Verfahren wird eingestellt
Auch im Jahr 2016 bleibt das Niveau der rechts motivierten Straftaten gegen Asylunterkünfte erschreckend hoch. Der Beitrag des Freistaates zum Absinken der bundesweiten Zahlen um zirka 100 ist dabei denkbar klein. Meine Pressemitteilung zum Thema: „Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen bleibt hoch, überwiegender Teil der Verfahren wird eingestellt“ weiterlesen
LINKE fordern Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt – Dem Vorbild Brandenburg folgen!
Das Land Brandenburg hat per Erlass geregelt, dass abgelehnte Asylsuchende, die nachweislich Opfer rechtsmotivierter Gewalttäter geworden sind, zunächst nicht abgeschoben werden. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung nun per Antrag auf, den Erlass auf Sachsen zu übertragen. Indes prüft auch das Land Berlin eine solche Regelung. Mein Statement dazu: „LINKE fordern Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt – Dem Vorbild Brandenburg folgen!“ weiterlesen
Besonnene Antwort auf angekündigte Naziaufmärsche in Connewitz nötig
Für den 4. und 18. März hat die Neonazi-Partei DIE RECHTE Demonstrationen im Leipziger Süden angemeldet. Provokation und Nachfolge von Legida? In jedem Fall muss klug reagiert werden: „Besonnene Antwort auf angekündigte Naziaufmärsche in Connewitz nötig“ weiterlesen
Legida – Auch zwei Jahre später: Kein Grund zum Feiern.
Legida geht, die offen rassistische Stimmung bleibt.
Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig: Keine zweihundert Leute mehr trauen sich zu den gerade noch so monatlich stattfindenden inhaltlich-rhetorischen Peinlichkeitswettbewerben. Die sehr sehr deutsche, sehr besorgte, faschistische *Gida-Prominenz bleibt den Veranstaltungen seit geraumer Zeit fern. „Legida – Auch zwei Jahre später: Kein Grund zum Feiern.“ weiterlesen
Abschiebung Minderjähriger: Sachsens CDU-Ministerpräsident heizt Rassismus an
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich forderte am 5.12.2016 als Reaktion auf den gewaltsamen Tod einer Studentin in Freiburg die Möglichkeit, auch strafmündige jugendliche Geflüchtete abschieben zu können. Mein Kommentar: „Abschiebung Minderjähriger: Sachsens CDU-Ministerpräsident heizt Rassismus an“ weiterlesen