Am 17. Februar demonstrierten fast 150 Menschen in Schnellroda gegen die Winterakademie des Instituts für Staatspolitik. Ein antifaschistisches Bündnis hatte bereits zum dritten Mal dazu aufgerufen, dieses Stelldichein von Faschist*innen nicht ungestört über die Bühne gehen zu lassen.
Auch ich habe diesmal wieder einen Redebeitrag gehalten, den ich hier dokumentiere. Er dreht sich um Enttabuisierung und Diskursverschiebung nach rechts.
„IfS dicht machen – Diskursverschiebung nach rechts unterbrechen!“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen bleibt hoch, überwiegender Teil der Verfahren wird eingestellt
Auch im Jahr 2016 bleibt das Niveau der rechts motivierten Straftaten gegen Asylunterkünfte erschreckend hoch. Der Beitrag des Freistaates zum Absinken der bundesweiten Zahlen um zirka 100 ist dabei denkbar klein. Meine Pressemitteilung zum Thema: „Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen bleibt hoch, überwiegender Teil der Verfahren wird eingestellt“ weiterlesen
LINKE fordern Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt – Dem Vorbild Brandenburg folgen!
Das Land Brandenburg hat per Erlass geregelt, dass abgelehnte Asylsuchende, die nachweislich Opfer rechtsmotivierter Gewalttäter geworden sind, zunächst nicht abgeschoben werden. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung nun per Antrag auf, den Erlass auf Sachsen zu übertragen. Indes prüft auch das Land Berlin eine solche Regelung. Mein Statement dazu: „LINKE fordern Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt – Dem Vorbild Brandenburg folgen!“ weiterlesen
Besonnene Antwort auf angekündigte Naziaufmärsche in Connewitz nötig
Für den 4. und 18. März hat die Neonazi-Partei DIE RECHTE Demonstrationen im Leipziger Süden angemeldet. Provokation und Nachfolge von Legida? In jedem Fall muss klug reagiert werden: „Besonnene Antwort auf angekündigte Naziaufmärsche in Connewitz nötig“ weiterlesen
Legida – Auch zwei Jahre später: Kein Grund zum Feiern.
Legida geht, die offen rassistische Stimmung bleibt.
Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig: Keine zweihundert Leute mehr trauen sich zu den gerade noch so monatlich stattfindenden inhaltlich-rhetorischen Peinlichkeitswettbewerben. Die sehr sehr deutsche, sehr besorgte, faschistische *Gida-Prominenz bleibt den Veranstaltungen seit geraumer Zeit fern. „Legida – Auch zwei Jahre später: Kein Grund zum Feiern.“ weiterlesen
Abschiebung Minderjähriger: Sachsens CDU-Ministerpräsident heizt Rassismus an
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich forderte am 5.12.2016 als Reaktion auf den gewaltsamen Tod einer Studentin in Freiburg die Möglichkeit, auch strafmündige jugendliche Geflüchtete abschieben zu können. Mein Kommentar: „Abschiebung Minderjähriger: Sachsens CDU-Ministerpräsident heizt Rassismus an“ weiterlesen
Statement zur „Debatte über Gewalt“ am 30. November 2016 in Leipzig
Das soziokulturelle Zentrum „Werk 2“ hat sich zur Absage einer Veranstaltung erklärt, bei der auch ich unter dem Titel „Debatte statt Gewalt“ auf einem Podium gesessen hätte. Inzwischen hat die Veranstalterin, die Stadt Leipzig, einen Ersatzort organisiert. Die Diskussion soll im Volkshaus stattfinden. Ich habe aber nun meine Teilnahme abgesagt, auch, weil ich die Erklärung des soziokulturellen Zentrums Werk 2 zur Absage der Veranstaltung für couragiert und angebracht halte. Zu organisatorischen Fragen kann ich mich dabei nicht äußern. Die Idee, eine solche Veranstaltung durchführen zu wollen, war mir frühzeitig bekannt. Allerdings nicht mit der Information, dass die AfD dort einen Platz bekommen soll. Und auch nicht mit der Information, dass der Zugang zur Veranstaltung mit Barrieren versehen werden soll. „Statement zur „Debatte über Gewalt“ am 30. November 2016 in Leipzig“ weiterlesen
Sachsen, wir müssen reden.
Zum Sachsenmonitor, den Ursachsen und Konsquenzen des nun nachgewiesenen besonders ausgeprägten Rassismus, Nationalismus und Autoritätsorientierung eines großen Teils der sächsischen Bevölkerung hat PI Radio Berlin ein Gespräch mit Michael Bittner und mir geführt „Sachsen, wir müssen reden.“ weiterlesen
Linke „kriminelle Vereinigung“ wieder mal nur Hirngespinst
Erneut hat sich ein gegen Linke richtendes Ermittlungsverfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung (§ 129 Strafgesetzbuch) in Luft aufgelöst. Laut Presseberichten waren 14 Personen aus Leipzig von diesem Ermittlungsverfahren betroffen. „Linke „kriminelle Vereinigung“ wieder mal nur Hirngespinst“ weiterlesen
Schutz für geflüchtete Erdogan-Kritiker*innen – Schluss mit dem EU-Türkei-Deal
Meine Grußworte an die am Samstag in Leipzig stattgefundene Demonstration „Erdogan stoppen“ zur Situation aus der Türkei Flüchtender und der EU-Asylpolitik „Schutz für geflüchtete Erdogan-Kritiker*innen – Schluss mit dem EU-Türkei-Deal“ weiterlesen