Für das kommende Wochenende plant der CDU-Bundesvorstand, im Rahmen einer Klausurtagung den Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. „Wir hätten da ein paar Vorschläge.“, melden sich die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen der LINKEN in Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Brandenburg und Thüringen – Henriette Quade, Andrea Johlige, Katina Schubert, Karen Larisch, Juliane Nagel und Sabine Berninger – zu Wort und wenden sich mit einem Appell an die CDU-Spitzenfunktionär*innen: „Flüchtlingspolitiker*innen an CDU: Wie „Wir schaffen das“ klappen kann“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
06. Februar 2019: Diskussionsveranstaltung „Islamismus – ist das noch Halal?“
Im Nachgang zur Debatte um eine Kungebung der so genannten „Initiative gegen Islamismus“ vor der Al-Rahman-Moschee in Leipzig am 21. Dezember laden Linksjugend und linXXnet zur Podiumsdiskussion am Mittwoch, 06. Februar 2019, 19:00 im Werk 2, Kochstraße 132, Leipzig: „06. Februar 2019: Diskussionsveranstaltung „Islamismus – ist das noch Halal?““ weiterlesen
Laut, bunt, solidarisch: Initiative AfD Adé mobilisiert zu Protest gegen Bundesparteitag der AfD am 12.1.2019 in Riesa/ Sachsen
Die Initiative AfD Adé – ein Zusammenschluss von Menschen aus Riesa und Umgebung und Unterstützer*innen verschiedener Organisationen wie u.a. die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ – mobilisieren zu einem lauten, bunten Protest in Riesa am Samstag, dem 12. Januar 2019. Vom 11. bis 14.1.2019 wird in Riesa der Bundesparteitag der AfD in der Sachsenarena stattfinden. „Laut, bunt, solidarisch: Initiative AfD Adé mobilisiert zu Protest gegen Bundesparteitag der AfD am 12.1.2019 in Riesa/ Sachsen“ weiterlesen
Für ein inklusives „Wir, die hier leben“
Trotzdem wir also in Sachsen längst in einer Einwanderungsgesellschaft angekommen sind, sind staatliche und gesellschaftliche Institutionen noch immer nicht auf diese Realität eingestellt und handeln in der Praxis integrationsfeindlich. Mein Artikel im aktuellen Mitteilungsblatt der LINKEN Leipzig „Für ein inklusives „Wir, die hier leben““ weiterlesen
CDU/AfD lehnen mich als Beirats-Mitglied im Abschiebe-Knast ab: Frechheit auf Kosten der Humanität
Wiederholt lehnte die CDU mich als Mitglied des Beirats der neu eröffneten Abschiebehaftanstalt in Dresden ab. Auch die AfD stimmte gegen mich. Hier die Stellungnahme meiner Fraktion: „CDU/AfD lehnen mich als Beirats-Mitglied im Abschiebe-Knast ab: Frechheit auf Kosten der Humanität“ weiterlesen
Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete binnen drei Monaten in Sachsen verdoppelt – 32 Attacken allein in Chemnitz
Die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten und auf geflüchtete Personen in Sachsen bleibt im Jahresvergleich auf hohem Niveau, der aktuelle Quartals-Vergleich bringt teilweise dramatische Zunahme. Zugleich steigt die Zahl der eingestellten Ermittlungsverfahren wegen Attacken auf Asylunterkünfte. Das ergibt sich aus der Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage. Mein Statement: „Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete binnen drei Monaten in Sachsen verdoppelt – 32 Attacken allein in Chemnitz“ weiterlesen
#unteilbar: Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Leipziger LINKE mobilisiert zur Demonstration am 13.10.2018 in Berlin
Am kommenden Samstag, dem 13.10.2018 findet in Berlin eine Großdemonstration unter dem Motto „Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft – #unteilbar“ statt. Über 6000 Organisationen und Einzelpersonen – darunter Sozialverbände, Migrant*innenselbstorganisationen, der Mieterbund und Bürgerrechtsinitiativen rufen dazu auf, für Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Grundrechte auf die Straße zu gehen. „#unteilbar: Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Leipziger LINKE mobilisiert zur Demonstration am 13.10.2018 in Berlin“ weiterlesen
Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind
Das, was wir dieser Tage in Chemnitz erleben mussten, ist erschreckend. Rechte nutzen einen Todesfall als Vehikel, um ihre Umsturz- und rassistischen Säuberungsphantasien nicht nur verbal, sondern auch mit Gewalt zur Schau zu stellen. Leidtragende sind die, die seit Jahren in Sachsen leben und aufgrund ihrer Herkunft und ihrer alternativen Lebensweise oder linken Einstellung ein Feindbild für das Bündnis aus rechten Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger*innen sind. „Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind“ weiterlesen
Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax
Es dürften einige Tausend gewesen sein, die sich am Montag der Demonstration von Pro Chemnitz angeschlossen haben. Darunter etliche Hooligangruppen. Zu diesen kamen organisierte Neonazis und „besorgte Bürger“.
Der Ausgangspunkt der Demonstration – der Tod eines Menschen, der selber gegen Nazis war – verschwimmt schnell. „Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax“ weiterlesen
Es hätte auch anderswo in Sachsen passieren können
Die taz hat mich im Nachgang der ersten Eskalation in Chemnitz interviewt. Ein spontan zusammenkommender Neonazi-Mob hatte am Sonntag, 26. August 2018 durch die Innenstadt marodiert und dort unter anderem Migrant*innen angegriffen. Die Polizei sah sich nicht in der Lage dem Treiben Einhalt zu gebieten. „Es hätte auch anderswo in Sachsen passieren können“ weiterlesen