Am Sonnabend, dem 18. Mai 2019, laden die Kommunalwahlkandidat*innen der LINKEN im Wahlkreis 4 / Leipzig-Süd zu einer gemeinsamen Fahrradtour durch den Kiez ein. Dabei werden sie zu verschiedenen Orten im Leipziger Süden fahren und sich gemeinsam lokale Probleme anschauen, sowie LINKE Lösungen vorstellen und diskutieren. „Samstag, 18. Mai: Ökologisch mobil, statt Abgas-Stau! LINKE Fahrradtour durch den Leipziger Süden.“ weiterlesen
Kategorie: Formate
Wahlaussagen für den Süden: Wohnen, Verkehr, Freiheitsrechte & soziale Frage!
Der Karli-Blog hat mich zu den LINKEN Zielen für den Leipziger Süden befragt. Hier könnt ihr meine ausführlichen Antworten nachlesen:
„Wahlaussagen für den Süden: Wohnen, Verkehr, Freiheitsrechte & soziale Frage!“ weiterlesen
Mission Lifeline auszeichnen statt verurteilen – zum Urteil gegen Kapitän von Dresdner Hilfsorganisation
Zehn Monate nach der Anklage wurde heute das Urteil gegen den Kapitän des zivilen Seenotrettungsschiffes Lifeline gefällt. Claus-Peter Reisch wurde zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass das Schiff falsch registriert worden war. Das Schiff wurde im Juni 2018 beschlagnahmt und liegt seitdem in Malta. Der Verein Mission Lifeline ist in Dresden ansässig. Mein Statement: „Mission Lifeline auszeichnen statt verurteilen – zum Urteil gegen Kapitän von Dresdner Hilfsorganisation“ weiterlesen
Drohenden Entmietung der Kochstraße 124 in Connewitz
Vor geraumer Zeit wurde das Objekt Kochstraße 124 von der Central Life Leipzig GmbH, dem Investor der so genannten Thalysia-Höfe verkauft. Hintergrund dieses mehr als 2- Millionenschweren Deals ist es mutmaßlich nötige Zuwegungen und ein „angenehmes Umfeld“ für die Neu-Nachbar*innen in den vollkommen überteuerten Eigentumswohnungen zu sichern. Die Person, die das Ensemble erworben hat und zukünftig möglicherweise Eigentümer desselben sein wird, Henrik Dantz, ist Inhaber zahlreicher gastronomischer Einrichtungen in Leipzig, u.a. der Pinguin-Eisbar, dem Café Central oder dem Barfusz. „Drohenden Entmietung der Kochstraße 124 in Connewitz“ weiterlesen
100 Jahre Abschiebehaft sind genug! Gemeinsam gegen das menschenrechtswidrige Instrument & die geplanten Verschärfungen
Am Samstag, 11. Mai 2019, findet in Dresden eine Demonstration im Rahmen der bundesweiten Kampagne „100 Jahre Abschiebehaft sind genug!“ statt. Mein Statement dazu: „100 Jahre Abschiebehaft sind genug! Gemeinsam gegen das menschenrechtswidrige Instrument & die geplanten Verschärfungen“ weiterlesen
Wahlprüfsteine des Stadtjugendrings zu Jugendverbandsarbeit, Mitbestimmung, Wahlalter
Der Stadtjugendring hat die im Stadtrat vertretenen Parteien zu ihren Positionen zu Jugendverbandsarbeit, Mitbestimmungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen, Wahlalter, Ehrenamt und Offene Jugendarbeit befragt. Diese stehen gebündelt online und als Broschüre zur Verfügung und sollen zur Orientierung für eine Wahlentscheidung zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 dienen.
Stadtrat bleibt Handarbeit Teil 3: Öffentlicher Raum, Wohnungslosigkeit und Wohnen
Ein dritter Teil des Rückblicks auf meine Arbeit in der laufenden Stadtratsperiode. Es geht um die Auseinandersetzungen um den öffentlichen Raum, Wohnungslosigkeit und Wohnen. „Stadtrat bleibt Handarbeit Teil 3: Öffentlicher Raum, Wohnungslosigkeit und Wohnen“ weiterlesen
Zwei Klagen gegen stationäre polizeiliche Videoüberwachung am Connewitzer Kreuz
Der Laden „No borders“ klagt genau wie ich gegen die stationäre polizeiliche Videoüberwachung am Connewitzer Kreuz: Gegen Kriminalisierung und Dauer-Kontrolle! „Zwei Klagen gegen stationäre polizeiliche Videoüberwachung am Connewitzer Kreuz“ weiterlesen
Diskussionsforum „Willkommen und wie weiter? Einwanderungspolitik von links“ am 3. Mai in Dresden
Die letzten Jahre waren geprägt von einer Diskussion über Fluchtbewegungen und Asyl. Doch das Phänomen Migration lässt sich darauf nicht begrenzen: Es geht auch um das Ankommen und die Frage nach der solidarischen Gestaltung des Zusammenlebens. Auf dem internationalen Diskussionsforum „Willkommen und wie weiter? – Einwanderungspolitik von links“ am 3. Mai 2019, 13:00 bis 17:00 in Dresden, Motorenhalle des riesa efau in der Wachsbleichstraße 10, 01067 Dresden soll der Blick auf bisherige Diskurse von Migration erweitert und darüber mit internationalen Gästen und Fachleuten diskutiert werden. „Diskussionsforum „Willkommen und wie weiter? Einwanderungspolitik von links“ am 3. Mai in Dresden“ weiterlesen
Erneut zwei gut integrierte Menschen aus Sachsen nach Afghanistan abgeschoben – wo bleibt die Intervention der SPD?
Im Rahmen der 23. Sammelabschiebung nach Afghanistan wurden in der vergangenen Woche auch zwei Menschen aus Sachsen abgeschoben. Der als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommene Herr T. aus Leipzig ist verlobt und besuchte eine Abendschule. Er verletzte sich aus Angst vor der Abschiebung nach dem Aufgriff in seiner Wohnung. Er wurde nach einer Behandlung in die Abschiebung entlassen. Herr E. aus Dresden wurde auf dem Weg zu seiner Arbeit von der Polizei aufgegriffen. Mein Kommentar: „Erneut zwei gut integrierte Menschen aus Sachsen nach Afghanistan abgeschoben – wo bleibt die Intervention der SPD?“ weiterlesen