Polizei außer Kontrolle?

polizei-juleAnfang des Jahres machte die Polizei in Hamburg von sich reden durch Einrichtung großzügiger Kontrollbereiche und kleinlicher Schikanierung aller, die sich dort bewegten. Die Unschuldsvermutung galt plötzlich nicht mehr, Proteste wurden illegalisiert. Das sächsische Polizeigesetz hält ähnliche Instrumente bereit – und der Erfahrung nach werden sie auch eingesetzt, insbesondere im Leipziger Süden. leipzig.antifa interviewt Juliane Nagel „Polizei außer Kontrolle?“ weiterlesen

Temporäre Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße/Herderplatz wird zu dauerhafter Ampel

Auf Antrag der StadträtInnen Juliane Nagel und Marco Götze wurde im Jahr 2011 die Errichtung einer Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße geprüft und im Ergebnis eine Bedarfsampel in Höhe Mathildenstraße errichtet. Diese sollte zeitlich auf den Zeitraum der Baumaßnahme Bornaische Brücke beschränkt werden. „Temporäre Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße/Herderplatz wird zu dauerhafter Ampel“ weiterlesen

Deutsch in Kaltland.

tumblr_mcmd0bTIc01qzk338o1_500Asyl bleibt in Deutschland ein weiterhin auf niedrigstem Niveau diskutiertes Thema. In zahlreichen Orten gehen Menschen auf die Straße, weil sie die Nachbarschaft zu Menschen anderer Herkunft, die noch dazu nichts besitzen, nicht ertragen, Xenophobie mischt sich mit Wohlstandschauvinismus. Die offizielle Politik ebnet diesem Treiben weiterhin den Nährboden „Deutsch in Kaltland.“ weiterlesen

Ergebnisse des „Asyl-Gipfels“ unbefriedigend und zu spät

Nicht nur dass das Spitzengespräch viel zu spät kam, bleiben die Ergebnisse unbefriedigend, meint Jule Nagel zu den Ergebnissen des „Asyl-Gipfels“ der Staatsregierung mit den Landkreisen und kreisfreien Städten „Ergebnisse des „Asyl-Gipfels“ unbefriedigend und zu spät“ weiterlesen

Verharmlosung von PEGIDA durch Minister Ulbig inakzeptabel

ura-entwurf_finalNach Ankündigung der Schaffung spezieller Polizeieinheiten für „straffällig gewordene Asylbewerber“ verharmlost der sächsische Innenminister Markus Ulbig auch noch PEGIDA– so wird Rassismus hoffähig gemacht „Verharmlosung von PEGIDA durch Minister Ulbig inakzeptabel“ weiterlesen

PEGIDA – Rassist*innen aller Couleur demonstrieren Montags in Dresden/ Ableger in Leipzig gegründet

Seit über einem Monat veranstaltet die Gruppierung PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) jeden Montag Demonstrationen in Dresden // Interview mit der URA Dresden// Mobilisierung am 1.12.14 von Leipzig nach Dresden// Ableger in Leipzig „LEGIDA“ „PEGIDA – Rassist*innen aller Couleur demonstrieren Montags in Dresden/ Ableger in Leipzig gegründet“ weiterlesen

Mit der Erhöhung der Kitabeiträge entfernen wir uns weiter von einer kostenfreien Kindertagesbetreuung

kinder!!!Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20. November 2014 die Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung an die gestiegenen Betriebskosten angepasst und damit einer weiteren Erhöhung zugestimmt. DIE LINKE übt Kritik

„Mit der Erhöhung der Kitabeiträge entfernen wir uns weiter von einer kostenfreien Kindertagesbetreuung“ weiterlesen

Schnüffel-Maut abwenden – keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür

Linksfraktion im Sächsischen Landtag will drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden – Antrag eingebracht „Schnüffel-Maut abwenden – keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür“ weiterlesen

Kein Asyl in Wiederitzsch?

15813369671_711f139ec9_zWo sollen die Menschen denn hin? In ihre Heimat! Abschieden! Zu ihnen nach Hause! Die Situation ist von uns allen zu meistern! NEIN!
So reagierte ein Gros der BesucherInnen einer Infoveranstaltung zur Interims-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Wiederitzsch.
Am Ende bleiben viele offene Fragen, aber auch positive Signale. „Kein Asyl in Wiederitzsch?“ weiterlesen

Racial Profiling in Sachsen: Blinder Fleck

585376391Auch wenn das Sächsische Innenministerium keine Zahlen vorweisen kann: rassistische (Polizei-)Kontrollen gehören für Migrant*innen auch in Sachsen zur Realität. Es müssen endlich entschiedene Maßnahmen gegen diese menschenrechtswidrige Praxis her! „Racial Profiling in Sachsen: Blinder Fleck“ weiterlesen