Legida // staatliches Handeln// ziviler Ungehorsam// emanzipatorische Perspektiven

yaml_3col_subcol_logoIm Gespräch mit dem FSK Hamburg über Entwicklungen und Gründe für Legida, das Demonstrationsverbot diesen Montag, staatliches Handeln und zivilen Ungehorsam und emanzipatorische Perspektiven in dem ganzen Schlamassel.

Das Gespräch wurde am Montag, 9.2.2015 vor dem verbotenen und spontan trotzdem versuchten Legida-Marsch geführt.

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Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal

Nach Kommunikations-Chaos um die Unterbringung von Asylsuchenden in Böhlen und in Leipzig: Innenminister Ulbig sollte endlich seinen Job machen, anstatt mit PEGIDA und ihren Spaltprodukten zu flirten „Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal“ weiterlesen

Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!

2101-legida„Leipzig nimmt Platz“ kritisiert das Versammlungsverbot am 9. Februar „Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!“ weiterlesen

Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida

Am 15. Dezember 2014 ließ die die AfD-Fraktion im Sächsichen Landtag die Öffentlichkeit an ihrer Erkenntnis teilhaben, dass „die Gegendemo zur PEGIDA letzten Montag in Dresden […] offenbar von der Landesregierung mit Steuermitteln unterstützt“ wurde. „Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida“ weiterlesen

„Wir haben es hier mit einem gesellschaftlichen Block zu tun“

16241938086_1380fc0c78_zDie *gida-Bewegungen sind ein hausgemachtes sächsisches Problem. Sie zeitigen bereits Wirkungen auf Stimmung und (Regierungs)Politik. Ich im Interview mit der SoZ „„Wir haben es hier mit einem gesellschaftlichen Block zu tun““ weiterlesen

Stadt Leipzig versagt bei Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz

Am 02.02.2015 gab das Landgericht der Klage mehrerer Eltern auf Schadenersatz wegen fehlender Kita-Plätze statt. Die KlägerInnen hatten den Verdienstausfall eingeklagt, der wegen nicht verfügbarer Kapazitäten entstanden ist.

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Doku: Legida auf dem absteigenden Ast

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Wieder breiter Protest gegen die Versammlung der Nationalist_innen – Zum Teil unverhältnismäßiges Agieren der Polizei „Doku: Legida auf dem absteigenden Ast“ weiterlesen

NPD-Stadtrat in Leipzig erstellt Strafanzeige aufgrund gefälschter Beweise…

gefaelschter-screenshot… so könnte eine Schlagzeile der nächsten Tage lauten. Die Facebook-Präsenz der rechtsradikalen und mit besten Kontakten in die Szene der gewaltbereiten „Freien Kräfte“ ausgestatteten NPD Leipzig verbreitete heute Nacht die Meldung über eine angebliche Strafanzeige des NPD-Aktivisten Enrico Böhm gegen Juliane Nagel.
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Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz: Unterstützung bei Kommunikation und Information

LINKE Wahlkreisabgeordnete unterstützt geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Friederikenstraße in Leipzig-Dölitz „Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz: Unterstützung bei Kommunikation und Information“ weiterlesen