Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Wieder weniger Legida-AnhängerInnen – Kalkulierte Stimmungsmache von der Bühne – Dank an die, die Protest aufrecht erhalten „Doku: Vierter Legida-Auflauf in Leipzig“ weiterlesen
Kategorie: Formate
Asyl in Sachsen: Aufnahmechaos und Stimmungsmache gehen weiter
Statt den geflüchteten Menschen eine möglichst würdige Ankunft und Unterbringung einerseits und den Kommunen Sicherheit andererseits zu bieten, präsentieren Innenministerium und CDU in Sachsen Vorschläge zur Verschärfung des Asylrechts „Asyl in Sachsen: Aufnahmechaos und Stimmungsmache gehen weiter“ weiterlesen
Legida den Rest geben – Demonstration & Widersetzaktionen am 16. Februar 15
Refugees welcome, Legida läuft nicht und Leipzig nimmt Platz rufen auf zur Demonstration am Montag, 16. Februar, 17:00 Uhr ab Universitätsstraße „Legida den Rest geben – Demonstration & Widersetzaktionen am 16. Februar 15“ weiterlesen
Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Kommune und der Eltern?
Derzeit wird in Dresden der Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für die Jahre 2015/16 verhandelt. Veränderungen sind darin unter anderem im Hinblick auf die Kindestagesbetreuung vorgesehen. Die im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vorgesehene Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kinderkrippe und Kindergarten erweist sich mit Vorlage des Doppelhaushaltes jedoch als Mogelpackung.
Doku: Legalisierte Grundrechtsverletzungen!
Die Initiative „Für das Politische“ kritisiert die Einrichtung eines überdimensionierten Kontrollbereichs in Leipzig zu Weihnachten und Silvester „Doku: Legalisierte Grundrechtsverletzungen!“ weiterlesen
Legida // staatliches Handeln// ziviler Ungehorsam// emanzipatorische Perspektiven
Im Gespräch mit dem FSK Hamburg über Entwicklungen und Gründe für Legida, das Demonstrationsverbot diesen Montag, staatliches Handeln und zivilen Ungehorsam und emanzipatorische Perspektiven in dem ganzen Schlamassel.
Das Gespräch wurde am Montag, 9.2.2015 vor dem verbotenen und spontan trotzdem versuchten Legida-Marsch geführt.
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Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal
Nach Kommunikations-Chaos um die Unterbringung von Asylsuchenden in Böhlen und in Leipzig: Innenminister Ulbig sollte endlich seinen Job machen, anstatt mit PEGIDA und ihren Spaltprodukten zu flirten „Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal“ weiterlesen
Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!
„Leipzig nimmt Platz“ kritisiert das Versammlungsverbot am 9. Februar „Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!“ weiterlesen
Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida
Am 15. Dezember 2014 ließ die die AfD-Fraktion im Sächsichen Landtag die Öffentlichkeit an ihrer Erkenntnis teilhaben, dass „die Gegendemo zur PEGIDA letzten Montag in Dresden […] offenbar von der Landesregierung mit Steuermitteln unterstützt“ wurde. „Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida“ weiterlesen
„Wir haben es hier mit einem gesellschaftlichen Block zu tun“
Die *gida-Bewegungen sind ein hausgemachtes sächsisches Problem. Sie zeitigen bereits Wirkungen auf Stimmung und (Regierungs)Politik. Ich im Interview mit der SoZ „„Wir haben es hier mit einem gesellschaftlichen Block zu tun““ weiterlesen