Vor wenigen Tagen veröffentlichte ich einen Text, der sich um die Vertreibung von Menschen vom Bahnhofsvorplatz mittels klassischer Musik dreht. Ich habe dies als „mehr oder weniger subtile Methode um unerwünschte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben“ bezeichnet. Mit einer mittlerweile eingereichten Anfrage an den Oberbürgermeister soll der Sachverhalt auch im Stadtrat behandelt werden. Und: Es gab verschiedenste Reaktionen, durchaus auch unterirdische. Zudem kündigte die Verwaltung inzwischen an weitere Maßnahmen zu ergreifen. „Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte“ weiterlesen
Kategorie: Artikel
Musik als Vertreibungsmechanismus am Leipziger Hauptbahnhof
Seit geraumer Zeit ist im Außenbereich der Westhalle des Leipziger Hauptbahnhofes lautstarke klassische Musikbeschallung zu vernehmen. Was im ersten Moment wie ein nettes Ständchen an die BesucherInnen der Stadt erscheint, entpuppt sich beim genaueren Hinsehen bzw. -hören als mehr oder weniger subtile Methode um unerwünschte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben. „Musik als Vertreibungsmechanismus am Leipziger Hauptbahnhof“ weiterlesen
Staatlicher Paternalismus wider eigener Prinzipien: In Leipzig wird die Sperrstunde reaktiviert
Ende Mai kam der Hammer. Das Gewerbe- und Sicherheitsamt der Stadt Leipzig übermittelte dem Institut für Zukunft, einem inzwischen renommierten Zentrum für elektronische Kultur und Bildung, dass von nun an die Sperrstunde einzuhalten ist. „Staatlicher Paternalismus wider eigener Prinzipien: In Leipzig wird die Sperrstunde reaktiviert“ weiterlesen
Zum dritten Mal Willkommenspreisverleihung der Linksfraktion
Seit 2015 verleiht die Linksfraktion im Sächsischen Landtag um den Weltflüchtlingstag herum einen bzw. drei Willkommenspreise. Die diesjährige Prämierung fand am 14. Juni in Radebeul statt. Ausgezeichnet für ihre Engagement für und mit Geflüchteten wurden die Initiative für ein weltoffenes Geithain, die Kontaktstelle Wohnen und als enagierte Einzelperson Kirsten Erlebach aus Pirna. Hier dokumentiere ich meine Eröffnungsrede und Laudatio auf eine der Initiativen „Zum dritten Mal Willkommenspreisverleihung der Linksfraktion“ weiterlesen
G20? Der Gipfel der Ungerechtigkeit. Gipfel der Repression. Gipfel der Bewegung!
Anfang Juli 2017 findet in Hamburg Gipfel der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ( 19 Staaten und EU) statt. Wie immer bei diesen rein informellen Treffen der großen Wirtschaftsmächte der Welt werden jenseits demokratischer Aushandlungsprozesse politische Weichen gestellt. Diesmal soll es unter anderem um die Entwicklung Afrikas und den aufkommenden Protektonismus gehen.
Die Kritik an diesen Gipfeltreffen wurde ab Ende der 1990er Jahre von einer vielfältigen globalisierungskritischen Bewegung artikuliert und durch Proteste praktisch gemacht. Auf die Gipfelproteste wurde seit jeher mit staatlicher Härte regiert.
Im Vorfeld des G20-Gipfels am 7./8. Juli in Hamburg wollen will das linXXnet im Rahmen von drei Veranstaltungen Raum zum informieren und diskutieren geben. „G20? Der Gipfel der Ungerechtigkeit. Gipfel der Repression. Gipfel der Bewegung!“ weiterlesen
An den Grenzen? Fachtagung zur europäischen Asylpolitik am 19. Mai in Dresden
Auf europäischer Ebene wird derzeit ein umfassendes Asylpaket verhandelt.
Darum wird es am 19. Mai 2017 im Rahmen einer Fachtagung gehen, die von den Linksfraktionen im Sächsischen Landtag und im Europaparlament veranstaltete wird. Eingeladen sind zahlreiche Expert*innen und natürlich alle anderen Interessierten:
„An den Grenzen? Fachtagung zur europäischen Asylpolitik am 19. Mai in Dresden“ weiterlesen
LWB: Mieter*innenkäufe zu angemessenen Preisen ermöglichen!
Im Rahmen der Debatte um die Aktualisierung der Eigentümerziele der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB) in der Stadtratssitzung am 12. April 2017 habe ich kurzfristig einen Änderungsantrag eingebracht, der ein sehr konkretes, aber dringliches Problem für aktuelle Käufe von Häusern durch MieterInnen thematisierte: „LWB: Mieter*innenkäufe zu angemessenen Preisen ermöglichen!“ weiterlesen
Afghanistan ist nicht sicher – Rückblick auf eine Veranstaltung in Leipzig
Am 5. April 2017 fand in der naTo in der Leipziger Südvorstadt eine Diskussionsveranstaltung zur Situation in Afghanistan statt. Dazu eingeladen hatten das Entwicklungspolitische Netzwerk Sachsen, der Verein Mepa und das linXXnet in Kooperation mit der Cinémathèque Leipzig. „Afghanistan ist nicht sicher – Rückblick auf eine Veranstaltung in Leipzig“ weiterlesen
LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April
Als Zeichen der Solidarität gegen Ausgrenzung und Diskriminierung werden an/ in drei Einrichtungen der LINKEN am Welt-Roma-Tag am 8. April 2017 Roma-Fahnen gehisst. „LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April“ weiterlesen
Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz
In der Nacht zum Freitag, 31. März 2017 haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Mittlerweile sind zwei Einschusslöcher nachgewiesen – ein Schuss 
ging durch Scheibe und einer durch den Scheibenrahmen. Beide Projektile wurde im Innenbereich gefunden und gesichert. Glücklicherweise befanden sich keine Personen im Büro. „Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen